Medienpolitik ist überwiegend Ländersache und soll die Freiheit von Rundfunk und Presse als Garant der freien Meinungsbildung erhalten. Ohne freie Medien kann es keine freie, demokratische und lebendige Gesellschaft geben. Wir möchten einen starken Medienstandort Hessen mit einer vielfältigen Medienlandschaft erhalten, in dem die Printmedien zukunftsfähig sind, der öffentliche Rundfunk seine Funktionen ebenso erfüllt wie die privaten Anbieter und in dem neue Medien einen Markt und Möglichkeiten finden.
Wir GRÜNEN wollen, dass Schüler*innen einen verantwortungsvollen Umgang mit Medien lernen und dass Schule sie fit für das digitale Zeitalter macht. Das von Kultusminister Armin Schwarz und der schwarz-roten Landesregierung vorgeschlagene Handyverbot im Schulgesetz ist allein aber noch keine Medienbildung – im Gegenteil. Flankierend dazu müssen der Medienbildungsunterricht ausgebaut und alle Schüler*innen ab Klasse 7 … weiterlesen
Antrag der FDP: Informatik als Pflichtfach Julia Herz, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion im kultuspolitischen Ausschuss: „Wir unterstützen die Forderung der FDP, Themen wie Informationstechnik, IT-Sicherheit, KI und Medienbildung stärker und verbindlich im Unterricht zu verankern. Ob es dafür aber zwangsläufig das Pflichtfach ‚Informatik‘ braucht, ist fraglich. Wir machen in Hessen bereits gute Erfahrungen mit dem … weiterlesen
Neue Pläne für den „Kulturcampus“ Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass es mit dem Neubau der Hochschule für Musik und darstellende Kunst (HfMdK) nun endlich losgehen soll. Die Zustände am jetzigen Standort sind inzwischen untragbar. Trotzdem ist die von Boris Rhein und Timon Gremmels gemeinsam mit der … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Antrag der FDP: Informatik als Pflichtfach Julia Herz, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion im kultuspolitischen Ausschuss: „Wir unterstützen die Forderung der FDP, Themen wie Informationstechnik, IT-Sicherheit, KI und Medienbildung stärker und verbindlich im Unterricht zu verankern. Ob es dafür aber zwangsläufig das Pflichtfach ‚Informatik‘ braucht, ist fraglich. Wir machen in Hessen bereits gute Erfahrungen mit dem … weiterlesen
Neue Pläne für den „Kulturcampus“ Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass es mit dem Neubau der Hochschule für Musik und darstellende Kunst (HfMdK) nun endlich losgehen soll. Die Zustände am jetzigen Standort sind inzwischen untragbar. Trotzdem ist die von Boris Rhein und Timon Gremmels gemeinsam mit der … weiterlesen
Falsches Signal in schwierigen Zeiten Nina Eisenhardt, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: „In Zeiten, in denen Meinungs- und Pressefreiheit zunehmend unter Druck stehen, streicht die schwarz-rote Landesregierung ein Programm zur Unterstützung politisch verfolgter Journalist*innen und Autor*innen aus Diktaturen. Dabei hat Kulturminister Gremmels mehrfach beteuert, dass es im Haushalt 2025 keine … weiterlesen
Entlassung des Direktors von Hessen Kassel Heritage Nina Eisenhardt, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: „Minister Gremmels heute verkündete Entscheidung zur Entlassung von Herrn Eberle erscheint in Anbetracht von dessen inakzeptabler, rassistischer Äußerung folgerichtig. Wir GRÜNE haben jedoch noch offene Fragen dazu, mit welcher Dringlichkeit der dem Ministerium bereits Anfang November … weiterlesen
Genehmigungsquote bei fast 99 Prozent Die nun veröffentlichten Zahlen zur Genehmigung von Solaranlagen auf Kulturdenkmälern sind ein toller Erfolg für Hessen und sie zeigen, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien und Denkmalschutz wunderbar Hand in Hand gehen können: Von 1.057 zwischen Januar 2023 und April 2024 gestellten Anträgen für Solaranlagen auf bzw. an Kulturdenkmälern wurden … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Wir GRÜNE – als Bürger*innenrechtspartei – sehen die Einschränkung von Grundrechten wie der Privatsphäre grundsätzlich kritisch, das gilt analog wie digital. Informationelle Selbstbestimmung geht Hand in Hand mit dem Grundrecht auf Privatsphäre. Wir wenden uns gegen eine Kriminalisierung der Mehrheit der Nutzer*innen des Internets, denen ein sorgsamer und selbstbestimmter Umgang mit ihren Daten und ihre … weiterlesen
Inhalt I. Hessen: Land der kulturellen Vielfalt II. Medien, Datenschutz und Netzpolitik III. Orientierung, Identität und politische Bildung IV. Europa gemeinsam gestalten O. Orientierung geben, Kultur fördern – Hessen in Europa Zukunft braucht Herkunft – und die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft ist unsere Kultur. Sie verbindet Klassisches mit Modernem, gelebte Tradition mit Weltoffenheit. Unser … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Die Innovationen der Kommunikationstechnologie eröffnen neue Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diese Partizipationsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Wir möchten die Bürger einladen, über das Internet mit zu entwickeln und mit zu planen. Die Nutzung der Möglichkeiten des Internets folgen dabei den Leitlinien Teilhabegerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Informationeller Selbstbestimmung. 1. Wissen ist Macht? … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen lehnen die Einführung einer Quote für deutsche Musik im Rundfunk ab. Eine solche Quote ist kein geeignetes Instrument, um die Produktion wirklich eigenständiger deutscher oder sogar deutschsprachiger Musik zu fördern. Darüber hinaus ist eine solche Quote ein massiver Eingriff in die künstlerische und journalistische Freiheit von Medienschaffenden. Zudem ist sie dem … weiterlesen