Newsletter
Inhalt
Info der Landtagsfraktion Nr. 39 - 21. März 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
pünktlich zum Frühlingsanfang melden wir uns mit dem neuen Newsletter der Fraktion. Passend zur Jahreszeit haben wir wieder eine Reihe von Anträgen und Initiativen erarbeitet, wie Hessen grüner werden kann. Während sich die CDU/FDP-Landesregierung in Sachen Fluglärm vor dem Bundesverwaltungsgericht bis auf die Knochen blamiert hat, setzen wir weiter auf Lösungen und Konzepte für Hessen. Die Alternative zur schwarz-gelben Tristesse ist grün.
Eine anregende Lektüre wünscht mit besten Grüßen
Mathias Wagner
Parlamentarischer Geschäftsführer
Landtag Aktuell
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 6. März – 8. März 2012
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Fluglärm; Selbstständige Schule; Stellenabbau am Universitätsklinikum Gießen und Marburg; Rechtsextremismus; Nordhessen; Erhaltung der Waldflächen im Hessischen Ried; Kinderarmut; Krippengipfel; Kommunaler Schutzschirm; Bundeswehrreform
Aktuelle Stunden: Kürzung der Solarförderung; Warnschussarrest; Schlecker-Insolvenz; HSE Südhessen mehr
Aus der Fraktion
Mandatswechsel bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE begrüßen Daniel Mack als neuen Landtagsabgeordneten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen Daniel Mack aus Bad Orb ab heute als neues Mitglied in der Fraktion. Mack folgt auf Sarah Sorge, die nach elf Jahren in der Landtagsfraktion als Dezernentin nach Frankfurt wechselt. mehr
Videopodcasts: Verhandlung zum Flughafenausbau in Leipzig, Joachim Gauck, Kürzung der Solarförderung, Auftragsvergaben
In unseren wöchentlichen Videopodcasts greifen unsere Abgeordneten aktuelle Themen der hessischen Politik auf und erläutern die Position der GRÜNEN Fraktion. Diesmal mit folgenden Themen:
Dramatische Lage bei Rechtsanspruch Kleinkinderbetreuung – GRÜNE fordern Kinderkrippengipfel
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahre ab August 2013 massiv gefährdet. Sie fordert deshalb ein Gipfeltreffen von Land, Kommunen und Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen, um eine gemeinsame Strategie zur Lösung dieses drängenden Problems zu entwickeln. mehr
Selbstbestimmung und Vielfalt im Mittelpunkt – GRÜNE legen Landeskonzept zur Geschlechtergerechtigkeit vor
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist nach mehr als einem Jahrzehnt konservativer Regierungen die Notwendigkeit einer aktiven, auf Geschlechtergerechtigkeit ausgerichteten Politik unübersehbar. mehr
Weiterhin keine 105prozentige Lehrerversorgung: Jetzt beginnt das Tricksen und Schönrechnen von Ministerin Henzler
Drei Jahre nach Amtsantritt von Kultusministerin Henzler sind wir nicht einmal in der Nähe von 105 Prozent. Stattdessen wird vom Kultusministerium an allen Ecken und Enden gekürzt, werden Stellen verschoben oder Rechentricks angewandt, um zumindest auf dem Papier die Bilanz zu schönen. mehr
Feiertagsgesetz entspricht nicht gesellschaftlicher Wirklichkeit – GRÜNE legen Vorschläge für Novellierung vor
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt vor, das hessische Feiertagsgesetz zu novellieren, so dass es in Zukunft, geprägt von Respekt und Toleranz, die gesellschaftlichen Realitäten abbildet. Über ihre Vorschläge möchten DIE GRÜNEN eine breite gesellschaftliche Debatte führen, in der möglichst ein Konsens über ein neues Feiertagsgesetz erreicht wird. mehr
Bouffiers Fluglärmgipfel: Umzugsbeihilfen statt Lärmreduzierung
Solange die Regierung nicht bereit ist, sowohl über eine Ausweitung des Nachtflugverbots, eine absolute Obergrenze des Lärms und über eine absolute Obergrenze der Flugbewegungen zu reden, solange bleiben alle Fluglärmgipfel der schwarz-gelben Regierung letztlich der Versuch, irgendwie über den Termin der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt zu kommen, ohne an der Substanz entscheidendes zu ändern. mehr
In den Medien
Marshallplan für Griechenland - WT 14. März 2012
Tarek Al-Wazir sprach vor der Europa-Union in Wiesbaden. mehr
Grüne kritisieren gelockerte Regeln - FR 11. Februar 2012
Wenn Kommunen und andere öffentliche Träger Aufträge vergeben, sollen sie sich wieder an strengere Regeln halten müssen, fordern die Grünen. mehr
Rückmeldung
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.