GRÜNE rufen auf, Gesicht zu zeigen gegen Antisemitismus Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Am Sonntag wird Roger Waters in Frankfurt in der Festhalle auftreten. Damit bekommen Antisemitismus und Israel-Hass eine Bühne. Das ist unerträglich. Antisemitismus, egal in welcher Form oder von wem er verbreitet wird, ist keine Meinung und kann sich nicht … weiterlesen
GRÜNE zur Stärkung des Einsatzes von Recyclingbaustoffen Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wohnen und Bauen: „Gestiegene Baustoffpreise sind einer der Gründe, wieso Bauherren mit hohen Baukosten zu kämpfen haben. Es gilt deshalb neue Wege in der Gewinnung von Baustoffen zu gehen. Die nun von der Landesregierung gegründete Initiative für Baustoffrecycling ist der … weiterlesen
Besetzung soll nicht mehr in dieser Wahlperiode erfolgen Angesichts der nahen Landtagswahl haben sich die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP verständigt, die Stelle des unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten in dieser Wahlperiode nicht mehr zu besetzen. Da die sechsjährige Amtszeit sogar bis in die übernächste Wahlperiode des Landtags reichen würde, wolle man jetzt … weiterlesen
Verabschiedung des Hessischen Naturschutzgesetzes Vanessa Gronemann, naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessen bekommt mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs seit langem wieder ein eigenständiges Naturschutzgesetz. In vielen Punkten wird Hessen so zum Vorreiter für einen modernen Naturschutz. Dazu gehören Fördergebiete für den Artenschutz und der Schutz der Nacht als Naturschutzziel. Mit den ‚Hessen-Lebensräumen‘ bleiben besondere … weiterlesen
Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Verabschiedung des Mobilfunkbeschleunigungsgesetzes beschließen wir zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode Erleichterungen für den Mobilfunkausbau in Hessen. Für unser Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land ist dies essentiell und ein wichtiger Schritt. Gerade von den … weiterlesen
Hessens GRÜNE sehen im Auftritt des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz in Hessen ein weiteres Anzeichen für den Kurswechsel der Bundes-CDU weg vom Erbe des verantwortungsvollen Politikstils Angela Merkels hin zum rückwärtsgewandten Politikstil der Spaltung. „Die CDU auf Bundesebene genießt es sichtlich, keine Verantwortung mehr tragen zu müssen, und strebt zurück in längst vergangene Zeiten. So hat … weiterlesen
Die beiden Landesvorsitzenden der GRÜNEN Hessen, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub zu den Wahlen in Bremen und Schleswig-Holstein: „In den zwei Landeshauptstädten Bremen und Kiel wurde gestern gewählt. Die Ergebnisse könnten unterschiedlicher nicht sein. In Kiel haben die GRÜNEN rund 7% zugelegt und sind stärkste Kraft. Auch landesweit haben die GRÜNEN in Schleswig-Holstein zulegen können. … weiterlesen
„Wir danken unserem GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Kolmer und den GRÜNEN in Darmstadt für ihren engagierten Wahlkampf. Auch wenn es heute nicht gereicht hat, hat Michael Kolmer mit 45,33% ein gutes Ergebnis erzielt. Er wird seine Arbeit als Stadtrat engagiert und verantwortungsbewusst fortsetzen, so wie wir ihn kennen. Das Gleiche gilt für die Darmstädter GRÜNEN als … weiterlesen
Zum ersten Mal hat Kassel einen GRÜNEN Oberbürgermeister – eine Premiere. Wir gratulieren Sven Schoeller zu seinem Wahlergebnis und seinem neuen Amt. Sven Schoeller wird weit über alle Parteigrenzen hinweg ein Oberbürgermeister für alle Menschen in Kassel sein. Wir wissen, dass die Bürgerinnen und Bürger Kassels mit ihm ein Stadtoberhaupt bekommen, das mit seinem lösungsorientierten … weiterlesen
„Nach dem ersten Wahlgang stehen in Darmstadt die Zeichen auf GRÜN. Wir gratulieren unserem GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Kolmer zu seinem sehr guten Ergebnis und zum Einzug in die Stichwahl. Damit ist es gelungen, nach der hervorragenden Arbeit von Jochen Partsch erneut zu zeigen, dass GRÜNE Ideen in der Stadtregierung gewollt sind. Wir sagen Danke … weiterlesen
„Seit 2020 ist Hessen Ökomodell-Land: Alle Hessischen Landkreise und kreisfreien Städte haben sich in insgesamt 13 Ökomodell-Regionen zusammengeschlossen. Nachdem bereits 2020 mit allen Regionen Vereinbarungen zur Zusammenarbeit getroffen wurden, konnten nun die Verträge auf eine Laufzeit bis Ende 2025 verlängert werden“, informierte heute Landwirtschaftsministerin Priska Hinz in Wiesbaden. Insgesamt werden die Ökomodell-Regionen 2021 bis 2025 … weiterlesen
Bis zu 50 Prozent der gesamten Stromkosten einer Stadt oder Gemeinde entfallen auf die Straßenbeleuchtung. Das liegt vor allem an alten Leuchtmitteln, die deutlich mehr Strom verbrauchen als energiesparende LEDs. „Hier schlummert noch sehr viel Potenzial: Wer die Straßenbeleuchtung modernisiert, kann mit einer entsprechenden lichttechnischen Planung bis zu 80 Prozent dieser Energiekosten einsparen und zusätzlich … weiterlesen
„In ganz Hessen haben in den letzten Wochen zahlreiche Gaststätten im ländlichen Raum eine Förderzusage des Landes für Investitionen in ihren Betrieben erhalten“, sagte Hessens Umweltministerin Priska Hinz, die auch für Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen zuständig ist. weiterlesen
Wiesbaden. Die Corona-Förderberatung durch die Kulturverbände und zwei zentrale Beratungsstellen wird 2022 fortgesetzt. Die Webseite https://kulturberatung-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster ergänzt und bündelt die Angebote der Kulturverbände im Rahmen des Corona-Bonus Beratung. Hier finden kulturelle Einrichtungen und Kulturschaffende Informationen zu den vielen Hilfsprogrammen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und den damit verbundenen finanziellen Herausforderungen sowie … weiterlesen
Mit zusätzlich 980.000 Euro unterstützt das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst im laufenden Wintersemester die Hochschulen, um Auswirkungen der Corona-Pandemie bei Studierenden im Hinblick auf psychologische, soziale oder fachliche Aspekte abzumildern. Die Mittel werden über das Förderprogramm „Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute Rahmenbedingungen des Studiums“, kurz QuiS, zur Verfügung gestellt. weiterlesen