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30.09.2009

Auseinandersetzungen in Hessen-CDU und -SPD: Die einen rufen nach Gott, die anderen nach Ypsilanti

„Das miserable Ergebnis beider großer Parteien bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonn­tag führt jetzt offensichtlich dazu, dass die Kämpfe zwischen Traditionalisten und Modernisie­rern offen ausbrechen“, stellt der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, mit Blick auf die Diskussionen in SPD und CDU fest. „Die einen rufen nach Gott, die anderen nach Ypsilanti.“

„Der hessische Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Christean Wagner, schwelgt heute in Erinne­rungen an die Dregger-Ära und glaubt, das Heil der Union in einem stramm rechtskonservati­ven Kurs zu erkennen. Dafür ist er sogar bereit, den Bruch des hessischen Koalitionsvertrags in Kauf zu nehmen, der die Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz aus­drücklich vorsieht. Wagner richtet die hessische CDU damit rückwärtsgewandt aus. Gibt es in deren Reihen denn niemanden, der den Mut hat, dem Kurs dieses Ewiggestrigen zu wider­sprechen?“ fragt Klose.

„Mit Sorge sehen wir auch, dass manche in der Hessen-SPD die Rückbesinnung auf die Vergan­genheit einfordern, dabei ihr eigenes Regierungshandeln aus elf Jahren sofort über Bord werfen und den in Hessen eingeschlagenen Weg der notwendigen Erneuerung bei der erstbesten Gele­genheit verlassen. Mit dem offensichtlich nicht mit ihr abgesprochenen Ruf tut man weder Andrea Ypsilanti noch ihrem hessischen Nachfolger einen Gefallen“, meint der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN.

„Diese Debatten zeigen, dass SPD und CDU derzeit nicht die Kraft haben, das Land in die Zukunft zu führen. Beide drohen, den Anschluss an die gesellschaftliche Moderne zu verpas­sen“, schließt Klose.

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