Inhalt
Archiv
Enquete-Kommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“
Abschlusssitzung Katy Walther, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion für die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“: „Nach über zwei Jahren geht die Arbeit der Enquetekommission heute mit der Beschlussfassung über den Abschlussbericht zu Ende. Für uns standen von Anfang an die Auseinandersetzung mit Forschungsarbeiten zu verkehrspolitischen Fragestellungen, mit Praxisbeispielen aus dem In- und Ausland … weiterlesen
GRÜNE zur Anhörung zum Nahmobilitätsgesetz
Anzuhörende bewerten Nahmobilitätsgesetz insgesamt positiv Katy Walther, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßenbau: „Hessen erhält erstmals ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr. Dass fast alle Anzuhörenden unseren Gesetzentwurf heute positiv beurteilt oder sogar begrüßt haben, zeigt, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Das Nahmobilitätsgesetz ist das für Hessen äußerst positive … weiterlesen
1. Lesung Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen
Nahmobilität bekommt ein eigenes Gesetz in Hessen – Klimafreundliche Mobilität Hessen erhält erstmals ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr – ein gemeinsamer Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik. Gerade einmal fünf Monate, nachdem das Volksbegehren Verkehrswende unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir über 70.000 Unterschriften überreicht hat, diskutieren wir heute den Entwurf des Nahmobilitätsgesetzes im Plenum, … weiterlesen
Hessen bekommt ein Nahmobilitätsgesetz
Wichtiger Schritt für die Verkehrswende Zuerst das Auto, dann lange nichts, und dann erst Fahrrad und Fußverkehr – diese Sichtweise entfernen wir GRÜNE langsam aber stetig aus den Strukturen der Landesgesetzgebung. Unser Ziel: Endlich Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer*innen und gute und sichere Infrastruktur für Radfahrende und Zufußgehende. Das ÖPNV-Gesetz regelt auf Landesebene bereits Bus … weiterlesen
Nahmobilität bekommt ein eigenes Gesetz in Hessen
Klimafreundliche Mobilität Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Obfrau in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft 2030 in Hessen“ der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessen erhält erstmals ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr – ein gemeinsamer Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik. Gerade einmal fünf Monate, nachdem das Volksbegehren Verkehrswende unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir über 70.000 … weiterlesen
Hessisches Nahmobilitätsgesetz von CDU und GRÜNEN kommt
Gemeinsamer Erfolg aus Zivilgesellschaft und Politik Die Fraktionen von CDU und Grünen legen ein Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität vor. Ziel ist es, die Nahmobilität in Hessen zu stärken und damit die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich zu reduzieren. Gleichzeitig soll auch die Verkehrssicherheit der Menschen weiter erhöht werden. Damit hat die schwarz-grüne Koalition nur wenige Monate … weiterlesen
Friedliche und gewaltfreie Räumung muss gewährleistet sein
Räumung des Fechenheimer Waldes Die am heutigen Mittwochmorgen gestartete Räumung des Fechenheimer Waldes verläuft bislang friedlich und muss auch friedlich bleiben. Deeskalation ist das Gebot der Stunde. Friedlicher Protest ist in einer Demokratie legitim. Er darf nicht kriminalisiert werden. Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Polizei, rechtsstaatliche Entscheidungen im Rahmen der Gesetze durchzusetzen. Daher … weiterlesen
Volksbegehren Verkehrswende
Formale Absage, keine inhaltliche Katy Walther, Obfrau in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft 2030 in Hessen“: „Die Prüfung durch die Landesregierung hat ergeben, dass der von den Initiator*innen des Volksbegehrens vorgelegte Gesetzentwurf nicht den Bestimmungen der Verfassung entspricht: Wenn landespolitische Kompetenzen überschritten werden und das Bestimmtheitsgebot nicht eingehalten ist, hat die Landesregierung gar keine andere … weiterlesen
Antrag auf ein Volksbegehren „Verkehrswende Hessen“
Verkehrswende geht nur im Team Katy Walther, Obfrau in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft 2030 in Hessen“: „Über 70.000 Hessinnen und Hessen haben binnen eines Jahres für das Volksbegehren „Verkehrswende Hessen“ unterschrieben und damit ihren Wunsch nach einfachen, sicheren, attraktiven, bezahlbaren und CO2-neutralen Mobilitätsangeboten deutlich gemacht. Wir verfolgen in Hessen genau dieses Ziel. Durch … weiterlesen
