
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont im Rahmen der Landtagsdebatten zur Situation von Flüchtlingen die Bedeutung einer humanitären Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen. „Weltweit sind 51 Millionen Menschen auf der Flucht. So viele Menschen haben seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr ihre Heimat verlassen müssen. Die weltweiten Krisenherde und Unruhen, insbesondere die … weiterlesen
Als Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen den Extremismus sehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime gegen Hass und Unrecht. „Wir freuen uns, dass die hessischen Muslime für unsere offene, plurale Gesellschaft auf die Straße gehen und damit ein Zeichen für gesellschaftliche Vielfalt und gegen Extremisten wie zum Beispiel die Anhänger … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überzeugt, dass das von Sozialminister Stefan Grüttner vorgestellte Maßnahmenpaket Asyl einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen leistet. „Mit den beschlossenen Schritten nimmt die Landesregierung die Herausforderung an, die sich aus der aktuell gestiegenen Zahl von Asylsuchenden ergibt“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. … weiterlesen
Mit der Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern um 15 Prozent wird das Land die Kommunen deutlich entlasten. Trotz der angespannten Haushaltslage stellt die Landesregierung damit zusätzliche 30 Millionen Euro für die menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge zur Verfügung. Mit den beschlossenen Schritten nimmt die Landesregierung die Herausforderung an, die sich aus der aktuell gestiegenen Zahl von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Hessen ergibt. Darüber hinaus unterstützen DIE GRÜNEN die Forderung einer nationalen Asylkonferenz aller Bundesländer und dem Bund. weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt der Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation und betont die aktuelle Bedeutung des Gedenktags. „Die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten hat zu unermesslichem Leid geführt. Der Krieg und die Brutalität der Nazis hat Millionen Menschen das Leben kostet und Existenzen zerstört. Zahllose weitere blieben traumatisiert zurück, viele davon heimatlos geworden“, … weiterlesen
Die Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes bringt nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Verbesserungen für gut integrierte Flüchtlinge mit ungesichertem Aufenthaltsstatus. Das habe auch die heutige Anhörung dazu gezeigt. „Wir freuen uns über die Unterstützung der Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen für das Gesetz. Die Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes werden klare Verbesserungen bringen: In Zukunft können auch … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Vorschlag von Integrationsminister Stefan Grüttner, eine nationale Asylkonferenz einzuberufen. „Die Aufnahme und Unterstützung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen gemeinsam umsetzen müssen. Hier geht es um die Aufnahme und Unterbringung von Menschen, die alles verloren haben und verzweifelt sind. Als wohlhabendes Land … weiterlesen

GRÜNE: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende leistet gute Arbeit – Land und Kommunen vor großen Herausforderungen Heute hat der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (HEAE) in Gießen besucht, um sich über die Arbeit der HEAE und die Situation vor Ort zu informieren. „Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erstaufnahmeeinrichtung großen … weiterlesen