Verbraucherschutz

Inhalt

17.03.2020

Krisenstab unterstützt Kabinett - Gemeinsames Handeln aller demokratischer Kräfte nötig

GRÜN spricht: Jürgen Frömmrich MdL

„Die Aktivierung des bereits seit 2005 bestehenden Krisenstabes als Arbeitsebene für den Kabinettsausschuss Corona ist ein geeignetes Mittel des Krisenmanagements. Das hessische Sozialministerium hat bereits mit Bekanntwerden des ersten Corona-Verdachtsfalls umfassende Krisenstrukturen aufgebaut. Nun gilt es, zusätzlich alle Fachressorts übergreifend zu koordinieren und entsprechende Maßnahmen in allen Bereichen, wenn notwendig, zentral zu steuern. Die Landesregierung … weiterlesen

16.01.2020

Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre

Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen

15.01.2020

GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen

10.12.2019

GRÜN SPRICHT: Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion heute im Plenum

Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion heute im Plenum zur zweiten Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung: „Der Gesetzentwurf sorgt dafür, dass die Fachaufsicht auch Fachaufsicht sein kann. Bisher ist ihre Weisungsbefugnis so stark eingeschränkt, dass es im Zweifelsfall … weiterlesen

27.11.2019

Fachaufsicht stärken – Verbraucher*innen besser schützen

„Ministerin Hinz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Lebensmittelüberwachung in Hessen insgesamt stärken soll. Auch Prof. Dr. Voit von der Philipps-Universität Marburg hat im Rahmen der heutigen Anhörung im Ausschuss für Verbraucherschutz erklärt, dass gute Gründe für die im Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen in der Lebensmittelüberwachung sprechen. Grund für Bedenken gegen den Gesetzentwurf sieht der Professor … weiterlesen

23.11.2019

Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten

Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen

18.11.2019

GRÜN SPRICHT: Bericht zum Fall Wilke

Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion: „Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit wie bei der Firma Wilke dürfen sich nicht wiederholen. Die genaue Analyse der Abläufe war wichtig, um die nötigen Schritte für einen besseren Schutz der Verbraucher*innen zu gewährleisten. Dass die Ministerin Konsequenzen aus dem Fall zieht ist absolut richtig. Gerade die Weisungspflicht der … weiterlesen

31.10.2019

GRÜN SPRICHT: Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion zu „Wilke-Wurst und Lebensmittelüberwachung in Hessen“:

Zitat: „Der Fall Wilke-Wurst zeigt uns, dass die Lebensmittelüberwachung auf allen Ebenen gestärkt werden muss. Es ist gut, dass Ministerin Hinz bereits lange vor diesem Fall einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hat, der die Weisungsbefugnisse der Fachaufsicht stärkt. Darüber hinaus ist es richtig, Fehleranalyse zu betreiben, Strukturen, wo nötig, zu ändern und Konsequenzen zu ziehen.“ Hintergrund: … weiterlesen

25.10.2019

Verbraucher*innen müssen besser geschützt werden: Hessen schlägt Bund und Ländern Verbesserungen der Lebensmittelsicherheit vor

Nach erfolgreichem Rückruf aller Wilke-Produkte geht es uns GRÜNE darum, den Fall Wilke lückenlos aufzuklären und den Schutz für die Verbraucher*innen zu verbessern. Beim heutigen Bund-Länder-Treffen in Berlin hat Verbraucherschutzministerin Priska Hinz erste Vorschläge für länderübergreifende Verbesserungen bei der Lebensmittelüberwachung vorgelegt. „Der Fall Wilke hat gezeigt, dass die bestehenden Strukturen bei der Lebensmittelüberwachung überdacht werden … weiterlesen

16.10.2019

GRÜNE zum Sachstand im Fall Wilke: Aufklärung auf allen Ebenen erforderlich

Ministerin Priska Hinz hat heute im Ausschuss die Fragen zum Fall Wilke umfassend beantwortet. „Die Ministerin hat sofort gehandelt, als ab Mitte September 2019 klar war, dass die Produkte der Firma Wilke die Quelle für Listerien des Typs Sigma1 sind. Das Ministerium hat den zuständigen Landkreis Waldeck-Frankenberg dahingehend beraten, die Staatsanwaltschaft einzuschalten und den Betrieb … weiterlesen