Sehr geehrte Damen und Herren,
der September hat es in sich: gleich zweimal kommt der Landtag zu Sitzungswochen zusammen. Die Infos zur morgen beginnenden Sitzungswoche wie immer in unserer Plenumsrubrik: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum. Ein Bericht über die vergangene Sitzungswoche sowie zu weiteren Aktivitäten der Landtagsfraktion finden sich in diesem Newsletter.
Eine angenehme Lektüre wünscht mit besten Grüßen
Mathias Wagner
Parlamentarischer Geschäftsführer
U.a. mit folgenden Themen: Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin; Haushaltsplan 2013/2014; Schluss mit der Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften; Intransparenz bei der EBS-Förderung; GEMA-Reform; Landesschulamt Aktuelle Stunden: Steuerabkommen mit der Schweiz; Fortschritt bei der Energiewende; Stabilität in Europa; Finanzplatz Frankfurt mehr
Mit unserem neuen Blog auf www.gruene-hessen.de wollen wir eine zusätzliche Möglichkeit eröffnen, sich über grüne Politik in und für Hessen zu informieren. Vor allem aber wollen wir noch stärker in einen Dialog mit den Besucherinnen und Besuchern unserer Homepage treten. Wir laden Sie herzlich ein: diskutieren Sie mit, schreiben Sie uns Ihre Anregungen, üben Sie Kritik oder loben Sie vielleicht auch mal. mehr
Wir fordern eine Neuorientierung in der hessischen Sozialpolitik. Wir wollen eine Sozialpolitik, die allen Menschen die Freiheit zur Selbstbestimmung ermöglicht und unabhängig von Alter und Geschlecht zur Teilhabe befähigt. Dazu müssen soziale Barrieren abgebaut und öffentliche Institutionen gestärkt werden. mehr
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit Experten ein Konzept erarbeitet, durch das jeder junge Mensch in Hessen ein Angebot für eine Berufsausbildung erhalten soll. Der Vorschlag will die bewährte duale Berufsausbildung stärken und die Angebote für junge Menschen, die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben, spürbar verbessern. mehr
Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes Transparenz zu verhindern und die demokratische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu erschweren. SPD und GRÜNE verlangen eine Reform des Verfassungsschutzes, die den aktuellen Anforderungen gerecht wird. mehr
Der demografische und soziale Wandel stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Zahl der älteren und pflegebedürftigen Menschen wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich ansteigen. Dabei wird der Anteil der Menschen, die im Alter alleine und ohne Angehörigen leben, zunehmen. mehr
260-mal scheiterten Eltern behinderter Kinder mit dem Antrag auf gemeinsamen Unterricht. Die hohe Zahl der Ablehnungen empört den Grünen-Abgeordneten Mathias Wagner. „Damit wird deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Inklusion nicht will“, sagt er. mehr
Ein Pavillon, Luftballons, Sonnenblumen, Grünen-Politiker auf dem Marktplatz – die Aufschrift der grünen Folie des Erdgasfahrzeugs zeigt, worum es geht: „Konzepte für Hessen“. Die will die Landtagsfraktion der hessischen Grünen den Bürgern bei einer landesweiten Tour nahebringen, am Freitagnachmittag in Groß-Gerau. mehr
Schwule und Lesben sollten in der Gesellschaft eigentlich nichts Ungewöhnliches mehr sein und deshalb auch die selben Rechte haben. Trotzdem sind Homo-Paare immer noch benachteiligt und die eingetragene Lebensgemeinschaft ist längst nicht mit der Ehe gleichgestellt. Doch das soll sich ändern. mehr
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, stellt sich den Fragen von Moderatorin Susanne Kripp und Philipp Stelzner, dem stellvertretenden Chefredakteur. mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.