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15.04.2011

Interviews von Ministerpräsident Bouffier zur Energiewende: CDU lenkt von eigenem Kommunalwahl-Ergebnis ab

Mit Verwunderung nehmen die hessischen GRÜNEN die Äußerungen von Ministerpräsident Bouffier in „Stern“- und HNA-Interviews vom gestrigen Tage zur Kenntnis. „Der Vorsitzende der Hessen-CDU verweigert jede Selbstkritik“, stellt Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende der GRÜNEN in Hessen, fest. „Es ist völlig unbestritten, dass die Ereignisse von Fukushima einen Einfluss auf die Wahlergebnisse des 27. März 2011 hatten. Die Grundlage für die GRÜNEN Wahlerfolge war aber unsere in den vergangenen Jahrzehnten erworbene Glaubwürdigkeit und Kompetenz in Sachen Atomausstieg und Energiewende, sie ist keineswegs vom Himmel gefallen, wie Volker Bouffier es glauben machen will. Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben sich die Grünen ebenfalls in anderen gesellschaftlichen Bereichen wie der Bildungs- und Sozialpolitik über Jahre hinweg durch die konkrete Arbeit vor Ort erworben. Das zeigen auch die durchaus unterschiedlichen Wahlergebnisse für die GRÜNEN in den einzelnen Städten und Gemeinden.“

Den GRÜNEN drängt sich der Eindruck auf, dass Bouffier lediglich vom schwachen Resultat der CDU bei der Kommunalwahl ablenken will: „Wer sich jetzt zu der Aussage versteigt, der Erfolg der GRÜNEN habe ‚wenig mit der Arbeit vor Ort und viel mit der Katastrophe‘ zu tun, wie Bouffier es tut, disqualifiziert sich selbst“, meint Schulz-Asche. „Damit reiht sich Bouffier bei denen ein, die die Fukushima-Katastrophe instrumentalisieren, um die eigene Niederlage nicht kritisch hinterfragen zu müssen. Wir bedauern das ausdrücklich.“

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