Regionalverband: SPD wird vertragsbrüchig, weil sie Angst vor dem nächsten Wahlergebnis hat.

Völlig überraschend ist für den Sprecher der Grünen Gruppe im Regionalverband Frankfurt RheinMain, Michael Korwisi, die Aufkündigung der Koalition durch die SPD.

„Es gab und gibt keine inhaltlichen Differenzen, auch die letzte Koalitionsbesprechung zum Haushaltsentwurf endete mit einer Vereinbarung. Der Haushalt wurde überhaupt nur deshalb nochmals diskutiert, weil aus der SPD Gruppe Kritik am Entwurf des SPD-Verbandsdirektors laut wurde; wir GRÜNE hatten diesen Entwurf vollinhaltlich akzeptiert.

Der Koalitionsbruch der SPD gegenüber uns GRÜNEN geschieht offensichtlich einzig und allein aus ihrem Wunsch heraus, den Partner zu wechseln, welche weiteren möglicherweise persönlichen Interessen dahinter stecken, ist noch im Dunkeln.“

Michael Korwisi, der selbst Oberbürgermeister von Bad Homburg ist, weiß, dass es bei einigen Bürgermeistern von CDU und SPD in der Region eine allgemeine Unzufriedenheit über die neue ökologisch ausgerichtete Planungspolitik gibt. „Jeder beschwört in Sonntagsreden, dass endlich Schluss sein muss mit dem Flächenfraß und dass die Innenentwicklung Vorrang haben soll. Wir GRÜNE  haben dies  auch im Alltag, im konkreten Fall, selbst wenn gegenläufige wirtschaftliche Interessen artikuliert wurden, ernst genommen und eine Natur- und ressourcenschonende Planung betrieben, das war einigen wohl zuviel.“

Korwisi missfällt vor allem der Stil: „Da hat sich nichts angebahnt, da wurde hinter unserem Rücken schon mit der CDU verhandelt, anstatt mögliche Probleme zunächst mit uns als Partner zu besprechen.. In der Politik macht man viel, aber so etwas nicht; die SPD erweist sich damit als vertragsbrüchig und nicht bündnisfähig“. Er erinnert daran, dass es die Grünen waren, die vor nicht allzu langer Zeit den Verbandsdirektor Stüve (SPD) gestützt haben, als es um Raumprobleme im Verband ging. „Da haben auch wir kräftig mit den Zähnen geknirscht, aber selbstverständlich eine Einigung in der Koalition gesucht.“ Völlig unakzeptabel ist für ihn obendrein , mit frei erfundenen Gerüchten über Verhandlungen zwischen CDU und Grünen den Koalitionsbruch rechtfertigen zu wollen.

Undemokratisch findet Korwisi zudem, dass sich die neuen Koalitionspartner bereits über die nächsten Kommunalwahlen hinaus verabreden wollen. „Sollten wir da nicht erst einmal abwarten, wie die Wählerinnen und Wähler entscheiden, und dann über mögliche Koalitionen sprechen?“