Inhalt
Archiv
Faschist Björn Höcke im hessischen Kommunalwahlkampf. AfD ist keine bürgerliche Partei
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nachdem die AfD gestern vom Bundesverfassungsschutz offensichtlich als Verdachtsfall eingestuft wurde, hat sich die hessische Partei heute mit Björn Höcke einen Faschisten zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes eingeladen. An der Veranstaltung teilnehmen wollen auch die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz und Heiko Scholz. Das wirf erneut ein besonders Licht auf … weiterlesen
AfD ist für Verfassungsschutz rechtsextremer Verdachtsfall
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nach Medienberichten die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Damit steht auch der hessische Landesverband in Verdacht, eine demokratiefeindliche Partei zu sein. Definitiv ist die AfD das genaue Gegenteil einer bürgerlich-konservativen Partei und ganz sicher keiner Alternative für Deutschland. Wir erleben auch in … weiterlesen
Populismus der AfD hat keinen Erfolg
Staatsgerichtshof bestätigt Sitzverteilung im hessischen Landtag Wieder einmal ist die AfD damit gescheitert, das Vertrauen in staatliche Entscheidungen und Institutionen zu zerstören. Ziel der AfD-Klage war es, die Integrität von Wahlen und speziell der Landtagswahl 2018 zu erschüttern. Dieser Angriff auf das Wahlverfahren und die Entscheidungen der zuständigen Gremien für die Wahlprüfungen ist kläglich gescheitert. … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Februar-Plenum: Hessen entwickelt sich zum Power-to-Liquid Hotspot!
In und um den Tech-Standort Frankfurt siedelt sich immer mehr Expertise im Bereich Power-to-Liquid (PtL) an. Mit diesem Verfahren soll es möglich sein, Verkehrsträger, die nicht batterieelektrisch oder mit einer Brennstoffzelle betrieben werden können, im großen Stil durch sogenannte synthetische Kraftstoffe klimafreundlicher anzutreiben. Dazu zählt vor allem der CO2-intensive Flugverkehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Januar-Plenum: Hessen unterstützt die UNAIDS 95/95/95-Initiative der Vereinten Nationen
Weltweit und auch in Hessen infizieren sich weiterhin zu viele Menschen mit dem Humane Immundefizienz-Virus (HIV). Das sollte sich so schnell wie möglich ändern. „Deshalb schließt Hessen sich den Zielen der UNAIDS 95/95/95-Initiative an. Diese Initiative der Vereinten Nationen möchte dafür sorgen, dass bis 2030 rund 95 % der Menschen mit HIV von ihrer Infektion … weiterlesen
Staatsgerichtshof bestätigt Sitzverteilung im Landtag: Populismus der AfD hat keinen Erfolg
Wieder einmal ist die AfD damit gescheitert, das Vertrauen in staatliche Entscheidungen und Institutionen zu zerstören. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Ziel dieser AfD-Klage war es, die Integrität von Wahlen und speziell der Landtagswahl 2018 zu erschüttern. Dieser Angriff auf das Wahlverfahren und die Entscheidungen der zuständigen Gremien für die Wahlprüfungen ist kläglich gescheitert.“ … weiterlesen
