Frieden und Internationales

Inhalt

20. Oktober 2022
News
Landtag

40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag

Erbarme – zu spät – die Hesse komme! 40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag. Diesen Anlass mussten wir natürlich gebührend feiern und haben dazu alte Weggefährt*innen und aktuelle Kolleg*innen eingeladen. Nach einem Treffen der ehemaligen Abgeordneten mit einer Führung durch den „neuen“ Plenarsaal, begann der offizielle Teil mit der Eröffnung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. … weiterlesen

19. Oktober 2022
Presse
Partei

Dreikampf um die Staatskanzlei

GRÜNE legen zwei Prozent zu „Das wird ein spannender Dreikampf um die Staatskanzlei. Wir GRÜNE sind die einzige demokratische Partei, die bei der Sonntagsfrage um zwei Prozent zulegen konnte. Bei der Frage, wer Ministerpräsident werden soll, liegt unser MP-Kandidat Tarek Al-Wazir schon jetzt auf Platz Zwei – vor der möglichen SPD-Kandidatin“, sagen die beiden Parteivorsitzenden von … weiterlesen

5. Oktober 2022
News
Landtag

Hessischer Sozialgipfel

Um die aktuelle Krise zu bewältigen, brauchen wir eine hohe Bereitschaft für den solidarischen Zusammenhalt und gegen eine gesellschaftliche Spaltung. Der unrechtmäßige Angriffskrieg Putins in der Ukraine führt zu der Energie- und Stromkrise sowie der Inflation der wir aktuell gegenüberstehen. Auf Bundesebene wurden zur Bewältigung der Krise Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro … weiterlesen

26. Februar 2022
Beschluss
Partei

Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine!

Mit großer Sorge beobachteten wir in den letzten Tagen und Wochen die einseitige Eskalation Russlands gegen die Ukraine. Wir waren bis zuletzt voller Hoffnung, dass sich eine friedliche Lösung finden lässt. Mit der Anerkennung der Gebiete Luhansk und Donezk und dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat Wladimir Putin den Weg der Eskalation gewählt und … weiterlesen

28. Februar 2019
Dringlicher Entschließungsantrag
Landtag
19. Oktober 2022
Presse
Partei

Dreikampf um die Staatskanzlei

GRÜNE legen zwei Prozent zu „Das wird ein spannender Dreikampf um die Staatskanzlei. Wir GRÜNE sind die einzige demokratische Partei, die bei der Sonntagsfrage um zwei Prozent zulegen konnte. Bei der Frage, wer Ministerpräsident werden soll, liegt unser MP-Kandidat Tarek Al-Wazir schon jetzt auf Platz Zwei – vor der möglichen SPD-Kandidatin“, sagen die beiden Parteivorsitzenden von … weiterlesen

7. April 2022
Presse
Landtag

Bildung und Integration für geflüchtete Kinder und Jugendliche

GRÜN spricht: Daniel May MdL

Wir brauchen einen „Aktionsplan Ukraine“ Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heute vorgestellten Maßnahmen des Kultusministers zur Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher sind sinnvoll, um einerseits ukrainische Bildungsgänge abzuschließen. Andererseits bedeuten sie den Einstieg in die Integration, und zwar sowohl in unser Schulsystem, wie auch in unsere Gesellschaft insgesamt. Denn uns ist klar, … weiterlesen

25. März 2022
Presse
Landtag

Gedenkveranstaltung: Befreiung der Tötungsanstalt Hadamar

GRÜN spricht: Martina Feldmayer MdL

Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen   Martina Feldmayer, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich der Befreiung der Tötungsanstalt: „Hadamar ist zu einem Synonym für die Krankenmorde in der Zeit des Nationalsozialismus – der menschenverachtenden „Rassenideologie“ geworden. Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen. Deshalb ist die Gedenkstätte Hadamar ein unverzichtbarer Teil der Erinnerungskultur. … weiterlesen

9. Juni 2021
Presse
Landtag

GRÜNER Setzpunkt im Juni-Plenum

Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei   Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. … weiterlesen

24. Januar 2021
Presse
Partei

Größter hessischer Parteitag: Zwei bekannte Spitzenkandidat*innen und viele neue Bewerber*innen für den Bundestag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat gestern und heute in einer Hybridveranstaltung zunächst unter sehr großer Beteiligung digital und dann in Präsenz von ungefähr 100 Mitgliedern seine Liste für die Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres aufgestellt. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir hatten noch nie eine so basisdemokratischen Landesmitgliederversammlung: Bis zu 1700 unserer … weiterlesen

28. Februar 2019
Dringlicher Entschließungsantrag
Landtag
1. Februar 2018
Dringlicher Antrag
Landtag
23. März 2017
Dringlicher Entschließungsantrag
Landtag
23. März 2017
Dringlicher Entschließungsantrag
Landtag
22. März 2017
Dringlicher Entschließungsantrag
Landtag
26. Februar 2022
Beschluss
Partei

Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine!

Mit großer Sorge beobachteten wir in den letzten Tagen und Wochen die einseitige Eskalation Russlands gegen die Ukraine. Wir waren bis zuletzt voller Hoffnung, dass sich eine friedliche Lösung finden lässt. Mit der Anerkennung der Gebiete Luhansk und Donezk und dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat Wladimir Putin den Weg der Eskalation gewählt und … weiterlesen

15. September 2020
Beschluss
Partei

Wir helfen den Menschen von Moria – Hessen hat Platz!

