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Integration und Migration
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Mathias Wagner: Aktuelle Stunde – Abstimmung im Bundesrat über sichere Herkunftsstaaten verschoben
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, Sie haben recht. Politik muss Handlungsfähigkeit in Fragen der Flüchtlingspolitik zeigen. (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Aber das Handeln muss auch Sinn machen und es muss auch verantwortbar sein. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Deshalb war ich Ihnen sehr dankbar, dass Sie im … weiterlesen
Weltflüchtlingstag: Humanitär handeln, Integration ermöglichen
Die GRÜNEN im Landtag betonen zum heutigen Weltflüchtlingstag die zwei Seiten der welt-weiten Fluchtbewegungen. „Wir sind einer humanitären Aufnahmepolitik verpflichtet und müssen zugleich die Integration der Flüchtlinge ermöglichen, die auf lange Sicht bei uns bleiben“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dabei muss es immer darum gehen, den … weiterlesen
WIR-Programm stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt: Hessische Integrationspolitik erfolgreich weiterentwickelt
Staatsekretär Jo Dreiseitel zog heute in Wiesbaden eine Zwischenbilanz des 2014 eingeführten WIR-Programms, das jetzt flächendeckend in Hessen ausgerollt wurde. Das integrationspolitische WIR-Programm der Landesregierung stärkt aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Mit der interkulturellen Öffnung von Vereinen, dem Einsatz von Integrationslotsen und dem Ausbau von Sprachkursen … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss. Ex-Verfassungsschützer Temme bleibt unglaubwürdig
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag waren die Aussagen des ehemaligen hessischen Verfassungsschutz-Mitarbeiters Andreas Temme auch in seiner zweiten Befragung im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages von Erinnerungslücken und Widersprüchen geprägt. „Herr Temme hat bereits im Prozess vor dem Oberlandesgericht München und auch vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss widersprüchliche und zum Teil unplausible Angaben gemacht“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann der … weiterlesen
Triathlon in Büdingen: Nicht von Rassisten einschüchtern lassen!
Die GRÜNEN im Landtag rufen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohltätigkeits-Triathlons in Büdingen am kommenden Wochenende dazu auf, sich nicht von erneuten rassistische Drohungen einschüchtern zu lassen. Die Fraktion nimmt selbst mit einer Staffel an dem Wettbewerb teil. „Die Veranstalter des Charity Triathlon Büdingen bieten wie schon im vergangenen Jahr kostenfreie Startplätze für Flüchtlinge an. … weiterlesen
Integration: GRÜNE Staffel setzt beim Triathlon in Büdingen Zeichen gegen Rassismus
Beim Wohltätigkeits-Triathlon am kommenden Wochenende in Büdingen nimmt auch eine Staffel der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teil, um die Veranstalter in ihrem Engagement für Integration und Menschlichkeit zu unterstützen. „Die Veranstalter des Charity Triathlon Büdingen bieten wie schon im vergangenen Jahr kostenfreie Startplätze für Flüchtlinge an. Sie wurden deshalb bedroht und aufgefordert, Flüchtlinge nicht … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Marcus Bocklet – Hessen hat Platz für Flüchtlinge und will sichere Reisewege statt weiterer Aushöhlung des Asylrechts
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Rock, zunächst zu Ihnen. Sie haben sehr intensiv Bezug auf die Rede von Frau Wallmann genommen. Sie haben ihr am Ende inhaltlich recht gegeben, dass man eine europäische Lösung braucht, und gesagt, dass auch Sie eigentlich nicht der Meinung sind, dass man 2.000 oder 3.000 Menschen … weiterlesen
