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Aktuelle Stunde: Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden
„Weiterhin sind homo- und bisexuelle Männer faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Das ist eine inakzeptable Diskriminierung, die medizinisch nicht zu rechtfertigen ist. Entscheidend für die Blutspende muss das individuelle Risikoverhalten der potenziellen Spender*innen sein, nicht ihre sexuelle Orientierung oder Identität,“ so Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion. Die Hämotherapie-Richtlinie der Bundesärztekammer, die u.a. … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Juniplenum: Ein Vierteljahrhundert RMV und NVV
GRÜNER Setzpunkt beleuchtet Erfolgsgeschichte der innovativen Neustrukturierung des Regionalverkehrs in Hessen vor 25 Jahren. Mit dem aktuellen Setzpunkt im zweiten Juni-Plenum soll das 25-jährige Jubiläum und die herausragende Rolle der hessischen Verkehrsverbünde, wie des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) und des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) zu denen auch der VRN zählt, auf dem Weg hin zu einem vorbildlichen Regionalverkehr … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Diätenanpassung wird dieses Jahr ausgesetzt
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zu „Diätenanpassung wird dieses Jahr ausgesetzt“: „Der normale Mechanismus der jährlichen Diätenanpassung, normalerweise ein sehr kluges System, wird für dieses Jahr außer Kraft setzt – denn derzeit ist nichts normal. Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleiben also auf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es … weiterlesen
Aktuelle Stunde der GRÜNEN: Klimakrise mit KLIMPRAX wirksam bekämpfen
„Wir sind mitten in der Klimakrise. Das haben uns die letzten Dürresommer mit gravierenden Schäden für Landwirtschaft und Wald gezeigt. Die Zunahme von Extremwetterereignissen sind dem Klimawandel geschuldet. Aus dieser Krise hilft uns kein Impfstoff, daher müssen wir in allen Bereichen die Treibhausgas-Emissionen reduzieren“, so Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zur … weiterlesen
Setzpunkt im Maiplenum zu Verschwörungsideologien
Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Klare Kante gegen Antisemitismus. Während in den vergangenen Wochen dank des verantwortungsvollen Verhaltens der Bevölkerung wieder zahlreiche Beschränkungen zur Bewältigung der Coronakrise zurückgenommen werden konnten, entwickelte sich in einem kleinen Teil der Gesellschaft eine zunehmende aggressive Stimmung. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt, es sei … weiterlesen
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags - 2. Lesung
Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleibenauf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es wird dieses Jahr definitiv keine Erhöhung der Diäten geben. weiterlesen
Keine Diätenerhöhung
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum zur Diätenanpassung: „Anders als die AfD arbeiten wir an der Lösung eines Problems, die Rechtspopulisten arbeiten einzig an der Schlagzeile – das ist einer von vielen großen Unterschieden zwischen uns. Wir haben immer gesagt, dass das System der Diätenanpassung sehr transparent und nachvollziehbar ist, … weiterlesen
Perfide Begründung für Dienstwagen - AfD verhöhnt die Opfer von Hanau
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind entsetzt über die Aussagen des hessischen AfD-Fraktionschefs: Die demokratischen Fraktionen im Hessischen Landtag öffentlich übel zu beschimpfen, weil sie auf einen notwendigen Dienstwagen zurückgreifen und dann nach nur wenigen Monaten selber klammheimlich eine Luxus-Limousine zu ordern, mag noch als stillos und peinlich durchgehen. Dieses Vorgehen folgt … weiterlesen
