Medienpolitik ist überwiegend Ländersache und soll die Freiheit von Rundfunk und Presse als Garant der freien Meinungsbildung erhalten. Ohne freie Medien kann es keine freie, demokratische und lebendige Gesellschaft geben. Wir möchten einen starken Medienstandort Hessen mit einer vielfältigen Medienlandschaft erhalten, in dem die Printmedien zukunftsfähig sind, der öffentliche Rundfunk seine Funktionen ebenso erfüllt wie die privaten Anbieter und in dem neue Medien einen Markt und Möglichkeiten finden.
Antwort auf den Setzpunkt der SPD im Juli-Plenum Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum … weiterlesen
Verbinden und Brücken schlagen Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Theaterwelt ist zu Gast in Hessen: Zwei Wochen bringt das Festival ‚Theater der Welt‘ inspirierende Theater-, Tanz-, Performance- und installative Kunstformate aus aller Welt in die Rhein-Main-Region zwischen Frankfurt und Offenbach. Damit rücken nicht nur die beiden Austragungsorte näher zusammen, … weiterlesen
Verändern, um zu bewahren – das war erst der Anfang Seit dem 18. Januar 2014 haben wir der Politik in Hessen eine ganz neue Richtung gegeben. Vieles, was uns heute fast schon selbstverständlich vorkommt, gab es vor 10 Jahren schlicht und ergreifend nicht. Einige von vielen Bespielen: Erst mit uns hat Hessen einen Klimaschutzplan und … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Verbinden und Brücken schlagen Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Theaterwelt ist zu Gast in Hessen: Zwei Wochen bringt das Festival ‚Theater der Welt‘ inspirierende Theater-, Tanz-, Performance- und installative Kunstformate aus aller Welt in die Rhein-Main-Region zwischen Frankfurt und Offenbach. Damit rücken nicht nur die beiden Austragungsorte näher zusammen, … weiterlesen
Podiumsdiskussion Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessen hat eine große und vielfältige Start-Up-Szene mit über 1.500 Start-ups, die meisten davon mit digitalem Geschäftsmodell. Im Anteil sogenannter Green Start-ups hat Hessen sogar eine Spitzenposition. Wir arbeiten stetig daran, dem Start-Up- und Innovationsökosystem noch mehr Schub zu geben. Auch auf Bundesebene ist in den vergangenen … weiterlesen
Hessischer Musikverband Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, gratuliert der Fraktionskollegin Mirjam Schmidt zur Wahl zur 2. Vize-Präsidentin des Hessischen Musikverbandes: „Der Verband, der 340 musiktreibende Vereine und insgesamt 50.000 Mitglieder in ganz Hessen vertritt, steht für Themen, die auch uns GRÜNEN am Herzen liegen: musikalische und kulturelle Bildung und eine flächendeckende niedrigschwellige … weiterlesen
Neue Kulturförderrichtlinie Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bürokratieabbau in der Kulturförderung ist ein wesentliches Anliegen GRÜNER Kulturpolitik. Deshalb haben wir uns auch mit dem Masterplan Kultur das Ziel gesetzt, die Förderbedingungen des Landes zu vereinfachen. Ich freue mich, dass dieser Punkt mit der neuen Förderrichtlinie jetzt schnell zur Umsetzung kommt und die … weiterlesen
Stadt Frankfurt muss ihre Hausaufgaben machen Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: „Wir haben die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt (HfMDK) immer als Anker für den Kulturcampus gesehen. Die Rahmenbedingungen müssen jedoch einen den Anforderungen der Hochschule entsprechenden, qualitätsvollen Neubau ermöglichen. … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Wir GRÜNE – als Bürger*innenrechtspartei – sehen die Einschränkung von Grundrechten wie der Privatsphäre grundsätzlich kritisch, das gilt analog wie digital. Informationelle Selbstbestimmung geht Hand in Hand mit dem Grundrecht auf Privatsphäre. Wir wenden uns gegen eine Kriminalisierung der Mehrheit der Nutzer*innen des Internets, denen ein sorgsamer und selbstbestimmter Umgang mit ihren Daten und ihre … weiterlesen
Inhalt I. Hessen: Land der kulturellen Vielfalt II. Medien, Datenschutz und Netzpolitik III. Orientierung, Identität und politische Bildung IV. Europa gemeinsam gestalten O. Orientierung geben, Kultur fördern – Hessen in Europa Zukunft braucht Herkunft – und die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft ist unsere Kultur. Sie verbindet Klassisches mit Modernem, gelebte Tradition mit Weltoffenheit. Unser … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Die Innovationen der Kommunikationstechnologie eröffnen neue Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diese Partizipationsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Wir möchten die Bürger einladen, über das Internet mit zu entwickeln und mit zu planen. Die Nutzung der Möglichkeiten des Internets folgen dabei den Leitlinien Teilhabegerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Informationeller Selbstbestimmung. 1. Wissen ist Macht? … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen lehnen die Einführung einer Quote für deutsche Musik im Rundfunk ab. Eine solche Quote ist kein geeignetes Instrument, um die Produktion wirklich eigenständiger deutscher oder sogar deutschsprachiger Musik zu fördern. Darüber hinaus ist eine solche Quote ein massiver Eingriff in die künstlerische und journalistische Freiheit von Medienschaffenden. Zudem ist sie dem … weiterlesen