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Angela Dorn: Umweltinformationsgesetz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben recht, Herr Kollege Gremmels. Das Umweltinformationsgesetz ist wirklich vorbildlich, wenn es darum geht, wirklich Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger herzustellen. Ich bin auch sicher, dass dieses Gesetz Grundlage für andere Gesetze sein kann, um dort insgesamt mehr Transparenz hineinzubringen. (Zuruf des Abg. Timon … weiterlesen
Angela Dorn: Gesetz zur Änderung des Hessischen Umweltinformationsgesetzes
Vielen Dank für die Blumen. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, eine Grundsatzrede kann ich leider nicht bieten. Ich denke, das Umweltinformationsgesetz ist ein Gesetz, was uns allen als Abgeordneten, aber auch vielen Bürgerinnen und Bürgern wie auch Behörden schon häufig geholfen hat, Transparenz über viele wichtige Umweltdaten zu erhalten. Viele, gerade bei … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Gesetz zur Änderung des Hessischen Umweltinformationsgesetzes
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wirksamer Umweltschutz braucht aktive Beteiligung. Ein wesentlicher Aspekt hierbei ist der Zugang zu Umweltinformationen. Darum geht es heute auch bei der Änderung des Umweltinformationsgesetzes. Grundsätzlich sind alle Stellen der öffentlichen Verwaltung informationspflichtig, also nicht nur die reinen Umweltbehörden. Daneben unterliegen auch bestimmte private Stellen den Umweltinformationsgesetzen, soweit diese öffentlichen … weiterlesen
