Inhalt
Behindertenpolitik
Behindertenpolitik in Hessen: Mehr Schatten als Licht
"Ein wirklicher Skandal ist die Situation der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Ich wiederhole, was ich schon einmal feststellen musste: Eher kommt ein Kamel durch ein Nadelöhr als ein Kind mit so genannter geistiger Behinderung in Hessen in den gemeinsamen Unterricht", so Andreas Jürgens (MdL). weiterlesen
Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes
Behinderte Frauen sind bei allen Rehabilitationsmaßnahmen deutlich unterrepräsentiert. Behinderte Eltern erhalten selten die Unterstützung, die sie brauchen. Dies sind nur wenige Themen, zu denen es von der Landesregierung nur Schweigen gibt. weiterlesen
Andreas Jürgens zum Behindertengleichstellungsgesetz und zur Umsetzung des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Debatte über eine Große Anfrage ist immer Anlass, Erreichtes zu würdigen, Defizite aufzuzeigen und Perspektiven zu besprechen. Um die Bewertung vorwegzunehmen: In der Behindertenpolitik der Landesregierung, um die es in der Debatte geht, gibt es mehr Schatten als Licht. Manches geht durchaus voran. Das sehen auch wir. Vieles wurde versäumt. Einige Ideen der Landesregierung haben gefloppt. In einem entscheidenden Punkt, dem gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern, versagt die Landesregierung komplett. weiterlesen
GRÜNE: Hände weg vom Blindengeld
Die Landesregierung will insgesamt 18 Gesetze, die zum 31.12.2009 auslaufen, über diese Zeit hinaus verlängern. Während alle anderen um die üblichen fünf Jahre verlängert werden, soll ausgerechnet das Landesblindengeldgesetz nur zwei Jahre weiter gelten. weiterlesen
Landesregierung verunsichert blinde Menschen
Mit einer Sonderregelung für das Landesblindengeld verunsichert die Landesregierung nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die blinden Menschen in Hessen. weiterlesen
Un-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Schulsystem umsetzen
Um die Verwirklichung der in der UN-Konvention festgeschriebenen Rechte und Ansprüche von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen zu gewährleisten, bedarf es für den gemeinsamen Unterricht einer grundsätzlichen Neuorientierung im hessischen Bildungssystem. weiterlesen
Mathias Wagner zum Antrag UN-Konvention umsetzen – Gemeinsamen Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung von der Ausnahme zur Regel machen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will gerade nach dem Beitrag vom Herrn Kollegen Schork noch einmal sagen, worum es geht. Die Bundesrepublik Deutschland – der Bundesrat und der Bundestag – hat die UN-Konvention, das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, unterzeichnet. Dort heißt es in Art. 24: weiterlesen
