Blog
Wir verstehen unser Blog als ein Forum für Information und Diskussion. Unsere Autorinnen und Autoren schreiben jeweils aus ihrer persönlichen Sicht, was sie gerade bewegt, woran sie arbeiten und welche Meinung sie zu aktuellen Themen haben. Das muss nicht immer die Meinung der gesamten Fraktion oder Partei sein.
Demokratie und Recht
Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur
Die Werte des Grundgesetzes und der Hessischen Verfassung, insbesondere die Grundrechte, sind oberster Maßstab grüner Rechtspolitik. Aufgabe eines Rechtsstaates ist es, den gerechten Ausgleich möglichst vieler unterschiedlicher Interessen durch Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung sicherzustellen und dadurch für die Bürgerinnen und Bürger ein Leben in Freiheit und Gerechtigkeit zu garantieren. Freiheit bedeutet für uns GRÜNE das Recht, das eigene Leben nach eigenem Willen zu gestalten, ohne dabei die Freiheit und die Rechte anderer zu beeinträchtigen. Gerechtigkeit verbindet für uns die Anerkennung der Lebensweisen, Interessen und Überzeugungen anderer mit dem Anspruch auf Anerkennung der eigenen Lebensweise, Interessen und Überzeugungen. weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
nhalas
Tagesordnung: TOP 1. Begrüßung,Formalia TOP 2. Berichte TOP 3. Festlegung der Themen und Termine für das 1.Halbjahr 2016 weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
Marcel Hamer
1. Begrüßung, Formalia 2. Wahlen a) LAG-SprecherIn (wir würden gerne weitermachen) b) BAG-Delegierte c) BAG-Ersatzdelegierte 3. Antragsentwurf „LAG Säkulare Grüne“ 4. Stand der Bundesratsinitiative „§ 112StGB-E“ 5. Berichte a) Landtag b) BAG 6. Verschiedenes weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
Marcel Hamer
Tagesordnung: Begrüßung, Formalia Wahlen SprecherInnen Wahlen BAG Delegierte Aktueller Stand Grüner Tag Flexibles Pensionsalter für Richterinnen und Richter in Hessen? Bericht aus dem Landtag Verschiedenes weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
Marcel Hamer
Tagesordnung 1. Begrüßung, Formalia 2. Prävention 3. Flexibles Pensionsalter für Richterinnen und Richter in Hessen? 4. Planung Grüner Tag 5. Antragsentwurf LAG Säkulare 6. Berichte a) Landtag b) BAG 7. Verschiedenes weiterlesen
LAG FREI
Marcel Hamer
Vorgeschlagene Tagesordnung: Formalia: Tagesordnung, Protokoll, Vorstellungsrunde Berichte a. BT-‐Abgeordnete Kordula Schulz-Asche berichtet über den Besuch mit der Parlamentariergruppe in Ostafrika und mit dem Außenminister in Kenia, Burundi etc. b. BAG Europa-Sitzung c. BAG Frieden-Sitzung Diskussion: Europäische Außenpolitik, insbesondere Europäische Armee Entwicklung Wahlprogramm ‐ Bausteine Kommunalwahlen Verschiedenes weiterlesen
Landesmitgliederversammlung (LMV)
hsiche
Die Landesmitgliederversammlung findet in diesem Jahr am 26. September in der Josef-Kohlmaier-Halle in Limburg statt. Mit dem Gastredner Fritz Kuhn, dem grünen Oberbürgermeister von Stuttgart, wollen wir uns auf die Kommunalwahl einstimmen. Außerdem stehen Wahlen zum Landesvorstand an. Weitere Infos: www.gruene-hessen.de/lmv weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
hsiche
Das Treffen wird am 29.11. nachmittags stattfinden. Weitere Infos folgen. weiterlesen
Queerpolitik in Hessen - Quo vadis
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine Politik der Vielfalt, Gleichstellung, Teilhabe und des Respekts. Um Ausgrenzung, Diskriminierung, Homo- und Transphobie Einhalt zu gebieten, rücken jetzt, nach der vollständigen Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz, gesellschaftspolitische Maßnahmen in den Vordergrund. Zu den Aufgaben von Politik gehört es, dafür geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, gesellschaftliche (Denk-)Prozesse voranzubringen und zivilgesellschaftliche Arbeit zu fördern. Unter Grüner Regierungsbeteiligung ist Hessen bereits in den ersten 100 Tagen der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Die vereinbarte Antidiskriminierungsstelle des Landes wird bald ihre Arbeit aufnehmen. Um Diskriminierung und Rassismus entschieden entgegenzutreten, werden wir eine Antidiskriminierungsstrategie entwickeln und zusammen mit den Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen einen „Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt“ erarbeiten. Dazu gehört insbesondere eine bessere Begleitung von jungen Menschen in der schwierigen Phase des „Coming Out“ und die stärkere Sensibilisierung für das Thema in Schulen auf Basis der bereits vorhandenen SchLAu-Projekte. Zum Einstieg des Fachgesprächs „Queerpolitik in Hessen – Quo vadis?“ wird der Bevollmächtigte des Landes für Integration und Antidiskriminierung, … weiterlesen
