Breitbandausbau: Moderne Infrastrukturpolitik macht Hessen im Internet immer schneller

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die Fortschritte Hessens beim Ausbau des schnellen Internets ein wichtiger Beleg für die moderne Infrastrukturpolitik der Landesregierung. „Wir sagen schon lange: Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt“, kom-mentiert Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die gute Platzierung des Bundeslandes im neuen Breitbandatlas des TÜV Rheinland. „Für die in Hessen so wichtige Dienstleistungsbranche, aber auch für die moderne Industrie und natürlich auch für private Haushalte ist der Zugang zu schnellen Datenleitungen zentral. In der Vergangenheit haben sich FDP-Wirtschaftsminister viel zu stark darauf konzentriert, neue Straßen durch die Landschaft zu ziehen und darüber die digitale Infrastruktur besonders im ländlichen Raum vernachlässigt. Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat die richtigen Weichen gestellt und fördert die Breitbandversorgung im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie auf allen Ebenen.

Hessen hat sich auf der Rangliste des TÜV Rheinland deutlich verbessert und liegt nun hinter Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein auf Rang drei der Flächenländer vor Baden-Württemberg. Fast drei Viertel der hessischen Haushalte haben die Möglichkeit, einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s in Anspruch zu nehmen. „Bis Ende 2018 wollen wir in ganz Hessen flächendeckende Breitbandzugänge erreichen“, so Klose. „Damit der Ausbau auch außerhalb der Ballungsräume vorangeht, wo private Netzbetreiber ihre Investitionen schnell erwirtschaften können, haben wir als Regierungskoalition wichtige Weichen gestellt.“ So wurde die Hessische Gemeindeordnung geändert, damit Kommunen sich beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur wirtschaftlich betätigen können. Alle 21 Landkreise sind inzwischen im Breitbandausbau aktiv, auch mit Unterstützung des Darlehens- und Bürgschaftsprogramms der landeseigenen WI-Bank.

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