Pünktlich zur Halbzeit haben wir eine Broschüre vorgelegt, die unter der Überschrift „Mit Grün geht’s besser“ eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion zieht. Von der Energieversorgung über ein schuldenfreies Hessen bis hin zur Familien- und Bildungspolitik reichen die Konzepte, die in den ersten zweieinhalb Jahren vorgelegt wurden. Dazu kommen zahlreiche Gesetzesinitiativen und parlamentarische Initiativen, [...] mehr
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informiert über die aktuelle Schul- und Bildungspolitik in Hessen und stellt ihre Vorstellungen in diesen Bereichen vor. mehr
ZukunstsEnergie und Klimaschutz Die Erdbebenkatastrophe in Japan und die darauf folgende Kernschmelze, die durch den Ausfall der Notkühlsysteme im Atomkraftwerk Fukushima entstanden ist, hat auch in Deutschland die Frage nach der Sicherheit von Atomkraftwerken neu entfacht. Die schwarzgelbe-Bundesregierung, die erst im Herbst 2010 mit Unterstützung der hessischen Landesregierung die Restlaufzeiten der Atomkraftwerke verlängerte, will dies [...] mehr
Schwarz-gelbe Schuldenberge Nach den Rekordverschuldungen der letzten Jahre haben die hessischen Regierungsfraktionen CDU und FDP auch im Jahr 2010 mehr als 2,5 Milliarden Euro neue Schulden zu verantworten; trotz der Debatte um die Schuldenbremse wurde also weiter kräftig zugelangt. Bekanntlich diskutierte die Landespolitik intensiv darüber, sich die Neuverschuldung für die Zukunft zu verbieten, weil man [...] mehr
Die aufgehende Schere zwischen wachsender Armut Vieler auf der einen und wachsendem Reichtum Weniger auf der anderen Seite stellt die Frage nach Gerechtigkeit als Grundprinzip unserer Gesellschaft. Die Angst vor dem sozialen Abstieg reicht bis tief in die Mitte der Gesellschaft. Die gerechte Teilhabe an Bildung, Arbeit, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität – aber auch politischer [...] mehr
Spielhallengesetz für Hessen In Hessens Kommunen sprießen sie nur so aus dem Boden und verursachen eine Vielzahl von sozialen Problemen: Spielhallen. Sie beeinträchtigen nicht nur das Stadtbild, sondern bergen vor allem ein hohes Suchtpotenzial. Das Therapieinstitut München geht davon aus, dass 60 Prozent der Automatenspieler bereits spielsüchtig sind oder aber ihre Entwicklung konkret auf die [...] mehr
Bildung ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen, das entscheidend die Chancen der nachfolgenden Generationen und die Entwicklung unseres Landes bestimmt. Bildung entscheidet über die Möglichkeiten zur Teilhabe in unserer Gesellschaft, daher muss sie allen Menschen unabhängig von Herkunft, Einkommen oder sozialem Status der Eltern zugänglich sein. Und Bildung ist ein Thema, das im Rahmen unserer föderalen [...] mehr
