Medienpolitik ist überwiegend Ländersache und soll die Freiheit von Rundfunk und Presse als Garant der freien Meinungsbildung erhalten. Ohne freie Medien kann es keine freie, demokratische und lebendige Gesellschaft geben. Wir möchten einen starken Medienstandort Hessen mit einer vielfältigen Medienlandschaft erhalten, in dem die Printmedien zukunftsfähig sind, der öffentliche Rundfunk seine Funktionen ebenso erfüllt wie die privaten Anbieter und in dem neue Medien einen Markt und Möglichkeiten finden.
Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch. Hiermit wurden die Grenzen der Kunstfreiheit deutlich überschritten. Antisemitismus darf keinen Platz in Hessen, in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Der durch die Aufhängung des Banners „People’s Justice“ und auch das mangelhafte Krisenmanagement der documenta gGmbH in den vergangenen Wochen … weiterlesen
Die Documenta braucht jetzt einen Neuanfang Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Neubesetzung der documenta-Geschäftsführung ist folgerichtig und bietet die Chance für einen dringend notwendigen Neuanfang. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Gesellschafter der documenta einen so kompetenten und erfahrenen Kulturmanager gewinnen konnten, der in dieser schwierigen Situation bereit ist, sich … weiterlesen
Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch, der uns alle entsetzt hat. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Die Aufklärung darüber, wie das betreffende Werk ohne eingehende Prüfung in die Ausstellung gelangen konnte und warum im … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Die Documenta braucht jetzt einen Neuanfang Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Neubesetzung der documenta-Geschäftsführung ist folgerichtig und bietet die Chance für einen dringend notwendigen Neuanfang. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Gesellschafter der documenta einen so kompetenten und erfahrenen Kulturmanager gewinnen konnten, der in dieser schwierigen Situation bereit ist, sich … weiterlesen
Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch, der uns alle entsetzt hat. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Die Aufklärung darüber, wie das betreffende Werk ohne eingehende Prüfung in die Ausstellung gelangen konnte und warum im … weiterlesen
„Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch. Hiermit wurden die Grenzen der Kunstfreiheit deutlich überschritten. Antisemitismus darf keinen Platz in Hessen, in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben“, betonte die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Mirjam Schmidt auf der auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst in … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Kasseler Oberbürgermeister drückt sich vor jeglicher Verantwortung und ist offensichtlich nicht bereit, Transparenz herzustellen und den Abgeordneten des Deutschen Bundestags für ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Antisemitismus-Skandal zur Verfügung zu stehen. Die Position des Aufsichtsratsvorsitzenden der documenta gGmbH ist eine sehr verantwortungsvolle. Man muss als Aufsichtsratsvorsitzender … weiterlesen
Künstlerkollektive statt Kunststars Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die diesjährige ‚documenta fifteen‘ verzichtet bewusst auf Künstler*innen mit großen Namen und hat stattdessen indonesische Künstlerkollektive eingeladen, die das gemeinschaftliche Erarbeiten von Lebensformen, die Verteilungsgerechtigkeit und Nachhaltigkeit im Blick haben. Wir können von ruangrupa, die seit langem mit den Auswirkungen unseres überhitzten Planeten umgehen, … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Wir GRÜNE – als Bürger*innenrechtspartei – sehen die Einschränkung von Grundrechten wie der Privatsphäre grundsätzlich kritisch, das gilt analog wie digital. Informationelle Selbstbestimmung geht Hand in Hand mit dem Grundrecht auf Privatsphäre. Wir wenden uns gegen eine Kriminalisierung der Mehrheit der Nutzer*innen des Internets, denen ein sorgsamer und selbstbestimmter Umgang mit ihren Daten und ihre … weiterlesen
Inhalt I. Hessen: Land der kulturellen Vielfalt II. Medien, Datenschutz und Netzpolitik III. Orientierung, Identität und politische Bildung IV. Europa gemeinsam gestalten O. Orientierung geben, Kultur fördern – Hessen in Europa Zukunft braucht Herkunft – und die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft ist unsere Kultur. Sie verbindet Klassisches mit Modernem, gelebte Tradition mit Weltoffenheit. Unser … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Die Innovationen der Kommunikationstechnologie eröffnen neue Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diese Partizipationsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Wir möchten die Bürger einladen, über das Internet mit zu entwickeln und mit zu planen. Die Nutzung der Möglichkeiten des Internets folgen dabei den Leitlinien Teilhabegerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Informationeller Selbstbestimmung. 1. Wissen ist Macht? … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen lehnen die Einführung einer Quote für deutsche Musik im Rundfunk ab. Eine solche Quote ist kein geeignetes Instrument, um die Produktion wirklich eigenständiger deutscher oder sogar deutschsprachiger Musik zu fördern. Darüber hinaus ist eine solche Quote ein massiver Eingriff in die künstlerische und journalistische Freiheit von Medienschaffenden. Zudem ist sie dem … weiterlesen