Inhalt

Koalitionsvertrag

02.05.2014
Koalitionsvertrag

Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an (G)

Inhalt I .Ehrenamt und Bürgerengagement im Mittelpunkt II. Sport: Gemeinsam, fit und gesund III. Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz unterstützen IV. Heimatvertriebene und Spätaussiedler: Arbeit anerkennen G. Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an Das bürgerschaftliche Engagement und die Stärkung der Zivilgesellschaft sind eine gesellschaftliche Notwendigkeit zum Erhalt und zur Weiterentwicklung unseres demokratischen Gemeinwesens … weiterlesen

04.04.2014
Koalitionsvertrag

Bürgerinnen und Bürger schützen – Freiheit sichern (E)

Inhalt I. Freiheit braucht Sicherheit: Polizei als Partner und Garant II. Extremismus bekämpfen III. Recht und Verfassung IV. Strafvollzug E. Bürgerinnen und Bürger schützen – Freiheit sichern Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, den Einwohnerinnen und Einwohnern unseres Landes zugleich Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten. I. Freiheit braucht Sicherheit: Polizei als Partner und Garant CDU … weiterlesen

04.04.2014
Koalitionsvertrag

Umwelt schützen – Schöpfung bewahren (C)

Inhalt I. Umwelt- und Klimaschutz: Lebensgrundlagen erhalten II. Natur- und Artenschutz: Reichtum und Lebendigkeit III. Energiewende: Das Zeitalter der Erneuerbaren Energien beginnen IV. Zukunftsfähige Landwirtschaft: Verträglich für Mensch und Natur V. Zum Wohl der Tiere: Rücksicht nehmen C. Umwelt schützen – Schöpfung bewahren Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz von Natur und Umwelt sind … weiterlesen

04.04.2014
Koalitionsvertrag

In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik (B)

Inhalt I. Finanzen: Haushalt ausgleichen, Zukunftsinvestitionen sichern II. Länderfinanzausgleich: Gerecht gestalten III. Landesbedienstete und Personal IV. Steuerkriminalität: Konsequent bekämpfen V. Finanzplatz Frankfurt VI. Steuerpolitik B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik Solide Finanzen, nachhaltiges, effizientes und transparentes Haushalten sind für uns unerlässlich. Eine hohe Staatsverschuldung und die damit verbundenen Zahlungsverpflichtungen für Kredite und … weiterlesen

04.04.2014
Koalitionsvertrag

Stabil regieren – Vertrauensvoll arbeiten (P)

Inhalt I. Regieren: Fair und transparent II. Arbeitsweise der Koalition III. Ressortverteilung P. Stabil regieren – Vertrauensvoll arbeiten I. Regieren: Fair und transparent Informationsfreiheitsgesetz Wir wollen Verwaltungshandeln offen und transparent gestalten. Deshalb werden wir die Erfahrungen anderer Länder und des Bundes mit den jeweiligen Informationsfreiheitsgesetzen auswerten und zur Grundlage einer eigenen Regelung machen. Insbesondere werden … weiterlesen

18.01.2014
Koalitionsvertrag

Schule verlässlich gestalten – Wahlfreiheit sichern (D)

Inhalt I. Schulfrieden erreichen: Angebot an alle II. Unsere Grundschulen: Auf den Anfang kommt es an III. Pakt für den Nachmittag: Bildungs- und Betreuungsgarantie schaffen, Ganztagsschulprogramm ausweiten IV. Junge Menschen: Jedem eine Berufsausbildung ermöglichen V. Chancen bieten: Stärken und Schwächen erkennen VI. Lehrerbildung: Schlüssel für gute Schulen VII. Schulverwaltung modernisieren: Eigenverantwortung stärken VIII. Weiterbildung und … weiterlesen

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