Inhalt
Archiv
Programm "Starke Heimat Hessen"
Keiner einzigen hessischen Kommune werden im Jahr 2020 weniger Finanzmittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zufließen als 2019. Keine kommunale Finanzplanung muss sich deshalb mit Mittelkürzungen befassen. Das Gesamtvolumen des KFA wird im kommenden Jahr rund 6 Milliarden Euro betragen, dies ist deutlich mehr als jemals zuvor in der Geschichte Hessens. weiterlesen
Regierungserklärung Hessischer Kultusminister: Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen!
Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von ihrer Herkunft ist die Leitlinie GRÜNEN Bildungspolitik: Neben Programmen für Schülerinnen und Schülern, deren Abschluss gefährdet ist, hat die Koalition daher ein Programm aufgelegt, dass aus den Schulen mit den größten Herausforderungen die besten Schulen machen will. weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (mit CDU) Änderungsantrag
Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden. weiterlesen
Trauer um Dr. Walter Lübcke - feigen Mord konsequent aufklären - unsere Demokratie enstchlossen verteidigen
Wir sind schockiert, dass die Ermittler von einem Mord mit rechtsextremistischem Hintergrund ausgehen. Es muss weiter ermittelt werden. Dabei ist auch zu klären, ob es die Tat eines Einzelnen war oder wir es mit mordbereiten rechtsextremen Strukturen zu tun haben. weiterlesen
Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
35 Mio. für die Entwicklung im Rhein-Main-Gebiet, voraussichtlich weitere 75 Mio. aus dem Städtebauförderprogramm, das sind ganz konkrete Impulse für attraktive, nachhaltige Quartiere, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht werden und ihnen gute Perspektiven bieten – und zwar gleichermaßen hinsichtlich der Wohn- und der Lebensqualität, denn beides ist wichtig! weiterlesen
