Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir stehen angesichts der Energiekrise vor großen Herausforderungen. Nicht zuletzt die Klimakrise erfordert weiterhin eine grundlegende Neuausrichtung unserer Energieversorgung in allen Bereichen. Auch viele Eigentümerinnen und Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude wollen nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sondern benötigen jetzt auch Unterstützung, um die Herausforderungen steigender Energiepreise zu … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag erinnern anlässlich des Jahrestags der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 31 Jahren daran, dass die Risiken der Atomenergie nicht durch den Menschen beherrschbar sind und die Energiegewinnung aus Atomkraft endgültig gestoppt werden muss. „Das Reaktorunglück am 26. April 1986 in Tschernobyl ist eines der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten. Das muss uns eine … weiterlesen
Nach Auffassung der GRÜNEN stellt das von Schwarz-Gelb im Bundestag verabschiedete Änderungsgesetz zum EEG durch eine Verschärfung der drastischen Einschnitte bei der Solarförderung nochmals eine Verschlechterung zum vorhergehenden Gesetzentwurf dar. Die geschaffenen Übergangsfristen stellten nur eine minimale Verbesserung dar. Demgegenüber stünden radikale Vergütungsverkürzungen für den Solarstrom, ungerechte Vermarktungspflichten und eine viel zu starke Einschränkung des Ausbaus der Photovoltaik. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir GRÜNEN haben uns immer für eine kontinuierliche und maßvolle Anpassung der Förderung der erneuerbaren Energien an die Kostenentwicklung ausgesprochen. So war auch damals das Erneuerbare-Energien-Gesetz angelegt, das unter Rot-Grün eingeführt wurde und wirklich zu einer Schlager geworden ist, der in anderen Ländern übernommen wurde. ... weiterlesen
Rössler und Röttgen gerieren sich als ‚Herren der Sonnenfinsternis‘ und wollen nicht erkennen, dass der Solarstrom an sonnigen Tagen bereits rechnerisch 15 bis 20 Großkraftwerke ersetzt. In Deutschland sind mittlerweile über 130 000 Arbeits- plätze in der Fotovoltaikindustrie entstanden, die mit rund zehn Milliarden Euro zur Wertschöpfung beitragen. Anstatt die Lehren aus der Katastrophe von Fukushima zu ziehen, setzen sich CDU und FDP ein Jahr danach dafür ein, dass die Monopolstruktur der vier großen Stromkonzerne nicht ins Wanken gerät. weiterlesen