Landesliste der Linken für die Bundestagswahl - Maisch: LINKE stellt sich selbst frauenpolitisches Armutszeugnis aus

Die hessische Linkspartei hat versucht, ihre eigene Frauenquote zu umgehen und dafür auch einen wissentlichen Bruch der Satzung erwogen (Frankfurter Rundschau von heute). Dazu erklärt Nicole Maisch, frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstandes der hessischen GRÜNEN:

„Die hessische LINKE hat sich durch diesen Vorgang selbst ein frauenpolitisches Armutszeugnis ausgestellt. Sie kann kein ernstzunehmender politischer Verbündeter in Sachen Frauenrechte sein, wenn sie bei erstbester Gelegenheit nach Wegen sucht, ihre eigene in der Satzung verankerte Frauenquote zu umgehen“, stellt Maisch fest. „Die LINKE ist und bleibt eine Partei der alten Männer: Das bildet sich in ihrer Mitglieder- und Machtstruktur genau so ab wie bei ihren Mandatsträgern und ihrer Wählerschaft.“ Bei der hessischen Landtagswahl hatte die LINKE den Einzug in den Landtag nur aufgrund der Wahlentscheidung älterer Männer geschafft – in allen anderen demographischen Gruppen lag sie unter fünf Prozent.

„Wer sich in der eigenen Organisation so verhält, sollte sich mit Ratschlägen an andere zurückhalten, wie sie anlässlich des equal pay day im Hessischen Landtag von Abgeordneten der LINKEN verabreicht wurden: ‚Machen Sie Frauenförderung in Ihren eigenen Parteien. […] Dann würden nicht nur die Männer die Politik machen. Vielmehr könnten die Frauen für sich selbst reden. Das würde helfen.’ Zwischen Reden und Handeln liegt bei der LINKEN ein Ozean der Unglaubwürdigkeit. Besonders bedauerlich ist, dass offenbar auch die Frauen im LINKEN-Landesvorstand, z.B. die Vorsitzende Ulrike Eifler, diesen Weg beschreiten“, schließt Maisch.