Medienpolitik ist überwiegend Ländersache und soll die Freiheit von Rundfunk und Presse als Garant der freien Meinungsbildung erhalten. Ohne freie Medien kann es keine freie, demokratische und lebendige Gesellschaft geben. Wir möchten einen starken Medienstandort Hessen mit einer vielfältigen Medienlandschaft erhalten, in dem die Printmedien zukunftsfähig sind, der öffentliche Rundfunk seine Funktionen ebenso erfüllt wie die privaten Anbieter und in dem neue Medien einen Markt und Möglichkeiten finden.
Hessens Hochschulen als geplündertes Sparschwein der neuen Landesregierung Leider müssen wir feststellen: Für diese Landesregierung sind Kunst und Kultur nur ein Restposten und Hessens Hochschulen das Sparschwein für die aufgeblähte Landesregierung mit zwei zusätzlichen Ministerien, vier zusätzlichen Staatssekretärsposten und über 130 neuen Stellen in der Ministerialverwaltung sowie teure CDU-Wahlgeschenke. Wissenschafts- und Kunstminister Gremmels von der … weiterlesen
Ignoranz gegenüber aktuellen Herausforderungen Nina Eisenhardt, Obfrau im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Regierungserklärung von Wissenschafts- und Kunstminister Gremmels: „Minister Gremmels findet viele schöne Worte über die Bedeutung von Kunst, Kultur und Wissenschaft für die Demokratie. Doch über die aktuellen Herausforderungen in Wissenschaft und Kultur verliert er in seiner Regierungserklärung kein … weiterlesen
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Ignoranz gegenüber aktuellen Herausforderungen Nina Eisenhardt, Obfrau im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur Regierungserklärung von Wissenschafts- und Kunstminister Gremmels: „Minister Gremmels findet viele schöne Worte über die Bedeutung von Kunst, Kultur und Wissenschaft für die Demokratie. Doch über die aktuellen Herausforderungen in Wissenschaft und Kultur verliert er in seiner Regierungserklärung kein … weiterlesen
Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung ist kein Eingriff in die Kunstfreiheit Hildegard Förster-Heldmann, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorkommnisse der documenta 15 dürfen sich nicht wiederholen. Es sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um unter Wahrung der Kunstfreiheit die Wahrscheinlichkeit antisemitischer oder anderweitig diskriminierender Kunst so weit wie möglich zu minimieren. Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung nach … weiterlesen
100-Tage-Bilanz von Minister Gremmels Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die schwarz-rote Landesregierung hat in ihren ersten 100 Tagen keine einzige Maßnahme im Bereich Kunst und Kultur auf den Weg gebracht. Das kulturpolitische Engagement von Minister Gremmels reduziert sich bisher auf zahlreiche Interviews und Statements wie: er freue sich darüber, ‚nun … weiterlesen
Das neue Jahr beginnt für uns GRÜNE nach der Landtagswahl mit einer Neuausrichtung und der Neuwahl des Landesvorstandes: Mit großer Mehrheit haben die rund 700 GRÜNEN-Mitglieder beim Landesparteitag in Frankfurt heute Kathrin Anders und Andreas Ewald als neue Vorsitzende gewählt. Die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub haben nicht mehr kandidiert. Anders und … weiterlesen
Verbinden und Brücken schlagen Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Theaterwelt ist zu Gast in Hessen: Zwei Wochen bringt das Festival ‚Theater der Welt‘ inspirierende Theater-, Tanz-, Performance- und installative Kunstformate aus aller Welt in die Rhein-Main-Region zwischen Frankfurt und Offenbach. Damit rücken nicht nur die beiden Austragungsorte näher zusammen, … weiterlesen
Kultur ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und elementarer Bestandteil der grünen politischen Idee. Wir GRÜNE in Hessen fordern darum: Kultur muss im neuen grünen Grundsatzprogramm einen gebührenden Stellenwert einnehmen. Die umfassende Bedeutung von Kultur als Teil der grünen Identität gehört in die Präambel und in den Werteteil des Grundsatzprogramms. Kultur ist frei. Kultur ist ein … weiterlesen
Wir GRÜNE – als Bürger*innenrechtspartei – sehen die Einschränkung von Grundrechten wie der Privatsphäre grundsätzlich kritisch, das gilt analog wie digital. Informationelle Selbstbestimmung geht Hand in Hand mit dem Grundrecht auf Privatsphäre. Wir wenden uns gegen eine Kriminalisierung der Mehrheit der Nutzer*innen des Internets, denen ein sorgsamer und selbstbestimmter Umgang mit ihren Daten und ihre … weiterlesen
Inhalt I. Hessen: Land der kulturellen Vielfalt II. Medien, Datenschutz und Netzpolitik III. Orientierung, Identität und politische Bildung IV. Europa gemeinsam gestalten O. Orientierung geben, Kultur fördern – Hessen in Europa Zukunft braucht Herkunft – und die Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft ist unsere Kultur. Sie verbindet Klassisches mit Modernem, gelebte Tradition mit Weltoffenheit. Unser … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Die Innovationen der Kommunikationstechnologie eröffnen neue Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diese Partizipationsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Wir möchten die Bürger einladen, über das Internet mit zu entwickeln und mit zu planen. Die Nutzung der Möglichkeiten des Internets folgen dabei den Leitlinien Teilhabegerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Informationeller Selbstbestimmung. 1. Wissen ist Macht? … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen lehnen die Einführung einer Quote für deutsche Musik im Rundfunk ab. Eine solche Quote ist kein geeignetes Instrument, um die Produktion wirklich eigenständiger deutscher oder sogar deutschsprachiger Musik zu fördern. Darüber hinaus ist eine solche Quote ein massiver Eingriff in die künstlerische und journalistische Freiheit von Medienschaffenden. Zudem ist sie dem … weiterlesen