Pressemitteilungen
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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Frankfurter S-Bahntunnel wird wieder eröffnet: Schienenring um Frankfurt wird Verkehr entlasten
Die GRÜNEN im Landtag weisen darauf hin, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Hinblick auf die Verkehrswende weiter gestärkt werden muss. Die heutige Wiedereröffnung des S-Bahntunnels in Frankfurt mit GRÜNEN-Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ist deshalb ein Schritt in die richtige Richtung. „Der ÖPNV bietet eine effektive Möglichkeit, mit möglichst wenig Lärm und Abgasen, Staus und Verspätungen … weiterlesen
GRÜNE trauern um Jürgen Engel: Von der Geschäftsführung bis zur Basis – leidenschaftlicher Kämpfer für die GRÜNE Sache
Die GRÜNEN im Landtag trauern um den ehemaligen Geschäftsführer und Abgeordneten der Landtagsfraktion, Jürgen Engel. „Jürgen war mit seiner ruhigen aber vehementen Art ein leidenschaftlicher Kämpfer für die GRÜNE Sache in den Gründungstagen der 80-er Jahre und bis zuletzt GRÜNES Urgewissen in seinem Kreisverband in Werra-Meißner. Wir werden ihn schmerzlich vermissen und trauern um ihn … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Abschlussbericht gibt Aufklärungsarbeit umfassend wieder
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Abschlussbericht des Landtags-Untersuchungsausschusses zum Kasseler NSU-Mord die gemeinsame Aufklärungsarbeit der Fraktionen umfassend wiedergibt. „Alle Fraktionen hatten Gelegenheit, Vorschläge für den Bericht einzubringen; zahlreiche Anregungen wurden in den letztlich beschlossenen Entwurf übernommen“, erklärt Jürgen Frömmrich, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Untersuchungsausschuss, der als vom Ausschuss benannter Berichterstatter … weiterlesen
Anhörung Krankenhausgesetz: Viel Zustimmung für sektorenübergreifende Gesundheitskonferenzen
Die GRÜNEN im Landtag sehen die Bildung von sektorenübergreifenden Gesundheitskonferenzen als wichtigen Schritt für, um die Versorgungssituation in den Regionen zu verbessern. „Wir haben gestern in der Anhörung viel Zustimmung für unsere neuen Gesundheitskonferenzen erhalten“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Hier beraten unter anderem die Vertreterinnen und Vertreter der … weiterlesen
Anhörung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: GRÜNE für hessenweit gute Leistungen für Menschen mit Behinderung
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. „Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) verbleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die … weiterlesen
Pressemitteilungen der Partei
Klimaschutz - GRÜNE im Bundestag und in Hessen fordern: CO2-Bremse ins Grundgesetz
Die GRÜNEN-Fraktion im Bundestag und die hessischen GRÜNEN fordern die Aufnahme der international vereinbarten Klimaschutzziele als CO2-Bremse in das Grundgesetz. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, und das Spitzenduo für die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober, Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, stellten einen entsprechenden Vorstoß am Dienstag in Wiesbaden vor. „Die Dürre- und Hitzeperiode … weiterlesen
Schienen-Ring um Frankfurt ist bereits in Arbeit
Die hessischen GRÜNEN sind erfreut, dass SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel ihre bereits im Januar veröffentlichte Forderung nach einer Schienen-Ringverbindung um Frankfurt herum übernommen hat. „Dass Herr Schäfer-Gümbel die GRÜNEN-Forderung so prominent vertritt, ist nett, spricht aber nicht für den verkehrspolitischen Einfallsreichtum der SPD“, erklärt Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidat der GRÜNEN für die Landtagswahl am 28. Oktober. „Dass … weiterlesen
GRÜNE gehen mit Vernunft und Leidenschaft in den Wahlkampf
Die hessischen GRÜNEN setzen im Wahlkampf auf Vernunft, Leidenschaft und viele GRÜNE Inhalte. „Wir haben Ideen für die Zukunft, wir wissen, wie wir sie umsetzen können, und es macht uns Spaß, Hessen zu gestalten – das haben wir als treibende Kraft in der Landesregierung gezeigt, und das drückt unsere Wahlkampagne aus“, erklärten Priska Hinz und … weiterlesen
Hessens GRÜNE wollen Direktmandate in Frankfurt und Darmstadt gewinnen
Die hessischen GRÜNEN wollen in zwei Wahlkreisen bei der Landtagswahl am 28. Oktober die Direktmandate erringen. Aktuelle Prognosen untermauern, dass Marcus Bocklet und Hildegard Förster-Heldmann in den Wahlkreisen 38 (Frankfurt V) und 49 (Darmstadt-Stadt I) bei den Erststimmen vorn liegen. weiterlesen
GRÜNE fordern Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes
Die hessischen GRÜNEN plädieren in der aktuellen Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht für eine deutliche Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes. „Erfreulich viele junge Menschen interessieren sich für den Freiwilligendienst – zwei von drei Bewerberinnen und Bewerbern bekommen eine Absage, für das Freiwillige Ökologische Jahr kommen sogar sechs Bewerbungen auf einen Platz“, erklären die Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Pressemitteilungen aus der Regierung
Integration durch Sport
Offenbach. Anlässlich seines heutigen Besuchs beim Amateursportverein „Boxclub Nordend Offenbach e.V.“, hat der Bevollmächtigte der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Kai Klose, die Bedeutung des Sports zur Förderung und Unterstützung der Integration hervorgehoben: „In diesem Lebensbereich werden viele unterschiedliche Menschen gemeinsam erreicht und verbunden und praktizieren klare Strukturen, Regeln, Anerkennung und den respektvollen Umgang … weiterlesen
Herausforderung Klimawandel – Handeln für lebenswerte Städte
„Viele negative Auswirkungen der Klimakrise bereiten uns heute schon große Probleme. Umso wichtiger ist es praxistaugliche Strategien zu entwickeln, um in der Zukunft mit diesen Herausforderungen umzugehen. Dies gilt insbesondere für unsere Städte. Denn gerade hier sorgen Hitzerekorde nicht zuletzt für tropische Nächte, die die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigen können“, sagte Klimaschutzministerin Priska Hinz heute … weiterlesen
Über 400.000 verkaufte Schülertickets
Noch nie waren so viele Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende in Hessen mit Jahreskarten für Bus und Bahn unterwegs wie im vergangenen Schuljahr. „Wer ein Flatrate-Ticket in der Tasche hat, der nutzt es auch“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bei der Vorstellung der Schülerticket-Verkaufszahlen am Donnerstag in Wiesbaden. „Über 400.000 junge Menschen in Hessen … weiterlesen
„Wir werden den Glyphosateinsatz in Hessen beenden!“
„Die Hessische Glyphosat-Ausstiegsstrategie bündelt verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, schnellst möglich den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden in der gesamten hessischen Landwirtschaft sowie in hessischen Wäldern, Gärten und auf Freiflächen zu beenden“, sagte die Hessische Landwirtschafts- und Umweltministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden. Das Land sieht sich in einer Vorbildfunktion. Deshalb ist der Glyphosatausstieg auf den … weiterlesen
Im zweiten Quartal 3.700 Staustunden weniger als 2017
Der Verkehr auf hessischen Autobahnen ist auch von April bis Juni 2018 deutlich flüssiger gelaufen als im Vorjahr. Insgesamt standen die Autofahrer im zweiten Quartal 3700 Stunden und damit gut 30 % weniger im Stau als im gleichen Zeitraum 2017. „Niemand steht gerne im Stau. Deshalb drehen wir an allen Stellschrauben, um den Verkehr so … weiterlesen
