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Frieden und Internationales
40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag
Erbarme – zu spät – die Hesse komme! 40 Jahre GRÜNE im Hessischen Landtag. Diesen Anlass mussten wir natürlich gebührend feiern und haben dazu alte Weggefährt*innen und aktuelle Kolleg*innen eingeladen. Nach einem Treffen der ehemaligen Abgeordneten mit einer Führung durch den „neuen“ Plenarsaal, begann der offizielle Teil mit der Eröffnung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. … weiterlesen
Hessischer Sozialgipfel
Um die aktuelle Krise zu bewältigen, brauchen wir eine hohe Bereitschaft für den solidarischen Zusammenhalt und gegen eine gesellschaftliche Spaltung. Der unrechtmäßige Angriffskrieg Putins in der Ukraine führt zu der Energie- und Stromkrise sowie der Inflation der wir aktuell gegenüberstehen. Auf Bundesebene wurden zur Bewältigung der Krise Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro … weiterlesen
Regierungserklärung: Wir geben Orientierung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein hat die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit aufgezeigt, sie ist das Arbeitsprogramm unserer schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben … weiterlesen
Bildung und Integration für geflüchtete Kinder und Jugendliche
Wir brauchen einen „Aktionsplan Ukraine“ Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heute vorgestellten Maßnahmen des Kultusministers zur Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher sind sinnvoll, um einerseits ukrainische Bildungsgänge abzuschließen. Andererseits bedeuten sie den Einstieg in die Integration, und zwar sowohl in unser Schulsystem, wie auch in unsere Gesellschaft insgesamt. Denn uns ist klar, … weiterlesen
Gedenkveranstaltung: Befreiung der Tötungsanstalt Hadamar
Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen Martina Feldmayer, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich der Befreiung der Tötungsanstalt: „Hadamar ist zu einem Synonym für die Krankenmorde in der Zeit des Nationalsozialismus – der menschenverachtenden „Rassenideologie“ geworden. Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen. Deshalb ist die Gedenkstätte Hadamar ein unverzichtbarer Teil der Erinnerungskultur. … weiterlesen
Fundamente unserer Demokratie verteidigen
Bedrohung, Hass und Übergriffe im Kontext von Corona Unsere Demokratie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft, verteidigt und gelebt werden. Mit der vierten Covid-19-Infektionswelle wird diese Aufgabe im kommenden Winter wieder besonders schwer werden. Die Anspannung, der Egoismus und die Aggression, die wir im aktuellen Diskurs über Impfungen und andere Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Juni-Plenum
Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. … weiterlesen
Antisemitische Übergriffe sind vollkommen inakzeptabel
Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland muss entschieden entgegentreten werden – Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit darf nicht für Gewalt und antisemitische Parolen missbraucht werden. Die Eskalation im Nahost-Konflikt darf kein Vorwand für antisemitische Aktionen in unserem Land sein. Judenhass steht nicht unter dem Schutz der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. … weiterlesen
„GRÜNTalk“ - Neue Gesprächsreihe zu aktuellen Themen
Corona macht es wegen der Abstandsregeln schwieriger sich in größeren Gruppen zu politischen Themen auszutauschen und hat uns allen beigebracht, wie selbstverständlich es ist, Video-Konferenzen zu nutzen. Und ganz unabhängig von Corona wollen wir den Austausch in Hessen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern intensivieren. Dies wollen wir mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ zusammenbringen: Lockere Gespräche über … weiterlesen
