Pressemitteilungen
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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
GRÜN SPRICHT: Runde 2 von „Hessen kulturell neu eröffnen“ eingeläutet
Projektstipendien ermöglichen Umsetzung neuer Formate. Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Die Kulturszene ist nach wie vor mit am stärksten von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Auch wenn viele Künstler*innen in den vergangenen Monaten bereits kreative Ideen für die Umsetzung neuer Formate entwickelt haben, fehlt es oft an den finanziellen Mitteln, … weiterlesen
Korruption bekämpfen - Strukturen verbessern - Transparenz schaffen
Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Justiz, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur heutigen Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses: „Der Korruptionsverdacht gegen einen Frankfurter Oberstaatsanwalt ist eine schwerwiegende Belastung für unseren Rechtsstaat. Wenn diejenigen, die über die Einhaltung der Gesetze wachen sollen, selbst zu Straftätern werden, ist höchste Alarmstufe. Deshalb brauchen wir jetzt eine rasche, entschiedene und unmissverständliche … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen greift Kommunen bei ausfallenden Gewerbesteuern unter die Arme
Felix Martin, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN im Hessischen Landtag erklärt: „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind enorm. Daraus resultierend sinken die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Damit unsere Städte und Gemeinden weiterhin handlungsfähig bleiben, greifen wir ihnen deshalb bei diesen Einnahmeausfällen unter die Arme. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Land insgesamt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Corona ist noch da: Hessen entwickelt weitere Wirtschaftshilfen
Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft, Landtagsfraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Trotz schönem Wetter und Sommerferien ist klar: Corona ist noch da und auch Hessens Wirtschaft ist keinesfalls über den Berg. Heute hat die Landesregierung eine erste Evaluation der bisherigen Hilfsinstrumente vorgestellt. Das Ergebnis: Der Abfluss von Mitteln, insbesondere die der Instrumente für kleine und mittlere Unternehmen … weiterlesen
75 Jahre Berichterstattung - gegründet, um den freiheitlich-parlamentarischen Gedanken zu verbreiten
GRÜNE gratulieren der Frankfurter Rundschau (FR). Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Rundschau (FR) zu ihrem 75. Geburtstag. „Vor allem aber möchten wir den Beitrag, den die FR für eine freie Pressearbeit überregional und linksliberal für Minderheiten und Umweltschutz erbringt würdigen. Gerade in Zeiten von Hate-Speech und Fake-News, in denen Hass … weiterlesen
Pressemitteilungen der Partei
Philip Krämer, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen zu Drohungen gegen Janine Wissler:
„Die von Innenminister Peter Beuth angekündigten Maßnahmen im Hinblick auf die Drohmails an die Landtagsabgeordnete Janine Wissler halte ich für einen wichtigen ersten Schritt. Die Strukturen im hessischen Landeskriminalamt (LKA) müssten dringend überprüft werden, damit Versäumnisse und mangelnde Kommunikation zwischen LKA und Innenministerium nicht wieder vorkommen können. Wir fordern ausdrücklich die zügige Aufklärung der Hintergründe … weiterlesen
Erster Digitaler Parteitag Hessens - Sozial-ökologischer Aufbruch aus der Krise
Als erste Partei in Hessen werden die GRÜNEN am Samstag einen digitalen Parteitag organisieren, bei dem die 61 Delegierten per Online-Tool abstimmen können. „Trotz der Corona-Pandemie halten wir den demokratischen Meinungsbildungsprozess aufrecht und sind auch in der Krise eine lebendige Partei. Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung aller Lebensbereiche vorangetrieben. Der digitale Aufbruch muss jedoch strukturell … weiterlesen
