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GRÜN SPRICHT zum Brexit
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Als überzeugte Europäerin bin ich sehr traurig, dass der Brexit zum 1. Februar 2020 nun wirklich eintritt. Auch wenn die kommenden elf Monate sehr kurz sind, um die wichtigen offenen Fragen über das zukünftige Verhältnis zu klären, müssen wir alles daransetzen, das Beste daraus zu … weiterlesen
Europa ist nicht perfekt – aber die einzige Chance!
Die Europäische Union ist keine Selbstverständlichkeit: „ Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie … weiterlesen
Brexit: Britisches Chaos zeigt: Nationalismus führt in die Sackgasse
Zum ursprünglichen Brexit-Stichtag am morgigen Freitag warnen die GRÜNEN im Landtag vor nationalistischem Populismus und Europafeindlichkeit. „Das Chaos um den Brexit zeigt, wohin platte Parolen und billiger Nationalismus führen: in eine Sackgasse“, erklärt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Politiker, die in Großbritannien vor dem Referendum vor zwei Jahren die Stimmung … weiterlesen
Brexit-Gesetz: Großbritannien gehört zu Europa – auch nach einem Ausstieg aus der EU
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wäre es wünschenswert, wenn das heute vom Landtag beschlossene hessische Brexit-Übergangsgesetz unnötig wäre. „Viele in Europa hätten sich gewünscht, dass sich die Briten nie für den Brexit entschieden hätten. Letztlich müssen wir aber die Entscheidung der britischen Bevölkerung akzeptieren und uns mit den Konsequenzen auseinandersetzen“, erklärte Mirjam Schmidt, für … weiterlesen
Brexit-Übergangsgesetz: Europa braucht kooperative, lösungsorientierte und solidarische Politik
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Europäische Union das größte Friedensprojekt des Kontinents. „Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden“, erklärte Miriam Dahlke, Europapolitische Sprecherin … weiterlesen
Regierungserklärung Europa: Wir wollen die Europäische Union weiter entwickeln, nicht kaputt reden
Die GRÜNEN im Landtag bekennen sich zu einer starken Europäischen Union. „Von Kriegen und Konflikten wie in Syrien und der Ukraine über den Handelskrieg mit den USA bis zur Erderhitzung stehen wir vor Herausforderungen, die kein Land alleine bewältigen kann“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass der heutigen Regierungserklärung … weiterlesen
Regierungserklärung: Gemeinsam für europäische Werte und ein starkes Europa einsetzen
Die GRÜNEN im Landtag machen anlässlich der Regierungserklärung darauf aufmerksam, dass man gerade in Zeiten des Brexit und der europafeindlichen Bewegungen in Polen oder Ungarn, weiter für ein gemeinsames Europa streiten muss. „Es ist wichtig, dass sich Hessen entschieden für ein starkes und geschlossenes Europa einsetzt. Wir können in Europa die drängenden Fragen unserer Zeit … weiterlesen
Europäische Union: Für geeintes Europa eintreten und europäische Werte verteidigen
Die GRÜNEN im Landtag glauben an die Europäische Union und, dass Europa die richtige Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit ist. „Als überzeugte Europäerinnen und Europäer ist es gerade jetzt unsere Aufgabe, für die Europäische Union einzutreten und für unsere gemeinsamen europäischen Werte zu streiten. Denn in einer Debatte, in der nationale Egoismen schwerer … weiterlesen
TTIP-Anhörung: Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen offen benennen
DIE GRÜNEN im Landtag werten die heute und morgen stattfindende TTIP-Anhörung als einen Beitrag zu mehr Transparenz über die geplanten Freihandelsabkommen. „Das umfassende Programm der Anhörung wird uns die Möglichkeit geben, ausführlich über alle Aspekte der Abkommen zu sprechen, die Hessen und die Bürgerinnen und Bürger bewegen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Bisher … weiterlesen
