Salafismus - GRÜNE: Anhörung brachte wichtige Impulse für eine sachliche Debatte

Die Anhörung zum Thema Salafismus hat aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Impulse für die Diskussion darüber gebracht, wie religiöser Fanatismus bekämpft werden kann. „Die beiden ganztägigen Anhörungen haben gezeigt, dass es sich um ein komplexes Thema handelt, das nach differenzierten Antworten verlangt“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Ich bin sehr froh, dass es trotz der aktuellen aufgeheizten Debatte gelungen ist, sich bei aller Brisanz des Themas ruhig und sachlich mit den eingeladenen Expertinnen und Experten auszutauschen. Für diese konstruktive Gesprächsatmosphäre danke ich auch den anderen Fraktionen des hessischen Landtages.“

Die Anhörung habe bestätigt, dass neben sicherheitspolitischen Fragen vor allem die Präventionsarbeit wichtig  sei. „Verunsicherte junge Menschen sind häufig anfällig für vereinfachte Weltbilder – das wissen wir auch aus anderen Bereichen wie dem Rechtsextremismus. Es ist deshalb wichtig, dass sie nicht abgehängt werden, dass sie sich als Teil unserer Gesellschaft erleben. Wenn die Gefahr der Radikalisierung besteht, müssen wir frühzeitig ansetzen und ihnen Hilfsangebote unterbreiten“, erläuterte Frömmrich.

DIE GRÜNEN sehen die Landesregierung mit der Stärkung der Präventionsarbeit auf einem guten Weg. „Dass einige der Expertinnen und Experten das auch so beurteilen, freut uns“, so Frömmrich. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter lobte die Landesregierung ausdrücklich „für ihre Anstrengungen im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus“, insbesondere die Beratungsnetzwerken und das Aussteigerprogramm. Und die islamische Organisation DITIB hatte den Aufbau des Kompetenzzentrums gegen Extremismus (HKE) als bundesweit einzigartige „Pionierleistung“ bezeichnet und dem Präventionsnetzwerk gegen Salafismus unter Beteiligung des Violence Prevention Networks (VPN) „beispielhafte Arbeit“ bescheinigt.

„Wir wissen aber auch, dass staatliche Institutionen hier nur einen kleinen Beitrag leisten können“, so Frömmrich abschließend. „Umso wichtiger sind die zahlreichen Kundgebungen, bei denen seit Wochen zehntausende Bürgerinnen und Bürger für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft , für die Meinungsfreiheit und unsere freiheitliche Demokratie auf die Straße gehen – gegen Rattenfänger jeder Couleur, ob aus der rechtspopulistischen oder der sich vermeintlich religiös gebenden Ecke.“

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