Diese Europawahl ist die wichtigste, die wir je hatten, denn wir entscheiden über die politische Richtung Europas und unserer Zukunft und die der kommenden Generationen: „Bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp bei 43 Prozent. Diesmal gilt es, mehr Menschen an die Wahlurnen zu bringen!“, fordert Lukas Schauder, Sprecher für Demokratieförderung der … weiterlesen
Europa gibt es nicht umsonst. Im Gegenteil, wem Europa etwas wert ist, der muss es sich auch etwas kosten lassen: „Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich aber nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten. Die politische … weiterlesen
Die Europäische Union ist keine Selbstverständlichkeit: „ Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie … weiterlesen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch … weiterlesen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen den Start der Europawoche als große Chance, noch mehr Menschen in Hessen für das einmalige Friedens- und Wohlstandsprojekt zu begeistern, zu informieren und zur Wahl aufzurufen: „Zentrale Themen wie den Klimawandel werden die Staaten Europas nur gemeinsam lösen. Natürlich ist das Projekt Europa längst noch nicht perfekt, es liefert … weiterlesen
Zum ursprünglichen Brexit-Stichtag am morgigen Freitag warnen die GRÜNEN im Landtag vor nationalistischem Populismus und Europafeindlichkeit. „Das Chaos um den Brexit zeigt, wohin platte Parolen und billiger Nationalismus führen: in eine Sackgasse“, erklärt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Politiker, die in Großbritannien vor dem Referendum vor zwei Jahren die Stimmung … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wäre es wünschenswert, wenn das heute vom Landtag beschlossene hessische Brexit-Übergangsgesetz unnötig wäre. „Viele in Europa hätten sich gewünscht, dass sich die Briten nie für den Brexit entschieden hätten. Letztlich müssen wir aber die Entscheidung der britischen Bevölkerung akzeptieren und uns mit den Konsequenzen auseinandersetzen“, erklärte Mirjam Schmidt, für … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Europäische Union das größte Friedensprojekt des Kontinents. „Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden“, erklärte Miriam Dahlke, Europapolitische Sprecherin … weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bundestag und den Länder-Parlamenten haben am Freitag bei ihrer Konferenz in Wiesbaden eine Erklärung zur politischen Lage im Bund und vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen beschlossen. Sie beschreibt unter dem Titel „Mut geben statt Angst machen“ ein Gegenmodell zur „Politik der Trumps, Seehofers und Rechtspopulisten“, wie Toni Hofreiter … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag bekennen sich zu einer starken Europäischen Union. „Von Kriegen und Konflikten wie in Syrien und der Ukraine über den Handelskrieg mit den USA bis zur Erderhitzung stehen wir vor Herausforderungen, die kein Land alleine bewältigen kann“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass der heutigen Regierungserklärung … weiterlesen