Wo neue Schienen entstehen, müssen auch zusätzliche Züge fahren

GRÜNE zur Finanzierung neuer Schienenverkehre

Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Projekt planen, Schienen legen, Züge kaufen, Betrieb organisieren – so werden neue Zugverbindungen geschaffen. Während unserer Zeit in Regierungsverantwortung haben wir bei zahlreichen Projekten die Planungsphase für neue Zugverbindungen abgeschlossen und die Umsetzung nachhaltig und erfolgreich auf den Weg gebracht. Doch die Antworten des neuen Verkehrsministers auf unseren Dringlichen Berichtsantrag zeigen, dass die Hessen-GroKo offensichtlich nicht die Kraft hat, hier auch den nächsten notwendigen Schritt zu gehen. Einerseits wird erklärt, dass neue Züge, zum Beispiel für die Regionaltangente West, nicht aus der aktuellen Finanzierungsvereinbarung heraus bezahlt werden müssen. Andererseits traut sich der Minister offenbar nicht zu, in der kommenden Vereinbarung ab 2028 deutlich mehr Geld vom CDU Finanzminister zu fordern, damit die neuen Verkehre kommen und die Bestandsverkehre sicher sind. Wir GRÜNE jedenfalls sind bereit – auch gemeinsam mit dem Verkehrsminister – für genug Geld im System Schiene in Hessen zu kämpfen. Denn das haben die Pendlerinnen und Pendler verdient. Die Finanzierung für einen attraktiven und zuverlässigen ÖPNV muss stehen, und das rechtzeitig, sonst wird die Regionaltangente West zum nächsten schwarz-roten Rohrkrepierer.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag