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Integration und Migration
Bei Hessens CDU alles wie gehabt
Als "enttäuschend" und "vertane Chance" bewerten die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir, den Verlauf des heutigen CDU-Landesparteitags in Offenbach. weiterlesen
Landesfrauenrat von Bündnis 90/ Die Grünen: Neue Mehrheiten für den frauenpolitischen Aufbruch in Hessen suchen
Dazu erklären Nicole Maisch, frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und Kordula Schulz-Asche, frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion weiterlesen
GRÜNE trauern um Jean-Claude Diallo
Mit Bestürzung und Trauer reagierten die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir, auf den plötzlichen und unerwarteten Tod des Frankfurter Dezernenten für Integration, Jean-Claude Diallo. weiterlesen
Für ein Bleiberecht – Abschiebestopp jetzt!
Die Landesmitgliederversammlung hat beschlossen: 1. Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen fordern die am 16./17. November in Nürnberg tagende Konferenz der InnenministerInnen und -senatorInnen der Länder (IMK) auf, eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge zu erlassen. 2. Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen begrüßen, dass nunmehr auch der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) die Notwendigkeit einer Bleiberechtsregelung erkannt hat … weiterlesen
Wahl-Aufruf zur Ausländerbeiratswahl
Am 27. November 2005 werden in Hessen die Ausländerbeiräte wieder gewählt. Dabei zählt jede Stimme. Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern die Menschen ohne deutschen Pass auf, ihre Chancen auf demokratische Mitbestimmung der Geschicke ihrer Kommune zu nutzen und zur Wahl zu gehen. Denn: Trotz bescheidener Mitspracherechte sind Ausländerbeiräte die einzige demokratisch legitimierte Vertretung von Menschen ohne … weiterlesen
Einrichtung einer Härtefallkommission
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hessen fordert die Einrichtung einer Härtefallkommission in Hessen, die den Intentionen des neuen Zuwanderungsrechts entspricht. Die Landesregierung wird aufgefordert, umgehend durch Rechtsverordnung eine Härtefallkommission einzurichten. Dabei sollen die Kriterien des Gesetzesentwurfs von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einfließen: • Einrichtung der Härtefallkommission als politikfernes unabhängiges Gremium, • Besetzung mit VertreterInnen … weiterlesen
Paradigmenwechsel Zuwanderungsgesetz
Nach drei Jahren sind die Bemühungen von Rot-Grün für eine Neugestaltung des deutschen Ausländerrechts abgeschlossen worden. Damit ist uns ein längst überfälliger Modernisierungsschritt zu großen Teilen gelungen. Auch wenn nicht alles den grünen Vorstellungen entspricht, so handelt es sich bei dem Gesetz doch um einen Paradigmenwechsel. Erstmals wird damit anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. … weiterlesen
