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Pressefreiheit ist ein Fundament jeder Demokratie
Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Bei unserem Setzpunkt im Mai-Plenum anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit haben wir die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern verurteilt. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 … weiterlesen
Hessen unterstützt die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei
Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Entlastung der Bürger*innen - Keine Beiträge mehr für Nebenwohnungen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie … weiterlesen
Pressefreiheit Grundlage der Demokratie
Angriffe auf Journalisten sind auch Angriffe auf die Werte unsere demokratischen Gesellschaft: Daran hat der medienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, zum 25. Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Frömmrich: „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich … weiterlesen
Maifestspiele in Wiesbaden: Free Kirill – Russischer Regisseur muss aus Hausarrest entlassen werden
Die GRÜNEN im Landtag fordern die russische Regierung auf, den politisch motivierten Hausarrest gegen den Regisseur Kirill Serebrennikov aufzuheben. „Kirill Serebrennikov steht in Russland aus fadenscheinigen Gründen unter Hausarrest. Künstlerische Freiheit wird in Russland beschränkt, Künstler und Künstlerinnen werden eingeschüchtert, weil der russische Staatschef Putin freie Kunst für gefährlich hält“, betont Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende … weiterlesen
#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit
Dass der Journalist Deniz Yücel aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass alle Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei und anderswo aus politischen Gründen in Haft sitzen“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit
Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
#FreeDeniz: Freiheit für Deniz Yücel – Demokratie braucht unabhängigen Journalismus
Die GRÜNEN im Landtag appellieren an die Türkei, den Journalisten Deniz Yücel und alle anderen aus rein politischen Gründen Inhaftierten freizulassen. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion … weiterlesen
Freiheit für Deniz Yücel – GRÜNE rufen zur Teilnahme an Mahnwache auf
Die GRÜNEN im Landtag rufen zur Teilnahme an der Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel auf. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
