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Nahversorgung dort stärken, wo sie am dünnsten ist
GRÜNE zur Sonntagsöffnung digitaler Minimärkte Sascha Meier, Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes ist ein wichtiger Schritt nach vorne. Durch die Gesetzesänderung wird eine bessere Ausgangslage ermöglicht, um die Nahversorgung zu ergänzen. Ziel sollte es sein, sie vor allem dort zu stärken, wo sie am dünnsten ist. Nach der Anhörung sind mit der … weiterlesen
Wichtige Arbeit der Stadt- und Kreisschüler*innenräte rechtlich absichern
Landesregierung verweigert sich Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat sich der kultuspolitische Ausschuss in seiner heutigen Sitzung mit der Situation der hessischen Stadt- und Kreisschüler*innenräte befasst. Die Fraktionen von CDU und SPD haben den GRÜNEN Antrag, die rechtliche Stellung der Kreis- und Stadtschüler*innenräte landesrechtlich klarer zu definieren, abgelehnt. Hierzu erklärt Sascha Meier, Sprecher für weiterführende … weiterlesen
Türkisch als Fremdsprache kommt nicht
SPD scheitert am eigenen Anspruch, CDU entlarvt sich selbst Der Schulversuch zu Türkisch als Fremdsprache wird unter der schwarz-roten Landesregierung nicht zu einem regulären Unterrichtsangebot ausgebaut. Das hat Kultusminister Armin Schwarz von der CDU auf Nachfrage der GRÜNEN Fraktion angekündigt. Einen Antrag zur Aufnahme von Türkisch in das reguläre Fremdsprachenangebot des Landes, den wir als … weiterlesen
Türkisch als Fremdsprache jetzt!
SPD lehnt eigenen Antrag ab – CDU entlarvt sich selbst Sascha Meier, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für weiterführende Schulen: „Die Koalitionsfraktionen aus CDU und SPD haben unseren Antrag zur Einführung von Türkisch als Fremdsprache im heutigen kulturpolitischen Ausschuss abgelehnt. Dabei handelt es sich um einen Antrag, den die SPD-Fraktion noch vor kurzer Zeit selbst fast … weiterlesen
GRÜNER Antrag im kulturpolitischen Ausschuss für Türkisch als Fremdsprache
CDU muss Abwehrhaltung ablegen – SPD muss Haltung wiederfinden Sascha Meier, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für weiterführende Schulen: „Der CDU gehen die Gründe gegen Türkisch als Fremdsprache aus – ihre widersprüchliche Argumentation ist aufgeflogen. Als Argument gegen Türkisch als Fremdsprache beharrt die CDU stets darauf, es handele sich um keine Weltsprache – das Fremdsprachenangebot in … weiterlesen
Was für Ukrainisch gilt, muss auch für Türkisch gelten
Sascha Meier, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für weiterführende Schulen: „Wir freuen uns, dass die CDU eingesehen hat, dass die Zahl der Sprecher*innen und Schüler*innen in Hessen ein guter Grund für die Einführung einer Fremdsprache ist: Was für die ukrainische Sprache gilt, muss aber auch für das Türkische gelten. Wir fordern die Koalition daher auf, nun … weiterlesen
Menschen im ländlichen Raum bessere Versorgung ermöglichen
GRÜNE zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes Sascha Meier, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir unterstützen die regierungstragenden Fraktionen bei der Aufnahme von digitalen Minimärkten in das Hessische Ladenöffnungsgesetz. Durch Einschränkungen bei der Sortimentsgestaltung und einer scheinbar willkürlich eingeführten Quadratmetergrenze der Verkaufsfläche darf dieser Gesetzesentwurf allerdings kein Hemmnis für innovative und digitale Verkaufskonzepte werden. Unser Ziel muss … weiterlesen
Landesregierung gefährdet Nahversorgung im ländlichen Raum
Hessische teo-Märkte in Gefahr Das Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass vollautomatisierte teo-Supermärkte dem Ladenöffnungsgesetz unterliegen und sonntags schließen müssen, obwohl sie kein Personal benötigen. Diese Märkte bieten auf 50m² Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs an, mit Zugang und Bezahlung per Bankkarte oder App. Daraufhin kündigt die Supermarktkette tegut an, die Expansion ihrer personenlosen teo-Verkaufsstellen … weiterlesen
GRÜNE zum teo-Stopp in Hessen
Lavieren von Schwarz-Rot gefährdet die Nahversorgung im ländlichen Raum Sascha Meier, Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ankündigung der Supermarktkette tegut, die Expansion ihrer personenlosen teo-Verkaufsstellen auszusetzen, ist ein fatales Zeichen für die Nahversorgung im ländlichen Raum. Sie zeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Zögern beim Ladenöffnungsgesetz die Nahversorgung unmittelbar gefährdet. Es liegt bereits ein zustimmungsfähiger … weiterlesen
Teo-Märkte in Hessen
CDU und SPD stellen sich gegen innovative Nahversorgung im ländlichen Raum Das osthessische Unternehmen tegut hat mit sogenannten teo-Märkten einen Weg gefunden, wie die Basisversorgung mit Produkten des täglichen Bedarfs auch in Gegenden gewährleistet werden kann, in denen sich kein großer Supermarkt mit Vollsortiment lohnt. Im Prinzip handelt es sich bei den teos um personallose … weiterlesen
