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Veranstaltung „Chancen für die europäischen Bürgerrechte“ - Ergebnis: Lissabon-Vertrag stärkt Europäisches Parlament
Die Chancen für die europäischen Bürgerrechte durch den Lissabon-Vertrag standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die gestern im Rahmen der Europa-Woche in Frankfurt stattfand. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten der GRÜNEN, Jan Philipp Albrecht, diskutierte Sigrid Erfurth, die europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der GRÜNEN, die neue Rolle des europäischen Parlaments durch … weiterlesen
Lissabon-Vertrag - GRÜNE: Landesregierung fehlt Vision, gewonnene Kompetenzen zu nutzen
"Es gab den parteiübergreifenden Konsens von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP vor der Bundestagswahl und vor dem erneuten Referendum in Irland die gesetzlichen Grundlagen für die Zustimmung zum Vertrag von Lissabon zu legen. Das ist gelungen", so Sigrid Erfurth (MdL). weiterlesen
Sigrid Erfurth zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bekenntnis zu Europa, zum europäischen Einigungsprozess hat jetzt zwei Wochen vor der Bundestagswahl dazu geführt, dass sich Regierungs- und Oppositionsparteien – mit Ausnahme der Linkspartei – in großer Einigkeit ein ungewöhnliches Arbeitspensum vorgenommen und die erforderlichen Gesetzentwürfe eingebracht und auch verabschiedet haben. Die letzte Runde – Frau Osterburg, Sie haben es gesagt – ist morgen, am Freitag, im Bundesrat. weiterlesen
Pressekonferenz der LINKEN zum Vertrag von Lissabon: Kein Vertrag ist keine Lösung
"Wir GRÜNE finden es falsch, dass die LINKS Partei den Vertrag von Lissabon ablehnt. Zwar gibt es berechtigte Kritik an der konkreten Ausgestaltung der Politik der EU. Wir teilen einige dieser Kritikpunkte, aber noch mehr sind wir überzeugt, dass die EU für uns Deutsche und für Europa unverzichtbar ist." weiterlesen
