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Windenergie – FDP-Sorge um Welterbe ist lächerlich und unglaubwürdig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist den Vorwurf der FDP, dass beim Ausbau der Windkraft der Schutz von Welterben ignoriert werde, als „lächerlich und unglaubwürdig“ zurück. „Selbstverständlich ist Windkraftausbau an Standorten ausgeschlossen, bei denen Status eines Welterbes-Status in Gefahr ist“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die FDP empört sich nicht aus Sorge … weiterlesen
Angela Dorn: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rentsch, Sie haben den Versuch gemacht, hier mit dem Anspruch aufzutreten, eine rein fachliche und sachliche Debatte führen zu wollen, aber zwischendrin ziehen Sie andeutungsweise ein paar unsachliche Dinge in die Diskussion herein. Dass Sie hier den Vorwurf erheben, es gebe so etwas wie einen … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 2.-4. Februar: Brandstiftern von der AfD entschieden entgegentreten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen Rechts. „Die AfD hat ihre bürgerliche Maske abgelegt und zeigt ihr wahres, hässliches, fremdenfeindliches und menschenverachtendes Gesicht. Ein Partei, die bei ihrer Kursbestimmung überlegen muss, ob sie ‚nur‘ auf männliche Flüchtlinge schießen will oder auch auf Frauen und Kinder, … weiterlesen
UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal retten - Windkraftanlagen in Lorch verhindern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist den Vorwurf der FDP, dass beim Ausbau der Windkraft der Schutz von Welterben ignoriert werde, als „lächerlich und unglaubwürdig“ zurück. Selbstverständlich ist Windkraftausbau an Standorten ausgeschlossen, bei denen Status eines Welterbes-Status in Gefahr ist. Die FDP empört sich nicht aus Sorge um das Welterbe, sondern aus reiner Antiwindkraft-Ideologie. Nur deshalb will sie die Prüfung des Windstandorts bei der Kommune Lorch verhindern. Mit einer Einzelfallprüfung sei aber kein Welterbe gefährdet. weiterlesen
Windkraftanlagen: Beteiligung von Kommunen an Pachteinnahmen ist auf der Zielgeraden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht deutlich, dass die Beteiligung von Kommunen an Pachteinnahmen bei Windkraftanlagen sich bereits auf der Zielgeraden befindet und demnächst von den Kommunen in Anspruch genommen werden kann. „Während die SPD noch damit beschäftigt war, einen Gesetzentwurf der GRÜNEN aus Oppositionszeiten abzuschreiben, haben wir bereits die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen“, so … weiterlesen
Umfrage zur Flüchtlingspolitik: GRÜNE: Der Verunsicherung in der Bevölkerung entgegentreten
Aus Sicht der GRÜNEN im Hessischen Landtag spricht aus den Ergebnissen der Umfrage zur Flüchtlingspolitik im Auftrag des Hessischen Rundfunks eine große Verunsicherung der Bevölkerung, die von populistischen Politikern geschürt wird: „Wenn sich zwei Drittel der Menschen für eine Obergrenze für Flüchtlinge aussprechen und etwa die Hälfte meint, Hessen solle keine weiteren Schutzsuchenden aufnehmen, dann … weiterlesen
Zwei Jahre Koalition: GRÜNE wundern sich über seltsames Politikverständnis der Opposition
Ein seltsames Politikverständnis bescheinigen die GRÜNEN im Landtag den hessischen Oppositionsfraktionen angesichts deren Bilanz-Pressekonferenzen zu zwei Jahren schwarz-grüner Landesregierung. „Wenn die Hauptkritik von allen drei politischen Mitbewerbern darin besteht, dass CDU und GRÜNE zu harmonisch auftreten, sehen wir uns in unserer Arbeitsweise bestätigt“, sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Angela … weiterlesen
Klimaschutzplan: Landesregierung nutzt Rückenwind aus Paris
Der Hessische Klimaschutzplan der Landesregierung wird aus Sicht der GRÜNEN im Landtag eine aktive und ambitionierte Antwort auf das beim Weltklimagipfel in Paris erzielte Klimaschutzabkommen geben. „Wir GRÜNE haben gemeinsam mit Umweltorganisationen lange dafür gekämpft, klare Ziele im Klimaschutz und wirksame Maßnahmen im Klimaschutz zu vereinbaren“, sagt Angela Dorn, Sprecherin für Klimaschutz der Fraktion von … weiterlesen
