Pressemitteilungen

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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

19.10.2018

Initiative aus Hessen: Bundesrat fordert Bundesregierung zur Diesel-Nachrüstung auf

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein großer Erfolg, dass der Bundesrat heute die vom Land Hessen eingebrachte Bundesratsinitiative für eine Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Herstellerkosten beschlossen hat. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel, die Luftreinhaltewerte einzuhalten und gleichzeitig generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie für Frankfurt und möglicherweise auch für andere … weiterlesen

19.10.2018

LKW-Abbiegeassistent: Umfrage zur Sicherheit im Straßenverkehr zeigt Licht und Schatten auf

LKW bei Nacht

Die GRÜNEN im Landtag bedanken sich bei den hessischen Unternehmen, die in der Umfrage zum Einsatz von Abbiegeassistenten bei LKW ihre Bereitschaft erklärt haben, in diese lebensrettende Technik zu investieren. „Unsere Umfrage zeigt aber auch, dass viele Unternehmen weiterhin zurückhaltend sind und deshalb eine gesetzliche Regelung nötig ist, wie der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir sie … weiterlesen

19.10.2018

AfD-Denunziations-Portale gegen Lehrkräfte: Unsere Lehrerinnen und Lehrer brauchen Unterstützung – keine Spitzelei

Bücher, Weiterbildung, Lernen, Schule

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag entlarvt sich die AfD mit ihren Internet-Portalen zur Denunziation von Lehrerinnen und Lehrern als totalitär und antidemokratisch. „In einigen Bundesländern fordert die AfD Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern auf, Lehrerinnen und Lehrer sowie Professorinnen und -professoren zu melden, die sich kritisch zur AfD äußern. Misstrauen, Spitzelei und Denunziation … weiterlesen

18.10.2018

Neue Kinoinvestitionsförderung: „Harmonie“-Kino in Frankfurt-Sachsenhausen wieder eröffnet

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die heutige Wiedereröffnung des ‚Harmonie‘-Kinos in Frankfurt-Sachsenhausen als einen der ersten Empfänger der neuen Kinoinvestitionsförderung des Landes. „100.000 Euro sind aus dem neuen Förderprogramm in die Modernisierung des traditionsreichen Sachsenhäuser Lichtspielhauses geflossen. Damit wurden unter anderem im kleinen Saal eine größere Leinwand und ein neues Tonsystem eingebaut“, freut … weiterlesen

17.10.2018

Bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum: Land gibt Immobilien und Bauland vergünstig an Kommunen ab

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vergünstigte Abgabe von Grundstücken des Landes an die Kommunen, als wichtigen Schritt die angespannte Wohnraumsituation zu verbessern. „Gerade in Ballungsgebieten gibt es einen Mangel an erschwinglichen Wohnungen – nicht nur für Menschen mit geringem, sondern auch mit mittleren Einkommen. Als einen Baustein, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, haben … weiterlesen

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Pressemitteilungen der Partei

18.10.2018

GRÜN wirkt weiter für lebenswerte und nachhaltige Städte und Gemeinden

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, die Bürgermeisterin der Stadt Gießen, Gerda Weigel-Greilich, sowie die Spitzenkandidaten der GRÜNEN zur Landtagswahl, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, eine kommunalpolitische Bilanz der bisherigen Arbeit der Landesregierung gezogen und Erwartungen an die kommenden Jahre formuliert. Finanzen der Kommunen auf neue Grundlage gestellt … … weiterlesen

18.10.2018

Politbarometer: Grün statt GroKo – Vernunft statt Populismus

Die GRÜNEN nehmen die Werte des heute veröffentlichten Politbarometers als Ansporn für die Schlussphase des Wahlkampfes: „Es gibt weiteren Schwung für den Schlussspurt, dass unser Kurs der Eigenständigkeit und der klaren Botschaften bei den Wählerinnen und Wählern ankommt. Unser Ziel ist aber nicht, in Umfragen zu glänzen; wir wollen am Wahlsonntag möglichst stark werden, damit … weiterlesen

17.10.2018

TV-Duell: Starke GRÜNE statt Hessen-GroKo

Die hessischen GRÜNEN warnen davor, dass Hessen nach der Landtagswahl eine Koalition des Stillstands wie in Berlin drohen könnte. „In Hessen passen CDU und SPD genauso wenig zusammen wie im Bund – eine Hessen-GroKo im Dauerstreit würde unser Bundesland lähmen“, erklären Angela Dorn und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, aus Anlass des … weiterlesen

