Medienpolitik ist überwiegend Ländersache und soll die Freiheit von Rundfunk und Presse als Garant der freien Meinungsbildung erhalten. Ohne freie Medien kann es keine freie, demokratische und lebendige Gesellschaft geben. Wir möchten einen starken Medienstandort Hessen mit einer vielfältigen Medienlandschaft erhalten, in dem die Printmedien zukunftsfähig sind, der öffentliche Rundfunk seine Funktionen ebenso erfüllt wie die privaten Anbieter und in dem neue Medien einen Markt und Möglichkeiten finden.
Die Zukunft des Hessischen Rundfunks und des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) insgesamt ist gefährdet. Das zeigt auch die Mitte November von ARD und ZDF eingereichte Verfassungsklage. Denn ein Teil der Ministerpräsidenten will den Sendern die dringend notwendige Erhöhung der Rundfunkbeiträge für 2025 ebenso verweigern wie eine dauerhafte Finanzierungsperspektive. Das steht in eklatantem Widerspruch zu den parteiübergreifenden … weiterlesen
Leider kein gemeinsamer Antrag Zur heutigen Beratung im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Wir haben die Zukunft von ARD und ZDF vergangene Woche auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir haben angeboten, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen. Leider war das nicht möglich. CDU und … weiterlesen
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessische Filmförderung ist zukunftsorientiert und gehört zu den progressivsten in Deutschland. Mit den Richtlinien ermöglicht HessenFilm flexible, diverse, nachhaltige Filmförderung in Hessen. Sie beinhaltet transparente Strukturen und baut weitgehend bürokratische Strukturen ab. Filmschaffende und besonders filmischer Nachwuchs erhalten mit der Richtlinie … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Leider kein gemeinsamer Antrag Zur heutigen Beratung im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Wir haben die Zukunft von ARD und ZDF vergangene Woche auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir haben angeboten, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen. Leider war das nicht möglich. CDU und … weiterlesen
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessische Filmförderung ist zukunftsorientiert und gehört zu den progressivsten in Deutschland. Mit den Richtlinien ermöglicht HessenFilm flexible, diverse, nachhaltige Filmförderung in Hessen. Sie beinhaltet transparente Strukturen und baut weitgehend bürokratische Strukturen ab. Filmschaffende und besonders filmischer Nachwuchs erhalten mit der Richtlinie … weiterlesen
Ende Oktober wollen die Ministerpräsidenten über den Reform-Staatsvertrag für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunks entscheiden. In den kommenden Tagen werden hierfür die Weichen gestellt. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag fordern Ministerpräsident Boris Rhein in einem Brief auf, sich für Veränderungen einzusetzen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner, und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Die derzeitigen Pläne … weiterlesen
Theaterpreis des Bundes für Hessisches Landestheater Marburg Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren dem hessischen Landestheater Marburg zu der hochverdienten Würdigung mit dem Theaterpreis des Bundes. Das Theater leistet nicht nur in Marburg eine hervorragende Arbeit, sondern bringt auch weit über die Stadtgrenzen hinaus Theater und kulturelle Bildungsangebote zu … weiterlesen
Das Schweigen des Kultusministers: Missachtung des Parlaments Sascha Meier, Mitglied im Kultuspolitischen Ausschuss der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir mussten heute im Kultuspolitischen Ausschuss erleben, dass Kultusminister Armin Schwarz die Abgeordneten und damit das Hessische Parlament in bisher noch nie dagewesener Art und Weise missachtet hat. Auf die von der GRÜNEN Fraktion gestellten 11 Fragen zu den … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Wir GRÜNE – als Bürger*innenrechtspartei – sehen die Einschränkung von Grundrechten wie der Privatsphäre grundsätzlich kritisch, das gilt analog wie digital. Informationelle Selbstbestimmung geht Hand in Hand mit dem Grundrecht auf Privatsphäre. Wir wenden uns gegen eine Kriminalisierung der Mehrheit der Nutzer*innen des Internets, denen ein sorgsamer und selbstbestimmter Umgang mit ihren Daten und ihre … weiterlesen
Inhalt I. Hessen: Land der kulturellen Vielfalt II. Medien, Datenschutz und Netzpolitik III. Orientierung, Identität und politische Bildung IV. Europa gemeinsam gestalten O. Orientierung geben, Kultur fördern – Hessen in Europa Zukunft braucht Herkunft – und die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft ist unsere Kultur. Sie verbindet Klassisches mit Modernem, gelebte Tradition mit Weltoffenheit. Unser … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Die Innovationen der Kommunikationstechnologie eröffnen neue Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diese Partizipationsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Wir möchten die Bürger einladen, über das Internet mit zu entwickeln und mit zu planen. Die Nutzung der Möglichkeiten des Internets folgen dabei den Leitlinien Teilhabegerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Informationeller Selbstbestimmung. 1. Wissen ist Macht? … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen lehnen die Einführung einer Quote für deutsche Musik im Rundfunk ab. Eine solche Quote ist kein geeignetes Instrument, um die Produktion wirklich eigenständiger deutscher oder sogar deutschsprachiger Musik zu fördern. Darüber hinaus ist eine solche Quote ein massiver Eingriff in die künstlerische und journalistische Freiheit von Medienschaffenden. Zudem ist sie dem … weiterlesen