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18.11.2010

Sigrid Erfurth: EU-Steuer ablehnen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, in dieser spannenden Debatte reden zu dürfen. Das Thema Europa ist auf dem Weg, dem Thema Gleichberechtigung bei der Beteiligung den parlamentarischen Rang abzulaufen. ... weiterlesen

18.11.2010

EU-Steuer - GRÜNE für transparentes und demokratisch legitimiertes europäisches Finanzsystem

Es wird der hessischen FDP wohl zunehmend bewusst, dass sie die Forderung nach Steuersenkungen hier in Hessen derzeit besser nicht erhebt. Daher wird ein anderes Gebiet gesucht, auf dem man sich gefahrlos mit der gleichen alten Forderung austoben kann. Die FDP versucht damit eine Stellvertreter-Debatte anzuzetteln, die kurzsichtig ist und an den wahren Problemen vorbei geht. Fast könnte man meinen, sie wolle die EU-Steuer nur deshalb verhindern, weil keine Chance, sie mitzugestalten besteht. weiterlesen

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