Angela Dorn: Einsetzung einer Enquetekommission „Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen“

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schaus, Sie meinen, das sei ein Ablenkungsmanöver. Das verstehe ich nicht ganz. In Ihrem Antrag haben Sie doch selbst aus unserem Koalitionsvertrag zitiert und deutlich gemacht, welches die Grundlage ist, auf der wir hier diskutieren können. Genau das haben wir getan.

Sie haben eine Passage aus unserem Koalitionsvertrag zitiert. Wir haben noch etwas mehr ergänzt, weil es dort noch ein paar mehr wichtige Passagen gibt. Nichts anderes ist die Grundlage unseres Antrags.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Ich empfehle, erst einmal die Debatte zu führen, statt erst über die Geschäftsordnung zu debattieren. Sie haben ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Darüber können wir diskutieren. Lassen Sie uns doch endlich damit beginnen, statt über die Geschäftsordnung zu reden.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unserem Antrag zustimmen würden. Den stelle ich hiermit auch förmlich: dass wir beide Anträge miteinander verbinden. Für uns gehören diese beiden Punkte zusammen. Ich habe versucht, Ihnen inhaltlich zu begründen, warum das so ist. Sie haben selbst aus unserem Koalitionsvertrag zitiert. – Vielen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsidentin Ursula Hammann:

Vielen Dank, Frau Kollegin Dorn. – Als nächster Redner, bitte schön, Herr Kollege Rock.