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10.11.2009

GRÜNE wählen Landesvorstand, diskutieren ihre Rolle im Fünf-Parteien-System und bereiten sich auf die Kommunalwahlen vor

Am kommenden Samstag, dem 14. November, kommen die hessischen GRÜNEN unter dem Motto „Grün geht’s weiter“ im Technologie-und Tagungszentrum in Marburg zu ihrem zwei­ten Landesparteitag 2009 zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Wahl des Landesvorstands, die Rolle der GRÜNEN im Fünf-Parteien-System und die Kommunalwahlen 2011. Als Gastrednerin wird die Bundesvorsitzende Claudia Roth erwartet. Die beiden Landesvorsitzenden Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir bewerben sich um eine weitere Amtszeit.

„So viele Bürgerinnen und Bürger wie noch nie haben uns bei den vergangenen Landtags-, Bundestags- und Europawahlen ihr Vertrauen geschenkt. Dieses Ergebnis ist für uns Ansporn und Verpflichtung, weiter an unseren Konzepten zu arbeiten und unsere Rolle im Fünf-Partei­en-System zu bestimmen“, erläutert Landesvorsitzender Tarek Al-Wazir. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Koalitionsvarianten in Brandenburg, Hamburg und dem Saarland sei es notwendig, den eigenen inhaltlichen Standpunkt und die Haltung zu möglichen Bündnispart­nern zu verdeutlichen. Schon beim Bundesparteitag in Rostock hatten sich die hessischen GRÜ­NEN für eine Positionierung der GRÜNEN als führende Kraft der Linken Mitte stark gemacht. „Wir GRÜNE akzeptieren weder den Alleinvertretungsanspruch des selbsternannten bürgerli­chen Lagers aus CDU und FDP, noch überlassen wir die Sozialpolitik der so genannten Links­partei. Schon gar nicht werden wir uns wie andere vor allem mit uns selbst beschäftigen. Wir setzen auf eine selbstbewusste, eigenständige Rolle im Fünf-Parteien-System. Wir wollen Öko­logie, Ökonomie und Gerechtigkeit zu einem neuen Grünen Gesellschaftsvertrag verbinden. Auf dieser inhaltlichen Grundlage treffen wir Entscheidungen über Koalitionen mit politischen Mitbewerbern.“

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