15.10.2018

Hessens GRÜNE zur Bayern-Wahl: Wir nehmen den Ball auf

Aus Sicht der hessischen GRÜNEN bringt der Wahlausgang in Bayern Rückenwind für den grünen Kurs in Hessen: „Die bayrischen GRÜNEN haben sensationell vorgelegt – wir wollen in 14 Tagen in Hessen nachlegen. Wir nehmen den Ball auf und die Herausforderung an. Wir wollen auch in Hessen das beste Ergebnis erzielen, das wir je hatten“, erklären … weiterlesen

14.10.2018

Hessens GRÜNE zur Bayern-Wahl: Wir nehmen den Ball auf

Zum Ausgang der Bayern-Wahl erklären Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidaten der hessischen GRÜNEN zur Landtagswahl am 28. Oktober: „Die bayrischen GRÜNEN haben sensationell vorgelegt. Wir wollen in 14 Tagen in Hessen nachlegen. Wir nehmen den Ball auf und die Herausforderung an. Wir wollen auch in Hessen das beste Ergebnis erzielen, das wir je hatten.“ … weiterlesen

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Pressemitteilungen aus der Regierung

16.10.2018

Hessens erste Radschnellverbindung: Frankfurt - Darmstadt

Nachdem der Regionalverband RheinMain 2015 die Machbarkeitsstudie für die Radschnellverbindung erfolgreich abgeschlossen hatte, übernahm die Regionalpark Südwest gGmbH 2017 die Umsetzung des Projekts. Gebaut wird die insgesamt 30 km lange, asphaltierte und beleuchtete Strecke in fünf Abschnitten. Der erste Abschnitt zwischen Egelsbach, Erzhausen und Darmstadt-Wixhausen missst 3,64 km und wird voraussichtlich 4,34 Mio. Euro kosten. Die Fertigstellung ist … weiterlesen

16.10.2018

Sozialgeförderter Wohnungsbau nimmt deutlich zu

„In diesem Jahr fördern wir den Bau von 2.150 bezahlbaren Wohnungen. Unsere verbesserten Förderprogramme freuen sich steigender Nachfrage. Im laufenden Jahr haben wir deutlich über ein Drittel mehr Anmeldungen für den Bau sozialgeförderter Mietwohnungen als in 2017. Damit verstetigt sich der Trend aus den Vorjahren“, sagte Wohnungsbauministerin Priska Hinz, die heute in Wiesbaden die Anmeldezahlen … weiterlesen

15.10.2018

Hessen fördert deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende

Das Land Hessen hat seit 2014 über 100 Millionen Euro für Studentisches Wohnen bereitgestellt. Dieses Geld ermöglicht günstige Wohnplätze für 3.255 Studierende unter anderem in Frankfurt, Marburg, Darmstadt und Kassel. „Bezahlbare Wohnungen in hessischen Hochschulstädten sind knapp. Darum fördert das Land Hessen den Bau von Studierendenwohnplätzen mit einem eigenen Programm, das wir zudem seit 2014 … weiterlesen

11.10.2018

Bekenntnis zur sexuellen Identität

Anlässlich des Internationalen Coming-Out-Tages, der sich heute zum 30. Mal jährt, erklärt Staatssekretär Kai Klose, Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung: „Das Coming-Out ist für viele Menschen ein prägender biografischer Schritt. In den vergangenen Jahren konnten wichtige Fortschritte erzielt werden, um gesellschaftliche Stigmatisierung und Ausgrenzung abzubauen und das Outing zu erleichtern. Ein Coming-Out konnte … weiterlesen

08.10.2018

Erster E-Bus im hessischen Nahverkehr

Der erste batterieelektrische Linienbus im hessischen Nahverkehr fährt in Fulda: Die RhönEnergie Fulda nahm das Fahrzeug am Montag in Betrieb. Künftig verkehrt es dort auf der intensiv genutzten Linie 6 zwischen dem Busbahnhof am Stadtschloss und der Hochschule Fulda. Das Land Hessen hat die Anschaffung mit 228.000 Euro unterstützt. Das entsprechende Förderprogramm ist mit jährlich … weiterlesen

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