SPD-Bilanz - GRÜNE: Glück auf, TSG

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass es Thorsten Schäfer-Gümbel gelungen ist, die hessische SPD zu konsolidieren und den Blick wieder nach vorne zu richten. „Das war eine Riesenleistung, die ausdrücklich unsere Anerkennung findet. Gleichzeitig sehen wir aber weiter große Aufgaben vor der SPD, um Situationen wie 2008 in Zukunft zu vermeiden. „Eine Lehre von damals ist, dass es nicht reicht, eine Person in den Vordergrund zu stellen, sondern auch die Inhalte müssen stimmen und innerparteilich geklärt sein. Und da gibt es bislang nur ein Stillhalteabkommen zwischen den Parteiflügeln, aber keine wirkliche Klärung. Bei diesem Prozess wünschen wir Thorsten Schäfer-Gümbel viel Erfolg und rufen ihm ein herzliches ‚Glück auf‘ zu“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.

Am Beispiel der Energiepolitik machen DIE GRÜNEN Widersprüche in der Haltung der SPD deutlich. So sei die SPD auf Bundesebene für den Einsatz neuer Kohlekraftwerke, die SPD auf Landesebene spreche sich hingegen richtigerweise dagegen aus. Die Landes-SPD trete richtiger- weise für den Ausbau der Windenergie in Hessen ein, vor Ort gebe es durchaus Widerstand bei Sozialdemokraten. „Die sehr frühzeitige Nominierung von Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat allein löst diese Widersprüche noch nicht auf“, so Mathias Wagner.

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