Was bleibt noch zu tun? Die Pandemie hat gezeigt, dass die digitale Transformation ungeahnte Möglichkeiten bietet zu arbeiten, in Kontakt zu bleiben und die Freizeit zu genießen. Diese Möglichkeiten sind ein erheblicher Gewinn – der leider nur zu häufig mit dem Verlust der Hoheit über die eigenen Daten einhergeht. Oft ist es bequemer, einfacher und … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Sound einer E-Gitarre klingt lange nach, so wie das Wirken eines erfolgreichen Menschen, auch wenn er in den Ruhestand geht. Die Mahnungen und Anregungen von Michael Ronellenfitsch waren uns beim Thema Datenschutz lange eine gute Hilfe, seine Jahresberichte – gespickt mit Songtiteln und musikalischen Anspielungen – jedes Mal … weiterlesen
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Menschen in Hessen können Polizist*innen nur vertrauen, wenn diese nicht nur Recht und Gesetze durchsetzen – sondern sich auch selbst daran halten. Wenn die Polizei Datenabfragen im polizeilichen Auskunftssystem tätigt, muss garantiert sein, dass diese Abfragen nur aus dienstlichem Grund erfolgen und es muss zweifelsfrei erkennbar sein, … weiterlesen
2. öffentlicher WebTalk aus der Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“. Die Möglichkeiten für klassische politische Diskussionsveranstaltungen sind wegen der Kontaktbeschränkungen sowie den notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin schwer. Der Bedarf nach politischer Debatte in der Krise und über die Folgerungen aus der Krise sind jedoch größer denn je. Diesem Bedürfnis kommt die GRÜNE Landtagsfraktion … weiterlesen
Wir bedanken uns ausdrücklich bei Herrn Prof. Dr. Ronellenfitsch und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den vorliegenden sechsundvierzigsten Tätigkeitsbericht sowie für ihren wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Daten. Genau 7.997 datenschutzrelevanten Eingaben und Beratungen gab es im Jahr 2017. Ein Anstieg von fast 40 % gegenüber dem Vorjahr. „Das Thema ist also aktuell, ja vielleicht … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass sich der Hessische Datenschutzbeauftragte intensiv in den Umsetzungsprozess der europarechtlichen Vorgaben im Datenschutzrecht eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr für sein herausragendes Einsatzes zu Gunsten der hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Der Entwurf für ein Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz setzt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag einen wichtigen Punkt des Koalitionsvertrages zwischen CDU und GRÜNEN um. „In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte sich intensiv in den Prozess der EU-Datenschutzreform eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr, dass er sich in dieser Debatte für die hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes eingesetzt hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte sich intensiv in den Prozess der EU-Datenschutzreform eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr, dass er sich in dieser Debatte für die hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes eingesetzt hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen