30 Jahre Mauerfall bedeuten auch 30 Jahre Meinungsfreiheit: „Diese Freiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu pflegen und zu verteidigen gilt. Wir plädieren für eine Streitkultur mit demokratischen Regeln und Respekt statt Hass und Hetze“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, aus Anlass der heutigen Feierstunde zu 30 Jahre Mauerfall und der Eröffnung … weiterlesen
CDU und FDP haben nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem heutigen Verhalten im Plenum bewiesen, dass es ihnen keine Sekunde um die Würdigung der Deutschen Einheit, sondern vielmehr um reine Parteipolitik gegangen sei. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie mit ihrem Änderungsantrag den Versuch unternommen hatten, zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen. weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob es Ihnen vielleicht auch manchmal so geht wie mir, dass ich mich frage: "Was wäre eigentlich gewesen, wenn …?" Ich habe mich das zum letzten Mal am Montag gefragt, als ich die hervorragende Lesung von Joachim Gauck ... weiterlesen
"Und deshalb fallen mir beim Thema Wiedervereinigung nicht als erstes die Namen von Dr. Wallman und Dr. Gerhardt ein, sondern - um nur einige zu nennen - Joachim Gauck, Ulrike Poppe, Robert Havemann, Ingrid Köppe, Wolf Biermann und – natürlich – Bärbel Bohley, die am 11.September dieses Jahres an Lungenkrebs starb. Und deshalb dürfen genau diese Menschen nach 20 Jahren deutscher Einheit nicht vergessen werden", unterstreicht Kordula Schulz-Asche. weiterlesen