
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt, die bereits in den Haushaltsplanentwurf eingeflossen sind. Mit ihren Änderungsanträgen reagieren sie auf aktuelle Entwicklungen und setzen einen Schwerpunkt für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, sagten anlässlich der … weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, informierten heute über einige Schwerpunkte, die die beiden Fraktionen in die Beratungen der Landesregierung zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/19 eingebracht haben. Boddenberg und Wagner erklärten: „Mit dem Doppelhaushalt beweist die Regierungskoalition, dass solides Haushalten und kluge Investitionen in die Zukunft zwei Seiten … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag bedauern, dass die Opposition in Darmstadt die Straßenbahnstrecke von der Nieder-Ramstädter Straße zum Campus Lichtwiese blockiert. „Für eine moderne, klimagerechte, komfortable Mobilität wäre die Straßenbahn ein zentraler Bestandteil“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dass die Opposition ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift ansetzt, ist zu kurz … weiterlesen

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, … weiterlesen
Zur gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema „Für gute Mobilität in Hessen“ von DGB und VhU zeigen sich die GRÜNEN im Landtag erfreut, dass zwei oft konträr sich gegenüber stehende Parteien umfassend mit dem Thema Mobilität in Hessen befassen und Vorschläge machen. „Mobilität wirkt sich direkt auf den Alltag und die Lebensgestaltung der Menschen, aber auch die … weiterlesen

Für die GRÜNEN im Landtag ist der Ausbau des schnellen Internets in den Kreisen Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner, Waldeck-Frankenberg und Kassel ein wichtiger Schritt der Umsetzung der Strategie „Digitales Hessen“: „Das so genannte Nordhessen-Cluster ist eines der größten Datenleitungs-Projekte in Europa und ein hervorragendes Beispiel für kluge, nachhaltige Infrastrukturpolitik“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die Fortschritte Hessens beim Ausbau des schnellen Internets ein wichtiger Beleg für die moderne Infrastrukturpolitik der Landesregierung. „Wir sagen schon lange: Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt“, kom-mentiert Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die gute Platzierung des Bundeslandes im … weiterlesen