Wir stellen fest – um noch einmal kurz auf die Debatte, die wir gerade über Hartz IV hatten, zurückzukommen –: Wir haben nicht nur einen Vizekanzler, der Empfänger sozialer Leistungen der spätrömischen Dekadenz bezichtigt, sondern wir haben auch eine Mehrwertsteuersenkung ... weiterlesen
Nach Auffassung der GRÜNEN sind die Zusatzbeiträge sozusagen die Kopfpauschalen auf der nach oben offenen Rösler-Skala. "So sollen die Versicherten in die Arme der schon sehnsüchtig wartenden Privatversicherungen getrieben werden: natürlich nicht alle, sondern die Jungen, die Männer, die Kinderlosen. Und damit dies funktionieren kann, sinkt schon jetzt die Beitragsbemessungsgrenze und der Wechsel in die Private Versicherung wird erleichtert." weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schön, dass sich hier alle munter unterhalten. Aber ich würde mich freuen, wenn Sie mir zuhören würden. weiterlesen
Auf Kritik bei der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stößt die von der Bundesregierung geplante Kopfpauschale in der Krankenversicherung. „Die von der schwarz-gelben Koalition geplante Kopfpauschale wird drastische Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem haben“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche. „Mit der Kopfpauschale werden die Kosten der gesundheitlichen Versorgung einseitig auf die Versicherten … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, zum wievielten Mal wir im Hessischen Landtag über das Thema Krankenversicherung diskutieren, auf das wir relativ wenig Einfluss haben, weil darüber im Bundestag entschieden wird. ... weiterlesen