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Zahlreiche neue Plätze für Flüchtlinge geschaffen – Turnhallen werden wieder für Sport frei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag freut sich sehr, dass es gelingt, bis Ende Februar die hessischen Notunterkünfte für Flüchtlinge aufzulösen und in feste Einrichtungen in Verantwortung des Landes zu überführen. „Der Landesregierung ist eine großartige Leistung gelungen“, betont Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ihrem Einsatz ist es zu verdanken, … weiterlesen
Winterfeste Unterkünfte: Überragende Leistung aller Beteiligten zum Wohl der Flüchtlinge
Die GRÜNEN im Landtag sind sehr zufrieden, dass es gelungen ist, winterfeste Unterkünfte für alle Flüchtlinge in Hessen zur Verfügung zu stellen. „Diese Leistung ist wirklich außerordentlich und überragend“, sagt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Noch vor wenigen Monaten konnte man von dieser Situation nur träumen. Seit Oktober wurden alle 7500 … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Ich habe hier nicht nur meine alte Rede, sondern ich kann dir auch sagen, wann du dazwischenrufen musst; das steht hier auch drin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In einem Punkt kann ich die FDP verstehen sowie ihre Zwischenrufe, weil die Anhörung in der Tat deutlich differenzierter war. (Beifall bei … weiterlesen
GRÜNE: Großer Schritt zu winterfesten Unterkünften für alle Flüchtlinge
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das große Engagement der Landesregierung für Flüchtlinge. „Die Schaffung von winterfesten Unterkünften hat Priorität. Gerade jetzt, wo es zunehmend kälter wird, brauchen die Menschen feste, beheizbare Unterkünfte. Seit Oktober hat die Landesregierung bereits 4200 Zeltplätze abgebaut, das ist eine enorme Zahl“, so Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher … weiterlesen
Welt-AIDS-Tag: Jede Neuinfektion ist eine zuviel
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht beim Thema HI-Virus nach wie vor Handlungsbedarf im Bereich Prävention und Aufklärung. Das Robert-Koch-Institut schätzt, dass sich allein in Hessen 2015 rund 280 Menschen neu mit dem Virus infiziert haben. Insgesamt leben in Hessen rund 6.000 HIV-positive Menschen. „Jede Neuinfektion ist eine zu viel. Bessere Therapien dürfen nicht … weiterlesen
Synode der EKHN: GRÜNE würdigen Engagement der christlichen Kirchen für Flüchtlinge
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das außerordentliche Engagement der evangelischen und katholischen Kirchen in Hessen für Flüchtlinge. „Die Synode der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau hat bei ihrer gerade ein Hilfspaket über 21 Millionen Euro für Flüchtlinge vorgestellt. Das ist beachtlich und verdient unseren großen Respekt“, so Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Synode … weiterlesen
Marcus Bocklet: Solidarität mit Flüchtlingen – Maßnahmen umsetzen
Danke schön, Frau Präsidentin. – Da soll noch einmal jemand sagen, ein FDP-Antrag sei zu nichts gut. Ich kann das heute nicht bestätigen. Er hat das Haus von der CDU bis zur Linkspartei vereint. (Zuruf des Ministers Stefan Grüttner) Dieser Versuch, den Sie unternommen haben, eine Antwort zu geben, war erbärmlich, meine lieben Kollegen von … weiterlesen
Ausländerbeiratswahlen – GRÜNE hoffen auf rege Teilnahme
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN weist auf die Ausländerbeiratswahlen am kommenden Sonntag, dem 29. November, hin und ruft alle Wahlberechtigten zur Teilnahme auf. „Die Ausländerbeiräte sind ein gutes Forum um die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund, die die deutsche Staatsbürgerschaft nicht besitzen, zu repräsentieren. Wir wünschen uns eine ordentliche Wahlbeteiligung und damit ein starkes demokratisches Mandat … weiterlesen
Marcus Bocklet: Einzelplan 08
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Schott, man muss schon tief durchatmen. (Zurufe von der LINKEN) Es ist in der Tat sehr schwer nachvollziehbar – ich empfinde es als ein Zerrbild, das gezeichnet wird –: Es gibt eigentlich keinen Bereich der Sozialpolitik, an dem die Kollegin Schott ein gutes Haar gelassen … weiterlesen
Haushalt 2016 – Sozialetat leistet wichtigen Beitrag für Willkommens- und Integrationskultur
DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die Landesregierung mit dem Sozialetat gut auf die Herausforderungen der Flüchtlingskrise aufgestellt ist. „Die Integration von rund 100.000 Flüchtlingen ist eine zentrale Aufgabe der Sozialpolitik der nächsten Jahre. Darauf sind wir mit dem Sozialetat umfänglich und ganzheitlich aufgestellt“, erklärt Marcus Bocklet, sozial- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN. Beispielsweise stünden … weiterlesen
