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Innenpolitik
Wir sagen ihre Namen, wir unterstützen ihre Angehörigen und kämpfen gegen Rassismus
Zweiter Jahrestag des Anschlags von Hanau Immer wieder sagen wir ihre Namen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Gegen das Vergessen, gegen Rassismus und gegen jede Art von Hass und Hetze. Am 2. Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau sind … weiterlesen
Untersuchungsausschuss 20/1 - Entschieden gegen Hass und Hetze vorgehen
Anlässlich der heutigen 23. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „In der heutigen Sitzung legen die Ausschussmitglieder durch die Vernehmung weiterer Zeugen im Rahmen der Aufklärungsarbeit unter anderem ein besonderes Augenmerk auf … weiterlesen
Die Polizeiliche Kriminalstatistik ist ein Instrument der Zeitdiagnose
Hass und Hetze sind ein schleichendes Gift für unsere offene Gesellschaft Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der erneute Rückgang der Straftaten bei gleichzeitiger Steigerung der Aufklärungsquote sind ein guter Beleg dafür, dass in Hessen ausgezeichnete Polizeiarbeit geleistet wird. Dafür schulden wir allen Mitarbeiter*innen der hessischen Polizei unseren aufrichtigen Dank. Auch wenn die … weiterlesen
Neue Forschungseinrichtung zu Rechtsextremismus und Rassismus
Mit einer neuen Forschungseinrichtung wollen wir in der Koalition die wissenschaftliche Arbeit im Bereich Rechtsextremismus und Rassismus stärken. Ein entsprechender Antrag wurde mit dem Landeshaushalt 2022 verabschiedet. Der wachsende Rechtsextremismus ist zur aktuell größten Bedrohung für unsere Demokratie geworden. Oft findet er seinen Ausdruck in rassistischen Übergriffen. Dem müssen wir entschieden entgegenwirken. Dafür braucht es … weiterlesen
„Untersuchungsausschuss Hanau“ benennt neue Zeugen und geht verstärkt in die sachliche Aufarbeitung
Gemeinsamer Beweisantrag von CDU, Grünen und FDP zum UNA Hanau Nachdem der Untersuchungsausschuss (UNA) im Hessischen Landtag zur politischen Aufarbeitung der rassistischen Morde am 19. Februar 2020 in Hanau in seinen ersten Sitzungen die Angehörigen der Opfer angehört hat, soll nach der geplanten Anhörung von Sachverständigen die Sacharbeit der beteiligten Behörden im Mittelpunkt stehen. … weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Jede und jeder einzelne ist gefordert für den Erhalt unserer Demokratie
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz verpflichtet uns, die Erinnerung an die Schrecken des Holocaust und die menschverachtenden Verbrechen Nazi-Deutschlands wach zu halten – umso mehr, als nur noch wenige Überlende heute noch Zeugnis abgeben können über den Massenmord und die Gewaltherrschaft des Nazi-Regimes. Die Opfer … weiterlesen
Änderungsanträge zum Haushalt: Regierungskoalition setzt weitere Schwerpunkt bei Windkraft, Soziales und dem Kampf gegen Extremismus
Die Regierungskoalition hat eine Reihe von Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes eingebracht. Diese werden am kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss beraten. Schwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Windkraft, Soziales und dem Kampf gegen Extremismus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: Windkraft „Die Pläne des neuen Bundesministers für Wirtschaft und Klima, Robert Habeck, geben … weiterlesen
Es ist die vornehmste Pflicht des Untersuchungsausschusses, den Opfern und ihren Hinterbliebenen Ehre und Respekt zu erweisen
Die Schilderungen der Opferangehörigen haben uns berührt und erschüttert Vanessa Gronemann, Obfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hanau-Untersuchungsausschuss: „Vor fast genau zwei Jahren wurden Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi und Fatih Saraçoğlu von einem Rassisten ermordet. Er hat mit dieser Tat unermessliches … weiterlesen
