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GRÜNER Setzpunkt im 2. Februarplenum
Radwegeoffensive in 2022 – Hessen fährt voraus Hessen investiert die nächsten zwei Jahre insgesamt 70 Millionen Euro in 100 Kilometer Radwege. Dadurch werden 200 Radwegeprojekte an den Landes- und Bundesstraßen gefördert und so das Radwegenetz in Hessen massiv ausgebaut. Nicht nur lokale Radwege profitieren davon, auch überregionale Strecken und Radschnellwege werden gebaut, um den … weiterlesen
Wahlrechtsreform: Wir schaffen Rechtssicherheit für die Landtagswahl
Die Repräsentanz der ländlichen Gebiete Hessens sicherzustellen und die veränderte Bevölkerungsentwicklung im Ballungsraum unter einen Hut zu bekommen, ist keine ganz leichte Aufgabe. Die Wahlkreiskommission hat versucht, diesen Auftrag, den der Hessische Landtag der Kommission gegeben hat, zu erfüllen. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Das vorliegende Gesetz ist eine gute Grundlage um die größten … weiterlesen
Sogenannte „Corona-Spaziergänge“: Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe
„Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, diese Freiheiten sind Grundpfeiler unserer Demokratie. Gewaltfrei kann und soll jede und jeder sagen, was sie oder er denkt und demonstrieren wofür sie oder er will. Das gilt auch in einer Pandemie“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich zur Ankündigung der Aktuellen Stunde im Plenum. … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im 1. Februarplenum
Rückenwind aus Berlin: Erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in Hessen Robert Habeck hat ausgesprochen, was wir schon lange wissen: Hessen ist mit der Ausweisung von knapp 2 Prozent der Landesfläche als Windvorranggebiete, und damit beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, bereits seit Jahren Vorreiter. Das zeigt: Womit die Ampel jetzt anfängt, ist in Hessen mit GRÜNER … weiterlesen
Urteil im Prozess zur Amokfahrt in Volkmarsen
Lebenslange Haft für lebenslangen Verlust Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Urteil im Gerichtsprozess zur Amokfahrt beim Rosenmontagszug in Volkmarsen: „Der Rechtsstaat hat heute erneut gezeigt, dass er in solch schwierigen und verabscheuenswürdigen Fällen gut funktioniert und der Täter für seine heimtückische Tat zur Rechenschaft gezogen wurde. Das Urteil kann aber … weiterlesen
Tarif-Abschluss Hessen: Eine gute Nachricht für alle Beschäftigten des Landes
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen: „Wir übernehmen den Abschluss des Tarifvertrages für Hessen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch für die hessischen Beamtinnen und Beamten: Das ist ein sehr guter Abschluss und eine sehr gute Nachricht für 53.000 Tarifbeschäftigte, 104.000 Beamtinnen und … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Dezember-Plenum: Erfolg für Werra und Weser
Ende der Versenkung von Kalilauge in Hessen „Wir setzen uns für den Erhalt unseres Trink-und Grundwassers und einen guten ökologischen Zustand der Gewässer in Hessen ein. Mit dem Ende der Versenkgenehmigung für salzhaltige Produktionsabwässer aus der Kaliproduktion haben wir den zentralen Schritt für die Verbesserung des Zustandes von Werra und Weser erreicht, das ist … weiterlesen
Otto Brenner Preis für FR-Korrespondenten Pitt von Bebenburg
Unabhängiger und kritischer Journalismus sind die Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Pressefreiheit, die freie und kritische Berichterstattung sind ein fundamentales Element einer aktiven Demokratie. Pitt von Bebenburg wird heute genau dafür ausgezeichnet. Der FR-Korrespondent erhält für seine kritische Berichterstattung den 1. Preis der Otto Brenner Stiftung für … weiterlesen
Anpassung der Besoldung und JobTicket
Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Verkehrswende Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die Regierungsfraktionen bringen eine Besoldungserhöhung für die hessischen Beamtinnen und Beamten und die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger in den Landtag ein. Die Regierungsfraktionen schlagen vor, den Tarifabschluss für die Tarifbeschäftigten des Landes auch für die Beamtinnen und Beamte … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Novemberplenum - Gemeinsam gut beraten gegen Wohnraummangel
Herkömmliche Wohnformen, wie die klassische Mietwohnung oder das Einfamilien-Eigenheim, passen nicht mehr zu den Lebenswirklichkeiten vieler Menschen. Neue Ideen für alternative Wohnformen sind gefragt wie nie. Deswegen hat die Landesregierung die ‚Landesberatungsstelle gemeinschaftliches Wohnen in Hessen‘ geschaffen. Hier finden Menschen, die ihr innovatives, gemeinschaftliches Wohnprojekt realisieren möchten, ein umfassendes Beratungsangebot und Netzwerk. Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
