Thorsten Schäfer-Gümbel und Kai Klose: Regionalen Gesprächsfaden nicht abreißen lassen

„Die Diskussion über eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main (IBA) hat eine neue Qualität des regionalen Dialogs ermöglicht“, stellten SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel und der planungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, fest. „Die Arbeit der IBA-Lenkungsgruppe, in der sich Vertreter der Wirtschaft, der Kommunen und aller Landtagsfraktionen begegnet sind, hat diese neue Qualität erst ermöglicht. Leider haben manche in CDU und FDP das neue Selbstbewusstsein der regionalen Akteure als Bedrohung empfunden und sich zu einer überstürzten Entscheidung gegen den Abschluss der Arbeit der Lenkungsgruppe hinreißen lassen. Nun kommt es darauf an, den regionalen Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen“, so Schäfer-Gümbel und Klose.

Die erneute Absage für ein großes gemeinsames Projekt der Region Frankfurt/Rhein-Main drohe lange nachzuwirken. Erneut habe sich gezeigt, dass die Landes-CDU alles bremse, was eine fortschrittliche Regionalpolitik ausmacht. „Die Themen reichen von der Energie- bis zur Kulturpolitik. Die gescheiterte Olympia-Bewerbung einerseits oder die regionalweite, länderübergreifende Kulturhauptstadtbewerbung, die durch die plötzliche Rücknahme der Landesgelder belastet wurde, sind zwei Beispiele für die Probleme. Bilaterale Projekte können kein hinreichender Ersatz für eine fehlende Regionalstrategie sein.

Die beiden Landtagsabgeordneten wollen daher nach der Sommerpause zu einem Gesprächsforum „Zukunft Rhein-Main“ einladen und an den Dialog der IBA-Lenkungsgruppe anknüpfen. „Wir wollen mit Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürgern und der Region den Dialog fortsetzen“, so die Abgeordneten. Thema solle dabei auch die Klärung offener Fragen zu einer IBA Frankfurt/Rhein-Main sein, allerdings solle sich das Forum auch mit weitergehenden Fragen beschäftigen. „Uwe Becker, der Frankfurter Kämmerer, hat vollkommen recht, wenn er die Region auffordert, trotz der enttäuschenden IBA-Absage durch die Landesregierung jetzt nicht nachzulassen. Das ‚Nein‘ aus der Staatskanzlei darf nicht dazu führen, dass die auf der Hand liegenden Herausforderungen an die Rhein-Main-Region als dem wirtschaftlichen Nukleus des Landes Hessen nicht gemeinsam angepackt werden“, schließen Schäfer-Gümbel und Klose.

Pressestellen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, Schlossplatz 1-3, 65183 Wiesbaden

Pressesprecher/in: Frank Steibli / Elke Cezanne