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02.09.2019

„Starke Heimat Hessen“: Solidarisch, sachgerecht und sozial

Die Hessischen Städte und Gemeinden sind vielfältig und einzigartig – ein Aspekt, der Hessen attraktiv und stark macht. Allerdings gilt auch: Einigen Städten und Gemeinden in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben, um ihren Bürger*innen vor Ort eine attraktive Daseinsvorsorge bieten zu können. „Die Spreizung in den Gewerbesteuereinnahmen ist in Hessen so hoch wie in keinem anderen Bundesland“, erläutert Kathrin Anders, Sprecherin für frühkindliche Bildung in der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Mit der Starken Heimat Hessen legen wir ein neues Programm auf, um die Kommunen in Hessen – Landkreise, Städte und Gemeinden – weiter zu stärken. Rund 400 Millionen Euro mehr jedes Jahr stehen den Kommunen dadurch zur Verfügung – Tendenz steigend“, so Anders weiter.

Bislang mussten die Kommunen diese Summe als sogenannte erhöhte Gewerbesteuerumlage an das Land zahlen. „Mit der Starken Heimat Hessen werden wichtige Aufgaben, wie Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung, Digitalisierung und ÖPNV, vor denen alle Kommunen gemeinsam stehen, solidarisch von allen finanziert. Finanzschwächere Kommunen werden zusätzlich unterstützt, damit auch sie die Daseinsvorsorge vor Ort für ihre Bürger*innen noch besser leisten können. Mit diesem Programm machen wir gemeinsam unsere Heimat Hessen noch solidarischer, sachgerechter und sozialer.“

Insbesondere die Kinderbetreuung ist eine zentrale kommunale Aufgabe, deshalb fördert die Starke Heimat Hessen alle Kommunen bei der Bereitstellung eines guten Angebots zu Kinderbetreuung ab 2020 mit mindestens 120 Millionen Euro. „Besonders wichtig ist uns hier die Erhöhung der Grundpauschalen für alle Altersgruppen. Damit steht den Einrichtungen pro Kind mehr Geld zu und eine wichtige Forderung der Verbände wird erfüllt. Außerdem erhalten die Kommunen zusätzliche Mittel für die Verlängerung der Öffnungszeiten der Kitas. Die großen Investitionen zeigen den Stellenwert, den frühkindliche Bildung in Hessen hat und leisten einen wichtigen Beitrag zu einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung. Das Land erweist sich damit als starker Partner für eine verlässliche Kinderbetreuung für hessische Familien, “ erklärt Anders.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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