Im Tandem zum Erfolg – Das Frauenmentoring „Grüne.Frauen.Macht!Politik“ der GRÜNEN Hessen ist digital gestartet
Das bislang größte Frauenmentoring der GRÜNEN Hessen ist gestartet. Wir freuen uns, dass mit dem Zuwachs der Mitglieder auch mehr Frauen aktiv werden wollen. Unserem Aufruf „Grüne.Frauen.Macht!Politik“ sind mehr als 70 Frauen gefolgt. „Mehr Wissen, mehr Routine und mehr Macht, um etwas mit anderen politisch zu bewirken“ ist das Ziel des diesjährigen umfangreichen Mentorings. Besondere … weiterlesen
Hessen-Trend: GRÜNE weiterhin zweitstärkste Kraft - Stabile Mehrheit für die Koalition
Wir freuen uns über die aktuellen Umfrage-Ergebnisse, die unser sehr gutes Wahlergebnis vom Oktober 2018 bestätigen. „Weiterhin sind wir mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft in Hessen. Die regierende Koalition hat damit eine deutliche, stabile Mehrheit. Auch wenn Umfragewerte immer nur Momentaufnehmen sind, haben wir im Vergleich zum letzten Hessentrend noch Luft nach oben. Daran werden … weiterlesen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Solidarität auch ohne Großkundgebungen
„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und 50% der Macht den Frauen. Die unterschiedliche Bezahlung von Frauen und Männern sowie die mangelnde Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen muss endlich ein Ende haben. Diese Forderungen gelten auch während der Corona-Krise”, so die GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer. Denn einen hohen Anteil an der Bewältigung der … weiterlesen
Pressemitteilungen aus der Regierung
Mit Mut ins Studium – auch ohne Akademikerhintergrund: Land fördert ArbeiterKind.de
Wiesbaden. Wer sich als Erster oder Erste in der Familie für ein Studium entscheidet, stößt auf besondere Herausforderungen: Oft können die Eltern nicht mit eigenen Erfahrungen weiterhelfen, das akademische Umfeld ist Neuland, es fehlt an finanzieller Unterstützung. Die Initiative ArbeiterKind.de unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende mit Mentoring-Programmen, Sprechstunden und Infoveranstaltungen auf ihrem Weg zum … weiterlesen
Land unterstützt Bürgerinnen und Bürger bei der Anschaffung von Lastenrädern
“Der Straßenverkehr hat in Hessen nach wie vor den größten Anteil am CO2-Austoß. Deshalb setzen wir uns für eine Verkehrswende ein. Das bedeutet, wir schaffen Anreize, damit Bürgerinnen und Bürger gut auf ihr Auto verzichten können. Dazu gehört der Ausbau des Nahverkehrs und die Verbesserung von Fahrradwegen. Aber wir wollen auch jeden einzelnen unterstützen, der … weiterlesen
Ende der Kastenstandhaltung von Schweinen in Sicht
“Nach langen Verhandlungen wird der Umbau der Schweinehaltung nun eingeleitet. Ziel ist es, dass Sauen nach einer Übergangsphase in Gruppen gehalten werden. Der jetzt erreichte Kompromiss bedeutet, dass sich die Sauen auch in der Übergangsphase im Kastenstand ausstrecken könne. Außerdem wird die Zeit der Fixierung, die bisher bis zu einem halben Jahr betragen konnte auf … weiterlesen
Hessen ermöglicht längere Regelstudienzeit wegen Corona-Einschränkungen
Wiesbaden. Die hessische Landesregierung wird für alle im Sommersemester 2020 an hessischen Hochschulen immatrikulierten Studierenden die Regelstudienzeit um ein Semester verlängern, damit Studierenden durch die wegen der Corona-Pandemie nötigen Beschränkungen keine Nachteile beim BAföG entstehen. Der Hessische Landtag hat als Grundlage dafür am Dienstagabend einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Ministerin für Wissenschaft und Kunst vorübergehend … weiterlesen
Bouffier: „Wir werden weiterhin genau abwägen, welche Schritte wir zurück in den Alltag gehen können und welche noch nicht“
Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Lockerungen für Veranstaltungen und den Einzelhandel. „Unsere Vorgehensweise nach dem Motto ,Hessen bleibt besonnen‘ zeigt Wirkung. Ausgehend von den derzeitig niedrigen Infektionszahlen haben wir einige weitere neue Regelungen … weiterlesen
