Inhalt
Landesplanung
dimap-Umfrage: Bestätigung der Regierungsarbeit von GRÜNEN und CDU
Fast zwei Drittel der Hessinnen und Hessen sind mit der Arbeit der Landesregierung aus GRÜNEN und CDU zufrieden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen sich damit in ihrem klaren Kurs bestätigt und gehen gestärkt in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. „Wir freuen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger uns ihr Vertrauen aussprechen und anerkennen, dass wir der … weiterlesen
Keine Nebenabreden: Alle Vereinbarungen zwischen CDU und GRÜNEN im Koalitionsvertrag
Zur Frage, ob es in Hessen „Nebenabreden“ zwischen den Koalitionspartnern gebe, erklärt Kai Klose, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und 2013 GRÜNER Koordinator der Koalitionsverhandlungen: „Es gab und gibt keine Nebenabreden zum Koalitionsvertrag. Sämtliche damals zwischen den Koalitionspartnern getroffenen Vereinbarungen wurden im Koalitionsvertrag veröffentlicht.“ Antwort des Landesvorsitzenden Kai Klose auf den offenen Brief von … weiterlesen
Windenergieanlagen bei Lorch: Es bleibt bei der Einzelfallprüfung
Die hessischen GRÜNEN bekräftigen, dass mögliche Windkraftstandorte im Einzelfall geprüft werden. Das gelte selbstverständlich auch für den Standort Lorch und sei vor wenigen Wochen ja auch vom zuständigen hessischen Energieminister Tarek Al-Wazir im Plenum des Landtags bekräftigt worden. „Die Ankündigung des Chefs der Staatskanzlei in einem Schreiben an eine Bürgerinitiative im Rheingau‚ ‚mit äußerstem Nachdruck‘ … weiterlesen
Erste GRÜNE Regierungsbeteiligung 1985: 30 Jahre in Verantwortung für ein besseres Hessen
Eine neue politische Kultur hat aus Sicht der hessischen GRÜNEN vor 30 Jahren in die Wiesbadener Landesregierung Einzug gehalten. „Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen GRÜNEN und SPD, die am 16. Oktober 1985 unterzeichnet wurde, nahm sich erstmals eine Landesregierung in Deutschland der Themen an, die in der Umwelt- und Friedens-bewegung schon lange auf der Tagesordnung standen“, … weiterlesen
Kommunen und Anwohner müssen an Windkraftstandorten partizipieren
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich an den Windkraftanlagen in ihrer Region, die auf landeseigenen Flächen errichtet werden, zu fairen Bedingungen beteiligen können, beispielsweise über Bürgerenergiegenossenschaften. Bei der Pachtvergabe muss sichergestellt werden, dass im Bieterverfahren angekündigte Beteiligungsmöglichkeiten später auch umgesetzt werden. Das Land wirkt dazu auf die Einhaltung vertraglicher Regelungen hin. Den betroffenen Kommunen ist … weiterlesen
dimap-Umfrage: „Gute Werte für die GRÜNEN sind sehr gutes Zeugnis und weiterer Ansporn“
Als Bestätigung der Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen und weiteren Ansporn für die Zukunft werten die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Instituts dimap. „Zwei Drittel der Hessinnen und Hessen sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Koalition aus CDU und GRÜNEN. Das ist ein … weiterlesen
SPD-Vertragsbruch im Regionalverband FrankfurtRheinMain
1. Der Parteirat stellt fest, dass die SPD in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain die seit 2011 bestehende Koalition mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einseitig und ohne Grund am 30. Oktober 2014 aufgekündigt hat. Dieser eklatante Vertragsbruch, dem keinerlei Problemanzeige bzw. der Versuch eines klärenden Gesprächs vorausging, ist beispiellos und wirft erhebliche Zweifel an der Vertrauens- … weiterlesen
Regionalversammlung Südhessen: Vertragsbrüchige SPD muss sich erklären
Nach dem mutwilligen und beispiellosen Bruch der rot-grünen Koalition in der Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain durch die SPD fordern DIE GRÜNEN nun Klarheit über die Zusammenarbeit in der Regionalversammlung Südhessen: „Die SPD ist jetzt in der Pflicht: Hält sie trotz ihres Koalitionsbruchs in der Verbandskammer an der rot-grünen Kooperation in der Regionalversammlung Südhessen fest oder … weiterlesen
Landesparteitag der FDP: GRÜNE sehen Entwicklung der einstigen Liberalen mit großer Verwunderung
Mit großer Verwunderung blicken die Vorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Daniela Wagner und Kai Klose, auf den Landesparteitag der hessischen FDP in Willingen heute und morgen: „Aus der einstigen Partei der Freiheit wird immer mehr die Partei der Borniertheit. Statt sich mit der drängenden Frage auseinanderzusetzen, wie Liberalismus und der Schutz der Bürgerrechte im 21. Jahrhundert … weiterlesen
Regionalverband Frankfurt-RheinMain - GRÜNE erschrocken über kaltschnäuzigen Vertragsbruch der SPD
Mit großer Verwunderung haben die Vorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Daniela Wagner und Kai Klose, den Koalitionsbruch durch die SPD in der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain zur Kenntnis genommen. „Aus unserer Sicht haben SPD und GRÜNE im Regionalverband bisher gut zusammengearbeitet und die vereinbarten Projekte erfolgreich vorangebracht. Es gab keine Anzeichen für inhaltliche Konflikte, die über … weiterlesen
