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Einladung zur Pressekonferenz
Schon jetzt fehlen Erzieherinnen und Erzieher. Durch die angestrebte Verbesserung der Kinderbetreuung wird sich die Situation weiter zuspitzen. Aus diesem Anlass möchte Ihnen Marcus Bocklet (MdL) einen Aktionsplan zur Verbesserung dieser Situation im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellen. weiterlesen
Familienkarte: Wo sind die Bildungsangebote? - GRÜNE sehen Landesregierung als Promoter von kommerziellen Angeboten
Als „unzureichend und in Teilen befremdlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das von der Landesregierung vorgestellte Modell einer so genannten „Familienkarte“ an. Immerhin würden in den nächsten zwei Jahren eine Millionen Euro an Steuergeldern aufgewendet, um damit ein „kommerzielles Kundenbindungsprogramm“ zu organisieren. DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich zum Koordinator von gewerblichen … weiterlesen
Marcus Bocklet auf Tour - Konzept „Kindergärten zu Bildungsgärten“ wird im Schwalm-Eder-Kreis und Rüsselsheim vorgestellt
Das Konzept der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Kindergärten zu Bildungsgärten“ stellt deren familienpolitische Sprecher, Marcus Bocklet, zur Zeit hessenweit vor. Am morgigen Mittwoch, dem 18. August 2010, wird er nach dem Odenwaldkreis im Schwalm-Eder-Kreis und im Kreis Groß-Gerau unterwegs sein. „Die frühkindliche Bildung muss intensiviert werden. Wir haben dazu ein ausgereiftes Konzept erarbeitet, dass … weiterlesen
Kostenübernahme für Kinderbetreuung: Aufstand der Kommunen gegen die Landesregierung - Klage, Demo und Anrufung der Konnexitätskommission
Die Anrufung der Konnexitätskommission durch die Kommunen sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als weiteren Beweis dafür an, dass das Vorgehen der CDU/FDP-Landesregierung bei der Finanzierung der Kinderbetreuung politisch falsch und rechtlich höchst umstritten ist. Der Vorgang zeige einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Bundes- und Landesregierung die Kommunen an den finanziellen Abgrund geführt haben. … weiterlesen
Familienkarte: GRÜNE sehen Landesregierung als Koordinator von Firmen-Rabattaktionen - Angebote für Bildung und Kultur fehlen
Das Modell einer so genannten Familienkarte, das heute von Ministerpräsidenten Roland Koch und Staatsminister Jürgen Banzer vorgestellt wurde, finden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unzureichend und in Teilen befremdlich. „Diese Karte hat lediglich einen realen Bestandteil: Sie macht Werbung“, so Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Entweder wirbt sie für ein bestehendes kostenloses Angebot, wie die Telefonberatung … weiterlesen
Marcus Bocklet zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe beim Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren'! Die Zielsetzung ist völlig richtig. Aber wir haben im Anschluss an die Debatte, die wir hier vor einigen Wochen geführt haben, ein großes Problem feststellen können: ... weiterlesen
Marcus Bocklet zu Leiharbeit und Lohndumping
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, es ist nicht angebracht, dieses Problem der Zeitarbeit darauf zu reduzieren, ob es die Regierung Schröder/Fischer initiiert hat oder nicht. Die politische Dimension liegt darin, wie ich finde, dass es der Politik generell gut ansteht, wenn sie Gesetze verabschiedet, in der Lage zu sein, nach … weiterlesen
CDU und FDP kneifen beim Kinderlärmgesetz - GRÜNE: Außer Sonntagsreden nix gewesen
Der Gesetzentwurf der Landtagsfraktion zur Regelung von Kinderlärm wird heute im Landtag zur Abstimmung stehen. In diesem Entwurf wird konkret geregelt, wie künftig verhindert werden kann, dass Anwohner erfolgreich gegen Kindergärten und Spielplätze klagen. „CDU und FDP haben im zuständigen Ausschuss ihre Ablehnung angekündigt, weil sie die Bundesregierung als dafür zuständig ansehen. Damit kneifen die … weiterlesen
