
Ende der Lokomotivproduktion in Kassel ist schwerer Schlag Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Ende des Lokomotivbaus nach knapp 180 Jahren ist ein herber Verlust für den Industriestandort Kassel. Für die Beschäftigten bei Alstom sind das niederschmetternde Nachrichten, doch immerhin gibt es eine Perspektive für den Standort. Jetzt brauchen … weiterlesen

Vanessa Gronemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit den Stimmen der AfD und BSW und Abgeordneten der CDU zieht ein Vertreter einer rechtsextremen Partei in das höchste Amt des Landtages ein. Dies ist nicht nur eine Zäsur für Sachsen-Anhalt, sondern für die gesamte Bundesrepublik. Es ist fatal, wenn eine Person mit einer zutiefst anti-demokratischen Haltung … weiterlesen

GRÜNE zur Kritik der DUH an Elektrobus-Quoten in Hessen Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Beim Anteil an Elektrobussen am Gesamtfuhrpark schafft es aktuell keine Großstadt in Hessen in die Top 20. Das hat eine Erhebung der Deutschen Umwelthilfe ergeben. Diesen Rückstand aufzuholen, ist für die Kommunen schwer, denn die Landesregierung agiert im … weiterlesen

Staatlich subventioniertes Benzin auf Dauer? Boris Rheins irrlichternde Forderungen bringen uns nicht weiter Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Offenbar nutzt der Ministerpräsident aktuell alles, um sich im Gespräch für höhere Posten in seiner Partei zu halten. Wie durchdacht die Beiträge sind, mit der er den Kessel der Aufmerksamkeitsmaschine befeuert, scheint ihm dabei … weiterlesen

Martina Feldmayer, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das angekündigte Hitzeschutzprogramm der Landesregierung ist völlig unzureichend. Wer vorrangig auf mobile oder teilstationäre Klimageräte setzt, entscheidet sich für ineffiziente Stromfresser. Diese Geräte sind gar nicht dafür ausgelegt, wirksame Kälteinseln für größere Gruppen von Menschen zu schaffen. In vollen Gruppenräumen von Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen stoßen sie sofort … weiterlesen
Die Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN kritisieren die Forderung von Ministerpräsident Boris Rhein, AfD-Kandidaten zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag zu machen. Anna Lührmann: „Boris Rhein schlägt eine hochgefährliche Richtung ein. Wer Rechtsextremist*innen Ämter und Bühnen verschafft, bekämpft sie nicht politisch, sondern stärkt und legitimiert sie. Dass AfD-Funktionäre seinen Vorstoß mit Triumph begrüßen, zeigt, dass er sich bei … weiterlesen
Anlässlich des für morgen geplanten DGB-Aktionstages kritisieren die beiden Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN die Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf. Die Bundesregierung hat sich entschieden, im Sozialbereich Milliarden einzusparen. Familien mit Kindern wird das besonders treffen. In Hessen ist die Kinderarmut größer als im Bundesdurchschnitt: In Kassel ist schon heute fast jedes vierte Kind betroffen, in Wiesbaden … weiterlesen
Mit mehr als 300 Teilnehmenden haben die hessischen GRÜNEN heute in Frankfurt gemeinsam beim ersten Hessenkongress an neuen Ideen für die Zukunft gearbeitet. Bei den wichtigen Zukunftsthemen versagt die schwarz-rote Landesregierung, gerechte Konzepte sind nicht in Sicht. „Gerechtigkeit ist aber unser zentrales Thema und Aufgabe für die nächsten Jahre, gerade nach dieser Woche mit der … weiterlesen
Die beiden hessischen Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anna Lührmann und Julia Frank: „Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist unsere Stimmung zwiespältig: Das Wahlergebnis der AfD, die mit großem Abstand die stärkste Kraft wurde, erschüttert uns. Das ist eine Zäsur. Es wird schwierig eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Gleichzeitig freuen wir uns über das starke … weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ erklärt die hessische Landesvorsitzende der GRÜNEN, Anna Lührmann: „Die Empfehlungen zeigen deutlich: wir müssen an das Geschäftsmodell der Plattformbetreiber ran. Es darf nicht weiter möglich sein, Geld zu verdienen mit süchtig machenden Funktionen auf Kosten der Gesundheit von jungen Menschen. Die Vorschläge liegen … weiterlesen