Die GRÜNEN Hessen blicken entsetzt auf das Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Die katastrophale Situation in Moria ist seit langem bekannt – nicht erst seit dem Großbrand in der Nacht zu Mittwoch: In und um das Lager, das ursprünglich für 3.000 Personen ausgelegt war, lebten bis gestern Abend faktisch mehr als 13.000 Menschen. … weiterlesen

13. Mai 2019
Beschluss
Partei

Unsere Haltung zu CETA ist unverändert, aber wir stehen zum Koalitionsvertrag

Wir hessische GRÜNE stehen ebenso wie die Bundespartei und viele Kreisverbände und Aktive vor Ort CETA nach wie vor sehr kritisch gegenüber. Wir haben immer wieder in Beschlüssen und auch in öffentlichen Reden und auf Veranstaltungen deutlich gemacht: Wir stehen für fairen globalen Handel und für internationale Kooperation. Wir stehen für transparente, demokratische Verfahren bei … weiterlesen

14. Januar 2017
Beschluss
Partei

Abschiebepolitik der Bundesregierung nach Afghanistan: Einschätzung der Sicherheitslage überprüfen – humanitäre Handlungsspielräume nutzen

1. Die hessischen GRÜNEN kritisieren, dass sich die bisherige Abschiebepraxis der schwarz-roten Bundesregierung nach Afghanistan durch Härte und politische Inszenierungen statt durch Humanität und Differenziertheit auszeichnet. Obwohl es von vielen Seiten beträchtliche und ernstzunehmende Zweifel daran gibt, ob Abschiebungen nach Afghanistan angesichts der Sicherheitslage im Land zu verantworten sind, hält die Bundesregierung bislang an ihrer … weiterlesen

26. September 2015
Beschluss
Partei

Lokal und global - Fluchtursachen bekämpfen

Die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat am 26. September 2015 folgenden Beschluss gefasst: Der Landesverband Hessen bringt folgende Resolution auf die nächste Bundesdelegiertenkonferenz ein: Weltweit sind zurzeit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht – mehr als die Hälfte davon sind Kinder. Nur ein Bruchteil von ihnen kommt nach Deutschland. Die meisten suchen … weiterlesen

26. September 2015
Beschluss
Partei

Dringlicher Antrag zu möglicher Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Deutschland

Die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat am 26. September 2015 folgenden Beschluss gefasst: Die Grünen in Hessen sprechen sich gegen jede Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Büchel (Eifel) aus. Die Landesregierung wird gebeten, sich wo immer möglich entsprechend einzusetzen. Die Dringlichkeit ist gegeben, da die Öffentlichkeit erst seit wenigen Tagen Kenntnis von den … weiterlesen

11. Oktober 2014
Beschluss
Partei

Rüstungsexporte begrenzen, transparent machen und parlamentarisch kontrollieren – kein Rüstungsexport nach Algerien

Deutschland ist weltweit der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Unter der schwarz-gelben Bundesregierung von 2009 bis 2013 fielen jegliche Schamgrenzen, wenn es darum ging, Milliardendeals auch mit autoritären Staaten wie Saudi-Arabien zu machen. Während die Bundeskanzlerin diese Exportpolitik zynisch als Form der Konfliktbearbeitung verklärt, hat der neue Bundeswirtschaftsminister ein deutlich restriktiveres Genehmigungsverfahren bei Rüstungsexporten angekündigt. Rüstungsexporte … weiterlesen

11. Oktober 2014
Beschluss
Partei

Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!

Am 26. September 2014 wurde das offizielle Verhandlungsende des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA verkündet. Die Verhandlungen zum Vertragswerk fanden nicht nur unter Ausschluss der Zivilgesellschaft, sondern ebenso ohne ordentliche Beratungen in den europäischen Parlamenten statt. Bis heute wurde der Vertragstext der Öffentlichkeit nicht offiziell vorgelegt, sondern nur durch die Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von vergleichbarer … weiterlesen

22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt.   Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen

25. November 2013
Beschluss
Partei

Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser

I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen

9. März 2013
Beschluss
Partei

Zwei Jahre nach Fukushima – Die Historische Chance für die Energierevolution endlich ergreifen

Wir gedenken heute der Katastrophe von Fukushima. Am 11. März 2011 führte eine Reihe von katastrophalen Unfällen – ausgelöst durch ein Erdbeben und einen darauffolgender Tsunami – zu einem Super-GAU durch drei Kernschmelzen im Atomkraftwerk Fukushima in Japan. Vier von sechs Reaktorblöcken wurden dabei zerstört, große Mengen an radioaktivem Material wurden freigesetzt und kontaminierten Luft, … weiterlesen

16. Mai 2009
Beschluss
Partei

FÜR EINE GLOBALE ABRÜSTUNGSPOLITIK – FÜR EINE WELT OHNE ATOMWAFFEN

Mit der wegweisenden Abrüstungsrede von Barack Obama in Prag erhält die grüne Tradition der Friedens- und Abrüstungspolitik jetzt viel Rückenwind. Nun gilt es, Obamas Ansinnen auch in Deutschland zu unterstützen. Die Realität jedoch sieht anders aus: Während Obama im Anschluss an den NATO-Gipfel ein Signal für eine atomwaffenfreie Welt setzte, hatte sich Bundeskanzlerin Merkel in … weiterlesen

7. Oktober 2006
Beschluss
Partei

Zukunft Europas – nah bei den Menschen, nah bei den Kommunen

Die Zustimmung der Menschen zur Europäischen Integration schwindet zunehmend. Dabei ist die Europäische Union das historische Projekt für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Zum 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Diese Rolle ist eine große Chance, Europa aus seiner latenten Krise zu führen und auf neue, stabile Beine zu stellen. Deutschland muss Europa einen … weiterlesen

Landesarbeits-gemeinschaften

bieten die Möglichkeit für Mitglieder, FachpolitikerInnen, aber auch Interessierten, die keine Mitglieder sind, an GRÜNEN landespolitischen Themen zu arbeiten. Interesse? Dann los!

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