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Bundesweiter Vorlesetag: GRÜN liest
Aus Anlass des bundesweiten Vorlesetages sind auch in diesem Jahr Abgeordnete und Regierungsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen unterwegs und lesen für Kinder und Jugendliche. DIE GRÜNEN unterstützen das Ziel der Aktion, Kindern Freude an Büchern und Lesen zu vermitteln. Wir laden Sie herzlich ein, uns rund um den Vorlesetag zu begleiten. Vorlesetermin am … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung in der Aktuelle Stunde: Regierung Bouffier unterstützt blaue Plakette und lässt Handwerker und Mittelstand im Stich – erneut schwerer Eingriff in Eigentumsrechte
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, dass wir es hier mit einer sehr ernsthaften Debatte zu tun haben. Das erste sehr ernsthafte Problem, das wir haben, ist, dass Menschen zu Recht Sorgen haben, wenn sie in den Innenstädten wohnen, ob die Atemluft, die sie tagtäglich einatmen, ihre Gesundheit gefährdet. Das zweite Problem ist – das will ich an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich erwähnen –, dass zunehmend mehr Menschen – Sie wissen, wir haben in Deutschland einen sehr hohen Dieselanteil – Sorgen haben mit Blick auf die Frage, ob sie morgen noch mit ihrem Auto fahren können. In dieser Situation sind wir derzeit. Ich finde, dass man das Schritt für Schritt betrachten und auch Lösungen finden muss, meine sehr verehrten Damen und Herren. weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Landtag begrüßt Vorschlag zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen ist eine der wichtigsten Zielsetzungen dieser Landesregierung im Bereich des Fluglärmschutzes. Es ist bereits angesprochen worden, dass das Mediationsverfahren vor nunmehr 16 Jahren zum Abschluss gekommen ist. Dabei sind etliche Empfehlungen abgegeben worden. Es gibt ein letztes offenes und aus der damaligen Sicht der Mediatoren zentrales Versprechen, nämlich als Bestandteil des Antilärmpakts eine Lärmobergrenze einzuführen. Dieses Versprechen wollen wir jetzt einlösen. weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Bundesfernstraßen in Hessen engagiert weiterentwickeln
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der FDP ausdrücklich dankbar für diesen Setzpunkt, (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil er mir Gelegenheit bietet, kurz nach der Mitte der Legislaturperiode einen Blick zurück zu werfen, aber auch einen Blick nach vorne. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wollte eigentlich anders anfangen, aber ich fange jetzt einmal mit Ihnen an, Frau Kollegin Wissler. Es ist ausdrücklich richtig, was Doug Saunders mit seinen „Arrival Cities“ beschreibt. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Das ist alles richtig, auch zu sagen: Als „Arrival City“ hat … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Freihandelsabkommen CETA sorgsam prüfen und bewerten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben mit Blick auf die anstehende Beschlussfassung beim Treffen der EU-Handelsminister Ende September in den letzten Wochen viel über CETA diskutiert. Ich merke zunehmend, dass die Debatte ein bisschen durcheinander geht. Wir reden jetzt über CETA, über das Abkommen mit Kanada. Wir reden nicht über TTIP. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Änderung des Hessischen Gaststättengesetzes und der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Hessische Gaststättengesetz ist auf das Ende des Jahres 2016 befristet. Es wurde in der Vergangenheit entbürokratisiert. Etliches hat sich bewährt. An einigen Stellen muss jedoch nach Auffassung der Landesregierung nachjustiert werden. Wenn es Neuerungen gibt, ist die Befristung übrigens sinnvoll. Denn das gibt die Gelegenheit, die … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Gesetzentwurf für ein Hessisches Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches wollen wir verhindern, dass die Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung von Bauten im Außenbereich zu Leerstand bzw. zum Verfall von Bausubstanz führt. Um es ein bisschen praxisnäher auszudrücken: Wir glauben, dass aus einem alten Kuhstall … weiterlesen
